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Arbeitsminister Karl-Josef Laumann hat die Ergebnisse der aktuellen „Arbeitsschutzaktion Fleischwirtschaft“ vorgestellt und die Konsequenzen der Landesregierung dargelegt.

Die Landesregierung will die Grüne Infrastruktur in der Metropolregion Ruhr ausbauen und stärken.

Andrea Milz, Staatssekretärin für Sport und Ehrenamt des Landes Nordrhein-Westfalen, hat im Rahmen des Engagementpreises NRW 2019 in Düsseldorf das Projekt „[U25] Gelsenkirchen – Online-Mailberatung und Suizidprävention“ aus Gelsenkirchen mit dem Jurypreis ausgezeichnet.

Innovationsprofile für neun Regionen in Nordrhein-Westfalen sollen dabei unterstützen, sich zu vernetzen, Partnerschaften anzubahnen und Impulse für den innovationspolitischen Dialog zwischen Regionen und Landesregierung geben.

Die Landesregierung stärkt die Innovationskraft der Wirtschaft in Nordrhein-Westfalen und treibt die ökologische Transformation voran: Über den neuen Wettbewerb „Forschungsinfrastrukturen.NRW" werden Forschungseinrichtungen und Kompetenzzentren im Rahmen von Kooperationsmodellen mit Unternehmen gefördert, in denen zukunftsweisende, nachhaltige und innovative Vorhaben entwickelt werden.

NRW-Innenminister Ralf Jäger hat den „Landespreises Innere Sicherheit 2012“ verliehen. Ausgezeichnet wurden die beiden Ordnungspartnerschaften „Präventions- und Handlungskonzept gegen Gewalt in Marl“ und „Alte Hasen - Neue Regeln“, ein Verkehrssicherheitsprojekt des Kreises Minden-Lübbecke. „Die beiden ausgezeichneten Netzwerke zeigen eindrucksvoll, mit wie viel Engagement, Kreativität und vor allem mit wie viel Gespür für das konkrete Sicherheitsbedürfnis vor Ort gehandelt wird“, lobte Jäger. Mit dem „Landespreis Innere Sicherheit“ werden seit 2003 beispielhafte Ordnungspartnerschaften im Sinne einer bürgerorientierten, rechtsstaatlichen und professionellen Arbeit ausgezeichnet.

Die nordrhein-westfälische Landesregierung will ein bundesweites Vorgehen gegen die steigende Zahl von Strom- und Gassperren und hat deshalb eine entsprechende Initiative in den Bundesrat eingebracht. „Es ist alarmierend, dass viele Verbraucherinnen und Verbraucher ihre Energierechnung nicht zahlen können, sagte NRW-Verbraucherschutzminister Johannes Remmel bei der Einbringung der Bundesratsinitiative. Strom- und Gassperren sind unsozial und stellen eine existenzielle Bedrohung dar, deswegen haben wir der Energiearmut den Kampf angesagt und wollen auch die Zahl der Energiesperren reduzieren“. NRW-Wirtschaftsminister Garrelt Duin erklärte, es müssten dringend zusätzliche rechtliche Regelungen getroffen werden, um die betroffenen Haushalte zu entlasten: „Wer Energiearmut vermeiden will, muss im Vorfeld handeln und die Budgetkompetenz und das Wissen der Verbraucherinnen und Verbraucher über Energie stärken.“

Am 16. Juli 2018 startet das zehntägige deutsch-französische Begegnungsprojekt „Heimat erfahren“. Entlang der Strecken des NRW- und des Rhein-Weser-Expresses entdecken 24 Jugendliche im Alter von 15 bis 18 Jahren aus Frankreich und Nordrhein-Westfalen bei einer Bahnreise die Vielfalt Nordrhein-Westfalens.

Andrea Milz, Staatssekretärin für Sport und Ehrenamt des Landes Nordrhein-Westfalen, hat im Rahmen des Engagementpreises NRW 2018 in Düsseldorf das Projekt „Viertelidentität durch Schaffung von Begegnungsorten“ des Vereins Initiative Gründerzeitviertel e.V. aus Mönchengladbach mit dem Jurypreis ausgezeichnet.

Die Landesregierung Nordrhein-Westfalen hat das „Städtebauförderprogramm 2021“ und den „Investitionspakt Sportstätten 2021“ veröffentlicht: In diesem Jahr werden 294 Projekte in 214 Städten und Gemeinden vorbehaltlich des Inkrafttretens der Verwaltungsvereinbarung 2021 zwischen den Ländern und dem Bund bewilligt.

Die nordrhein-westfälische Kulturministerin Ute Schäfer hat im Kulturausschuss des Düsseldorfer Landtags die kulturpolitischen Schwerpunkte der Landesregierung für diese Legislaturperiode vorgestellt. „Wir wollen ein kulturell lebendiges Land sein, das Kraft aus seiner Vielfalt schöpft. Eine breite kulturelle Teilhabe ist dabei nicht denkbar ohne künstlerische Avantgarde, ohne Spitzenkunst, die weit über Nordrhein-Westfalen ausstrahlt und die Menschen begeistert. Beides geht Hand in Hand“, erklärte Schäfer.

Der Holocaust und das damit verbundene, unermessliche Leid der Jüdinnen und Juden prägt die deutsche Geschichte – auch 80 Jahre nach dem Ende der Gewaltherrschaft des Nationalsozialismus. Die Erinnerung an die Gräuel, verbunden mit der Mahnung, die Stimme gegen Antisemitismus und Rassismus zu erheben, gehören zu den bleibenden Aufgaben deutscher Erinnerungskultur, und sie sind aktueller denn je.