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Ihre Königliche Hoheit Kronprinzessin Mary von Dänemark war auf Einladung von Ministerpräsidentin Kraft zu Gast in Nordrhein-Westfalen. Wirtschaftsminister Garrelt Duin hatte in die Düsseldorfer Staatskanzlei zu einem Wirtschaftsempfang eingeladen. Auch die dänische Ministerin für Unternehmen und Wachstum, Annette Vilhelmsen, und rund fünfzig Unternehmer aus NRW und Dänemark nahmen an dem Gespräch teil. Kernthema war der Ausbau der wirtschaftlichen und technologischen Zusammenarbeit. Minister Duin: „Dänemark ist Einstieg und Brücke zum wachsenden Wirtschaftsraum Ostsee. Für Unternehmen aus NRW bietet das Land viel Potenzial, insbesondere in den zukunftsweisenden Sektoren erneuerbare Energien, Umwelt- und energiesparende Technologien, Medizin- und Rehabilitationstechnik, Pharmazie/Biotechnologie sowie Telekommunikation.“ Die Wirtschaftsstruktur Dänemarks sei ähnlich wie die nordrhein-westfälische gekennzeichnet von mittelständischen Unternehmen, die als Hidden Champions oft hoch spezialisiert sind und technologisch weltweit zur Spitzenklasse gehörten.

Weil sie zeigen, wie das Leben auf dem Land lebendig und zukunftsfähig bleiben kann, werden 33 Dörfer beim Landeswettbewerb „Unser Dorf hat Zukunft 2025“ ausgezeichnet.

Staatssekretär Dr. Günther Horzetzky hat vom 7. bis 11. Oktober ein wasserstoffbetriebenes Automobil des Unternehmens AIR LIQUIDE als Dienstwagen genutzt. Ziel des Einsatzes war, die Alltagstauglichkeit von Brennstoffzellenfahrzeugen zu testen. Im Testfahrzeug wird die elektrische Energie durch Reaktion von Wasserstoff und Sauerstoff in einer Brennstoffzelle erzeugt. Als „Abgas“ entsteht lediglich Wasserdampf. Staatssekretär Dr. Horzetzky: „Das Wasserstoffauto ist absolut alltagstauglich. Es ist emissionsfrei vor Ort und ermöglicht gleichzeitig lange Reichweiten. Alternative Antriebe bieten großes Potenzial für die Auto-mobilwirtschaft in Nordrhein-Westfalen und sind dabei umweltfreundlich. Deshalb unterstützt die Landesregierung Forschung und Entwicklung sowie Demonstrationsprojekte im Zusammenhang mit der Elektromobilitäts-Strategie. Die Brennstoffzellentechnologie spielt dabei eine wichtige Rolle.“

Mit dem neuen Artenschutzfachbeitrag-Tool (AFB-Tool) steht ab sofort ein digitales Instrument zur Verfügung, das Genehmigungsprozesse deutlich vereinfacht und beschleunigt.

Der Gesundheitszustand des nordrhein-westfälischen Waldes hat sich im vergangenen Jahr erstmals seit Jahren verbessert. Obwohl sich der Klimawandel beim Wetter mit einer längeren Trockenphase im Frühjahr bemerkbar machte, sorgte der Regen im August 2015 dafür, dass die Bäume vor Trockenschäden bewahrt wurden.

Der nordrhein-westfälische Landtag hat heute im Haushalts- und Finanzausschuss einstimmig auf Vorschlag der Landesregierung beschlossen, den nordrhein-westfälischen Zoos und Tiergärten erneut Hilfsgelder in Höhe von 8,417 Millionen Euro zur Verfügung zu stellen, um die finanziellen Folgen der Schließungen während des zweiten Lockdowns abzumildern.

Vielfältige und klimastabile Mischwälder sorgen für Klimaschutz und Klimaanpassung

Das Land Nordrhein-Westfalen, die Stadt Aachen und die Deutsche Umwelthilfe (DUH) haben mit einem außergerichtlichen Vergleich die Klage der DUH zum Luftreinhalteplan Aachen beendet.

Der Bau- und Liegenschaftsbetrieb des Landes Nordrhein-Westfalen (BLB NRW) hat von Januar bis Oktober dieses Jahres auf Landesgebäuden Photovoltaik-Anlagen für eine jährliche Eigenstromproduktion von 1.322.000 Kilowattstunden installiert.

Die Landesregierung hat in der Sitzung des Kabinetts über Hilfen des Landes für die unwettergeschädigten Kommunen entschieden. „Wir wollen den betroffenen Kommunen in NRW unter die Arme greifen. Die genaue Höhe des Hilfsfonds werden wir beschließen, sobald uns die Art und die Höhe der Schäden näher bekannt sind“, erklärte Innenminister Ralf Jäger nach der Kabinettsitzung in Düsseldorf. Das Ziel der Landesregierung ist es, durch finanzielle Unterstützung die Sicherheit in den Kommunen, zum Beispiel durch funktionierende Straßenbeleuchtung und Ampeln zu gewährleisten. Auch die Infrastruktur soll möglichst schnell wieder funktionsfähig werden. Straßen müssen wieder befahrbar sein und die kommunalen Verkehrsbetriebe ihre normalen Aufgaben störungsfrei wahrnehmen. Außerdem müssen die Ökologie und Lebensqualität wieder hergestellt werden, dazu gehöre zum Beispiel die Wiederaufforstung geschädigter Wälder. Die weiteren Einzelheiten der Hilfe und Förderprioritäten werden nach der Schadensermittlung und einer Bestandsaufnahme durch die betroffenen Kommunen von Innenministerium, Umweltministerium und Finanzministerium festgelegt.

Ministerin Sylvia Löhrmann hat in Vertretung der Ministerpräsidentin den Verdienstorden der Bundesrepublik Deutschland an 15 Bürgerinnen und Bürger aus Nordrhein-Westfalen überreicht. In einer Feierstunde in der Villa Horion in Düsseldorf, die von 1961 bis 1999 der Amtssitz der Ministerpräsidenten von Nordrhein-Westfalen gewesen ist, lobte die Ministerin die herausragenden Verdienste dieser Frauen und Männer für die Gemeinschaft und hob den besonderen Wert des ehrenamtlichen Engagements hervor. „Ihr Engagement ist so vielfältig wie unsere Ge¬sellschaft selbst“, so die stellvertretende Ministerpräsidentin, und sie ergänzte: „Wofür auch immer Sie sich engagiert haben, Sie haben es – im wahrsten Sinne des Wortes – in herausragender Weise getan und sich um das Allgemeinwohl verdient gemacht.“ Ein solcher Einsatz - etwa in Sportvereinen, Kirchen, in der Kommunalpolitik, in der Pflege von Angehörigen, in der Betreuung von Jugendlichen oder psychisch Kranken sowie in der Krebsforschung und -behandlung – werde zu Recht mit der Verleihung des Bundesverdienstordens ausgezeichnet.

Nach Auskunft der Ermittlungsbehörden griffen Unbekannte am Donnerstag (15. März 2018) auf bisher unbekannte Weise auf das Fernsehgerät der Ministerin im privaten Wohnhaus zu. Es wurde eine Aufnahme aus dem Landtag zu einer Fragestunde veröffentlicht, die Abläufe auf dem privaten landwirtschaftlichen Betrieb der Familie von Ministerin Schulze Föcking zum Thema hatte.

Die Landesregierung investiert weiter in die Wasserschutzpolizei. In den nächsten drei Jahren werden vier neue Boote im Wert von fünf Millionen Euro angeschafft.