Die Regierungschefinnen und -chefs der Länder in Brüssel

Auf Europa kommt es an – mehr denn je. Dieses Signal haben die Regierungschefinnen und -chefs der Länder bei ihren Treffen diese Woche in Brüssel gesendet.

8. September 2023
Konferenz der Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder in Brüssel

Los ging’s am Mittwochabend mit einem persönlichen Austausch der Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten mit EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen. Im Fokus: drängende Themen wie Klimaschutz, Wettbewerbsfähigkeit und Migration.

Donnerstag stand ganz im Zeichen der Beratungen der Länderchefs und -chefinnen – mit einem intensiven Austausch mit den Kolleginnen und Kollegen in der EU. Mit dabei waren Kommissionvizepräsident Maroš Šefčovič, Kommissionvizepräsident Margaritis Schinas, der Kommissar für Umwelt und Ozeane Virginijus Sinkevičius, die Kommissarin für Energie Kadri Simson sowie der Ständige Vertreter Deutschlands bei der EU, Botschafter Michael Clauß.

Die Länder haben zudem einstimmig die Brüsseler Erklärung beschlossen. Darin fordern sie unter anderem einen Brückenstrompreis, Bürokratieabbau und Maßnahmen zum Erhalt der Wettbewerbsfähigkeit.

Pressekonferenz im Anschluss an die Konferenz der Regierungschefinnen und -chefs der Länder