Suche

Auf Einladung von Ministerpräsident Armin Laschet sind mehr als 30 hochrangige Vertreterinnen und Vertreter der nordrhein-westfälischen Gamesbranche im Cologne Game Lab der Technischen Hochschule Köln zum 2. Games-Gipfel der Landesregierung zusammengekommen.

Kultur- und Wissenschaftsministerin Isabel Pfeiffer-Poensgen hat gemeinsam mit Michael Schmitz-Aufterbeck, Sprecher der Ständigen Konferenz der Intendanten Nordrhein-Westfalen, und Dr. Christian Esch, Direktor des NRW Kultursekretariats (Wuppertal) und Vorsitzender der Jury, die Juryentscheidung für das erstmals ausgeschriebene Förderprogramm „Neue Wege“ bekanntgegeben.

Die Landesregierung hat die bestehenden Coronaverordnungen an die auf der letzten Ministerpräsidentenkonferenz mit der Bundeskanzlerin gefassten Beschlüsse angepasst.

In Nordrhein-Westfalen gibt es künftig 15 Exzellenzcluster für internationale Spitzenforschung! Das hat die Deutsche Forschungsgemeinschaft (DFG) am Donnerstag, 22. Mai 2025, bekannt gegeben.

Auf Einladung der Initiative „Damit Deutschland vorne bleibt“ des Verbandes Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) hat Verkehrsminister Groschek mit weiteren Politikern, Fachleuten sowie Bürgerinnen und Bürgern bei einer Länderkonferenz über die Finanzierung der Verkehrsinfrastruktur diskutiert. Ziel des Zusammenkommens war es, Wege aufzuzeigen, wie die Verkehrsströme im Land angesichts des steigenden Transit- und Binnenverkehrs künftig bewältigt werden können. Hierzu wurde schon im Vorfeld die Bevölkerung aufgerufen, Ideen und Erfahrungen einzureichen und sich zu beteiligen.

Die Europäische Vereinigung für Erneuerbare Energien e. V. (EURO-SOLAR) hat das Engagement der Landesregierung im Bereich Erneuerbare Energien gewürdigt. Das NRW-Klimaschutzministerium wurde beim Deutschen Solarpreis 2013 in Bonn in der Kategorie „Sonderpreis 20 Jahre Deutscher Solarpreis“ für die Projekte „50 Solarsiedlungen in NRW“ sowie „100 Klimaschutzsiedlungen in NRW“ ausgezeichnet. Beide Projekte werden von der EnergieAgentur.NRW koordiniert. „Die Auszeichnung mit dem Deutschen Solarpreis ist eine Anerkennung für die Innovationskraft unseres Bundeslandes vor allem auf dem Gebiet der energetischen Sanierung und des zukunftsgerechten Bauens. Jede Veränderung braucht Ideen und Engagement. Das gilt in Zeiten der Energiewende mehr denn je. Deshalb ist der Deutsche Solarpreis nicht nur die Würdigung der vergangenen Leistung - ich verstehe ihn gleichermaßen als Motivation und Ansporn, uns als Ministerium auch künftig für Nachhaltigkeit und Zukunftsfähigkeit im Baubereich zu engagieren“, so Klimaschutzminister Johannes Remmel.

Der in diesem Jahr zum dritten Mal ausgelobte „Bodenschutzpreis Nordrhein-Westfalen 2014“ wurde in einer Festveranstaltung in Hattingen an drei Projekte in Gummersbach, Erkrath und Hemer verliehen. Der Staatssekretär des NRW-Umweltministeriums Peter Knitsch betonte in seiner Festrede, dass mit diesem Preis praktische und nachahmenswerte Good Practice-Beispiele ausgezeichnet werden, die auch als Anregung für Kommunen und Investoren wirken sollen: „Viele brachliegende Flächen in NRW bieten sehr großes Potential für eine nachhaltige Stadtentwicklung in bester Lage. Entwicklung ist dabei nicht eindimensional in Richtung Siedlung oder Gewerbe gedacht. Die Gewinnerprojekte zeigen innovative Ansätze, wie brachliegende Flächen den Menschen vor Ort wieder zugänglich und damit erlebbar gemacht werden können.“

Für die Landesregierung Nordrhein-Westfalen ist Nachhaltigkeit politi­sches Leitprinzip. Ökologische Verantwortung und ökonomische Ver­nunft sollen eng mit sozialer Gerechtigkeit verknüpft werden. Um dieses Ziel zu erreichen, ist breites Engagement der Bevölkerung nicht nur er­wünscht, sondern auch notwendig.

Mit einem Beschluss zur Neuausrichtung des Verfassungsschutzes ebneten die Innenminister und -senatoren der Länder auf ihrer Herbst­tagung den Weg für die anstehende Reform. Bei den geplanten Neu­erungen setzen die Chefs der Innenressorts vor allem auf eine verbes­serte Kooperation innerhalb des Verfassungsschutzverbundes, einheit­liche Standards für den Einsatz von V-Leuten und stärkere Kontroll­rechte der Parlamente.

Das Landeskabinett hat auf Vorschlag von Ministerpräsidentin Hannelore Kraft drei neue Staatssekretäre ernannt. Ministerpräsidentin Kraft: „Ich danke den drei ausgeschiedenen Staatsekretären für ihre geleistete Arbeit. Den Nachfolgern wünsche ich auch im Namen des Kabinetts gutes und umsichtiges Handeln zum Wohle des Landes. Alle drei neu ernannten Staatssekretäre bringen beste Voraussetzungen zur Gestaltung ihrer Aufgaben mit.“ Im Anschluss an die Kabinettssitzung überreichte die Ministerpräsidentin im Beisein der zuständigen Minister der neuen Staatssekretärin im Ministerium für Gesundheit, Emanzipation, Pflege und Alter, Martina Hoffmann-Badache, dem neuen Staatssekretär im Ministerium für Inneres und Kommunales, Bernhard Nebe, und dem neuen Staatssekretär für Integration im Ministerium für Arbeit, Integration und Soziales, Thorsten Klute, ihre Ernennungsurkunden.

NRW-Bauminister Michael Groschek hat gemeinsam mit Bundesbauministerin Barbara Hendricks innovative Projekte der Stadterneuerung und des Wohnungsbaus besucht. „Unsere Städte und Gemeinden stehen durch demographischen Wandel, durch Zuwanderung und durch die Veränderung von Lebensentwürfen vor gewaltigen Herausforderungen“, sagte Groschek. „Mit der Städtebauförderung des Bundes und der Wohnungsbauförderung des Landes werten wir benachteiligte Stadtquartiere auf, schaffen lebenswerte Wohnquartiere und fördern das soziale Miteinander. Die Menschen sollen sich in ihrer Heimat vor der Haustür zu Hause fühlen können. Dafür steht unser Projekt „Heimat im Quartier, das wir im vergangenen Jahr auf den Weg gebracht haben.“

Ministerpräsident Armin Laschet hat 13 Persönlichkeiten mit dem Verdienstorden des Landes Nordrhein-Westfalen ausgezeichnet. Die Verleihung fand im Ständehaus K21 in Düsseldorf statt. Mit dem Orden ehrt die Landesregierung traditionell ehrenamtlich besonders engagierte Bürgerinnen und Bürger für ihre herausragenden Verdienste um das Gemeinwohl und um das Land Nordrhein-Westfalen.

Wirtschaftsminister Garrelt Duin, Juliane Walz (Umweltministerium) und Dustin Nilsson.

Wirtschaftsminister Voigstberger und Landtagspräsident Uhlenberg präsentierten im Landtag das neue Dienst-Elektroauto des Ministeriums.