Suche

Das Land Nordrhein-Westfalen präsentiert sich mit insgesamt fünf Ge-meinschaftsständen auf der diesjährigen Hannover Messe Industrie. Die Messe findet vom 8. bis zum 12. April 2013 statt und steht unter dem übergreifenden Thema „Integrated Industry“. Kernthemen sind die zunehmende Vernetzung und der Datenaustausch zur Steigerung von Effizienz, Sicherheit und Ressorcenschonung in industriellen Produktionsprozessen. Partnerland der Hannover Messe 2013 ist Russland. „Nordrhein-Westfalen mit seiner vielfältigen Industrie, seinen Innovationen und fruchtbaren Netzwerken ist auf der Hannover Messe ausgezeichnet vertreten“, sagte Wirtschaftsminister Garrelt Duin. Der Minister besuchte die Messe am 8. April und nahm unter anderem teil an der Podiumsdiskussion „Gemeinsam sind wir stark – Russland, Markt und Kooperationspartner“ auf dem NRW-Gemeinschaftsstand in Halle 16.

Junge Menschen sollen stärker Impulsgeber für die Landespolitik in Nordrhein-Westfalen sein. Ministerpräsidentin Hannelore Kraft wird am Freitag, 29. Juni, um 11 Uhr mit einem Live-Interview auf der neuen Online-Plattform www.nrw.de/jukon12 den Startschuss für die Online-Commu­nity #JUKON12 geben.

Hitze, Starkregen, Dürre und Niedrigwasser – die Klimakrise ist Realität für Menschen und Unternehmen im Land. Mit der Zukunftsoffensive NRW bringt die Landesregierung ein umfassendes Maßnahmenpaket auf den Weg, das Klimaschutz, Klimaanpassung und wirtschaftliche Modernisierung miteinander verbindet.

Das Landeskabinett hat am 28. Oktober 2014 den von Sozialminister Guntram Schneider vorgelegten Entwurf des nordrhein-westfälischen Inklusionsstärkungsgesetzes gebilligt. „Mit dem ersten allgemeinen Gesetz zur Stärkung der sozialen Inklusion in NRW wollen wir den Menschen mit Behinderungen in unserem Land ein selbstbestimmtes Leben erleichtern“, sagte Minister Schneider in Düsseldorf. „Unser Ziel ist die volle und gleichberechtigte Teilhabe der Menschen mit Behinderungen und die Beseitigung von Barrieren, die sie daran hindern“, so Schneider weiter.

Ab sofort können die Kommunen in NRW besser auf Gefahren im Straßenverkehr reagieren. Innenminister Ralf Jäger hat eine Vorschrift geändert, die den Ordnungsämtern erlaubt, überall dort zu blitzen, wo zu schnell gefahren wird. Gemeinsam mit Verkehrsminister Michael Groschek will er so die Sicherheit auf den Straßen erhöhen. „Die Menschen in den Städten und Gemeinden wissen, wo Blitzen für mehr Sicherheit von Fußgängern und Radfahrern sorgt“, erklärte Jäger in Düsseldorf. Mit dieser flexiblen Strategie für mehr Verkehrssicherheit hat die NRW-Polizei seit 2011 sehr gute Erfahrungen gemacht. Seitdem geht die Zahl der Toten und Verletzten durch zu hohe Geschwindigkeit immer weiter zurück. „Es geht hier ganz klar um mehr Verkehrssicherheit und weniger Tote.“, bekräftigte Verkehrsminister Michael Groschek.

Nordrhein-Westfalen geht bei der Arbeitsmarktintegration von Langzeitarbeitslosen neue Wege. Mit dem im Januar 2013 gestarteten Programm "Öffentlich geförderte Beschäftigung" (ÖGB) unterstützt das Land aktuell 44 Projekte in gemeinnützigen und öffentlichen Betrieben. Damit sind bislang 1.070 Arbeitsplätze geschaffen worden für Menschen, die zum Teil fünf Jahre und mehr keiner sozialversicherungspflichtigen Beschäftigung mehr nachgegangen sind. „Ein Staat darf Menschen niemals abschreiben. Unser Ziel ist es, Langzeitarbeitslose dauerhaft wieder in den ersten Arbeitsmarkt zu integrieren“, erklärte Arbeitsminister Guntram Schneider in Düsseldorf.

Das deutsche Staatsangehörigkeitsrecht wird moderner. In Deutschland geborene und aufgewachsene Kinder ausländischer Eltern können zukünftig mehrere Staatsbürgerschaften behalten.

Hier finden Sie die Rechtsgrundlagen zum Bevollmächtigten der Bundesrepublik Deutschland für kulturelle Angelegenheiten in chronologischer Reihenfolge.

Integrationsstaatssekretärin Serap Güler verurteilt die Angriffe auf türkische Einrichtungen, die am Wochenende in mehreren deutschen Städten – darunter auch in Nordrhein-Westfalen – verübt worden sind.

In der Woche vom 29. November bis 5. Dezember wurden in Nordrhein-Westfalen insgesamt über 1,4 Millionen Coronaschutzimpfungen durchgeführt. Neben knapp 1,2 Millionen Auffrischungsimpfungen wurden auch rund 250.000 Erst- und Zweitimpfungen durchgeführt. Etwa 80 Prozent der Impfungen wurden dabei bei der niedergelassenen Ärzteschaft durchgeführt.

Die Landesregierung setzt bei ihrer digitalen Strategie auf mehr Transparenz, mehr Bürgerbeteiligung und eine besser vernetzte Zusammenarbeit für NRW.

Armin Laschet hat am Dienstagabend die Amtsgeschäfte als neuer Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen übernommen.