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Thier im Oberbergischen Kreis und Vossenack im Kreis Düren haben von Umweltminister Johannes Remmel die Goldmedaillen im Wettbewerb „Unser Dorf hat Zukunft erhalten“ und dürfen sich nun offiziell Golddorf nennen. Außerdem übergab der Minister an zwölf Dörfer aus dem Rheinland die Auszeichnung in Silber und acht in Bronze, zusätzlich wurden dreizehn Sonderpreise vergeben.

Am 20. Februar ist der Welttag der Sozialen Gerechtigkeit. Er wurde von den Vereinten Nationen eingeführt und im Jahr 2009 zu ersten Mal begangen. Aus diesem Anlass erklärte Dr. Angelica Schwall-Düren, NRW-Ministerin für Bundesangelegenheiten, Europa und Medien:
„Die Sensibilität für Soziale Gerechtigkeit ist in den letzten Wochen und Monaten gewachsen. Der von der Europäischen Kommission kürzlich vorgelegte Sozialbericht unterstreicht die besorgniserregende soziale Aufspaltung Europas in einen relativ stabilen Norden und einen von der Rezession geplagten Süden. Denn gerade dort sind die Sozialsysteme als Folge der anhaltenden Wirtschaftskrise überlastet. Sie sind kaum noch fähig, die Folgen der Krise aufzufangen und den Menschen einen sozialen Mindestschutz zu gewähren. Dabei zeichnen gerade die sozialen Sicherungssysteme das europäische Gesellschaftsmodell aus. Um es zu bewahren, ist ein sozialeres Europa dringend erforderlich. Die Staaten, die sich in der Krise befinden, müssen sich auf die europäische Solidarität verlassen können.

Als Vertreterin des Landes Nordrhein-Westfalen nimmt die Ministerin für Bundes- und Europaangelegenheiten Angelica Schwall-Düren am Jah­reskonkress der Associations des Régions de France (ARF) teil. Die ARF ist eine 1998 gegründete Vereinigung der 27 französischen Regio­nalräte.

„Mit dem neuen Mittelstandsgesetz wird Nordrhein-Westfalen bundesweit Maßstäbe für die Zusammenarbeit von Wirtschaft und Politik setzen.“ Das erklärte Wirtschaftsminister Garrelt Duin bei der Vorstellung des Entwurfs für ein Mittelstandsförderungsgesetz, den die Landesregierung jetzt in den Landtag einbringt.

Bessere Vorsorge und mehr Schutz vor Tierseuchen: Landwirtschafts- und Verbraucherschutzministerin Silke Gorißen hat sich in Arnsberg über die Ausbildung der neu gebildeten Suchhundeeinheit zur Eindämmung der Afrikanischen Schweinepest (ASP) informiert. Die landeseigene Suchhundeeinheit wird trainiert, um bei einem möglichen Seuchenfall Wildschweinkadaver schnell zu finden und so weitere Übertragungen des Virus auf andere Wildschweine zu verhindern.

Wirtschaftsministerin Mona Neubaur hat heute in der Gemeinde Möhnesee im Kreis Soest den bundesweit ersten durch die Mobilfunkinfrastrukturgesellschaft des Bundes geförderten Mobilfunkmast eingeweiht.

Walther Müggenburg ist zum Leitenden Oberstaatsanwalt in Essen, Arno Neukirchen zum Leitenden Oberstaatsanwalt in Kleve ernannt worden. Justizminister Thomas Kutschaty hat beiden Staatsanwälten in Düsseldorf die Ernennungsurkunden ausgehändigt. Walther Müggen­burg ist Nachfolger von Marlies Hampel, die Ende Juli in den Ruhestand getreten ist. Arno Neukirchen folgt auf Horst Bien, der seit April die Staatsanwaltschaft Duisburg leitet.

Als Erfolgsgeschichte hat Staatssekretär Klaus Schäfer heute das Freiwillige Soziale Jahr (FSJ) in der Kultur in Nordrhein-Westfalen bezeichnet. „Immer mehr Kultureinrichtungen stellen Plätze für die Freiwilligen in der Kultur zur Verfügung. Die Zahl der Einsatzstellen in Theatern, Musik- und Jugendkunstschulen, in Museen, soziokulturellen Zentren und Verwaltungen ist kontinuierlich angewachsen von 44 in 2007 auf inzwischen 160 Einsatzstellen“, sagte Schäfer auf der FSJ Kultur Gala 2012 in Neuss.

Europaministerin Dr. Angelica Schwall-Düren hat die französische Schriftstellerin Pascale Hugues zu einer Lesung im Düsseldorfer Stadt­tor begrüßt. Pascale Hugues trug im Rahmen der Veranstaltungsreihe „Europa Erlesen“ Auszüge aus ihrem Buch „Marthe und Mathilde“ vor.

Oberveischede und Heid im Kreis Olpe und Füchtorf im Kreis Warendorf haben vom Staatssekretär des NRW-Umweltministeriums Udo Paschedag die Goldmedaillen im Wettbewerb „Unser Dorf hat Zukunft erhalten“ und dürfen sich nun offiziell Golddorf nennen. Außerdem übergab der Staatssekretär an fünfzehn Dörfer aus Westfalen-Lippe die Auszeichnung in Silber und zehn in Bronze, zusätzlich wurden zwölf Sonderpreise vergeben.

Wissenschaftsministerin Schulze hat mit führenden Vertretern der Stadtpolitik sowie des Bau- und Liegenschaftsbetriebs NRW (BLB) und der UDE den ersten Spatenstich für das moderne Lehrgebäude im Uni-Viertel in Essen gesetzt. „Mit dem neuen Hörsaalzentrum in direkter Nachbarschaft zum Hauptcampus schaffen wir mehr und besseren Platz für Lehrende und Studierende“, erklärte Ministerin Schulze anlässlich des ersten Spatenstichs. „Gute Lehre und Forschung brauchen eine angemessene räumliche Umgebung. Das ist uns gerade vor dem Hintergrund des doppelten Abiturjahrgangs ein besonders wichtiges Anliegen“, so die Ministerin. „Wir wollen allen Studierenden gute Start­chancen für ein erfolgreiches Studium ermöglichen.“

68 der „365 Orte im Land der Ideen“ kamen im Wettbewerbsjahr 2012 aus Nordrhein-Westfalen. Svenja Schulze, Ministerin für Innovation, Wissenschaft und Forschung des Landes Nordrhein-Westfalen, begrüßte anlässlich eines Empfangs in der Staatskanzlei diese „Ausgewählten Orte 2012“.

Im Haushaltsvollzug 2012 zeichnen sich auf Basis vorläufiger Zahlen Haushaltsverbesserungen in einer Größenordnung von rund 600 Mil­lionen Euro ab. Um diesen Wert wird die veranschlagte Nettoneu­verschuldung in Höhe von 4,3 Milliarden Euro (einschließlich einer Milliarde Euro für den Umbau der WestLB) voraussichtlich unter­schritten.

Das Land Nordrhein-Westfalen hat den Planungswettbewerb für Radschnellwege gestartet. Gesucht werden fünf regionale Radschnellwegkonzepte, deren Umsetzung durch das Land finanziell gefördert wird. Alle Städte und Gemeinden in Nordrhein-Westfalen sind aufgerufen, bis zum 22. Juli 2013 ihre Ideen für Radschnellwege einzureichen. „Mit dem Planungswettbewerb festigt NRW seine Vorreiterposition für eine zukunftsfähige und nachhaltige Mobilität“, sagte Verkehrsminister Michael Groschek in Düsseldorf. „Radfahren spart Verkehrs- und Parkraum, verschleißt Straßen und Brücken nicht und fördert obendrein die Gesundheit.

Wissenschaftsministerin Svenja Schulze hat das neue Speicher-Kompetenzzentrum (CeraStorE) des DLR eröffnet. Sie sieht mit dem Kompetenzzentrum die Energieforschung in Nordrhein Westfalen gestärkt: „Energieeffizienz und Energiespeicher spielen eine Schlüsselrolle, wenn wir in Zukunft unseren Energiebedarf vorwiegend mit erneuerbaren Energien decken. Die Themen, an denen die Forscher hier arbeiten, sind nicht nur in Deutschland, sondern europaweit einzigartig.“ Der Bau des Forschungsgebäudes wurde vom nordrhein-westfälischen Wissenschaftsministerium mit 7,1 Millionen Euro gefördert. Das neue Forschungsgebäude CeraStorE (CERAmics, STORage, Energy; Competence Center for Ceramic Materials and Thermal Storage Technologies in Energy Research) wird gemeinsam von den DLR-Instituten für Werkstoff-Forschung, Solarforschung und Technische Thermodynamik betrieben.