Pressemitteilungen

Jugendministerin Ute Schäfer hat in Unna den Startschuss zur „Nachtfrequenz13“, der 4. langen Nacht der Jugendkultur, gegeben. An diesem kulturellen Gemeinschaftsprojekt nehmen vom 28. auf den 29. September landesweit 46 Städte und Gemeinden mit über 350 Aktionen von und mit Jugendlichen teil – so viel wie nie. „Das Erfolgsprojekt ‚Nachtfrequenz‘ ist innovativ und unangepasst. Es trägt die Handschrift der Jugendlichen selbst. Hier stehen sie im Mittelpunkt und können zeigen, wie sie Kultur erleben“, sagte Schäfer. Gestartet in der Kulturhauptstadt RUHR 2010, strahlt die lange Nacht der Jugendkultur mittlerweile nach Ostwestfalen, ins Sauer-, Sieger- und Rheinland aus. Neben großen Städten wie Köln, Düsseldorf, Essen oder Dortmund nehmen auch viele kleinere oder ländliche Gemeinden wie Schlangen, Stemwede oder Holzwickede teil. Auf dem Programm stehen Tanz, Theater, Musik, Fotografie, Film, Video, Malen, Graffiti, Rock, HipHop, Akrobatik und Poetry Slam.

Jugendministerin Ute Schäfer hat in Unna den Startschuss zur "Nachtfrequenz13", der 4. langen Nacht der Jugendkultur, gegeben. An diesem kulturellen Gemeinschaftsprojekt nehmen vom 28. auf den 29. September landesweit 46 Städte und Gemeinden mit über 350 Aktionen von und mit Jugendlichen teil - so viel wie nie.

Im Auftrag der Landesregierung NRW beginnt am Samstag, den 14. September 2013 der Landesintegrationsrat NRW mit der Schulung von Trainerinnen und Trainern, die künftige Kandidatinnen und Kandidaten für die Integrationsratswahlen 2014 in den Kommunen gewinnen und fit machen sollen. Dieses Qualifizierungsangebot dient der Verbesserung politischer Teilhabe von Zugewanderten in Nordrhein-Westfalen, indem es Integrationsräte in den Kommunen stärkt. Vor allem neue Mitglieder sollen ermutigt werden, sich kommunalpolitisch zu engagieren, sie sollen geschult und in die praktische Arbeit eingeführt werden: Von der Kandidatur, über das Verfassen von Anträgen bis hin zur Öffentlichkeitsarbeit. In vier eintägigen Modulen sind, neben Fragen zur Integrationspolitik und -gestaltung, methodische Grundlagen für eine wirkungsvolle kommunalpolitische Teilhabe Schwerpunkte des Angebots.

Den mit 7.500 Euro dotierten Förderpreis des Landes Nordrhein-Westfalen vergibt Kulturministerin Ute Schäfer in diesem Jahr an 18 junge Künstlerinnen und Künstler, darunter ein Jazztrio und ein vierköpfiges Architektenteam.

Mit einer Rede zur „Öffnung und Solidarität in Europa – Verpflichtung aus 50 Jahren Elysée-Vertrag“ hat NRW-Europaministerin Dr. Angelica Schwall-Düren den Jahreskongress der Vereinigung Deutsch-Französischer Gesellschaften eröffnet. Auf der dreitägigen Veranstaltung in Bonn treffen sich bis Sonntag Vertreterinnen und Vertreter aus den rund 180 Freundschaftsvereinen auf deutscher Seite und 130 Partnerschaftskomitees aus Frankreich. Die Ministerin unterstrich die Bedeutung der Solidarität für ein funktionierendes Europa: „Wenn wir die gegenwärtige Krise in Europa überwinden wollen, kann dies nur in solidarischer Anstrengung gelingen. Deutschland und Frankreich als Kernländer Europas kommt dabei eine besondere Aufgabe zu.“

Mit einer Rede zur „Öffnung und Solidarität in Europa – Verpflichtung aus 50 Jahren Elysée-Vertrag“ hat NRW-Europaministerin Dr. Angelica Schwall-Düren den Jahreskongress der Vereinigung Deutsch-Französischer Gesellschaften eröffnet. Auf der dreitägigen Veranstaltung in Bonn treffen sich bis Sonntag Vertreterinnen und Vertreter aus den rund 180 Freundschaftsvereinen auf deutscher Seite und 130 Partnerschaftskomitees aus Frankreich. Die Ministerin unterstrich die Bedeutung der Solidarität für ein funktionierendes Europa: „Wenn wir die gegenwärtige Krise in Europa überwinden wollen, kann dies nur in solidarischer Anstrengung gelingen. Deutschland und Frankreich als Kernländer Europas kommt dabei eine besondere Aufgabe zu.“

Die NRW-Bereitschaftspolizei wird die Ordnungskräfte in der Arena von Schalke 04 bei Heimspielen nur noch unterstützen, wenn der Verein sie ruft. Dies erklärte Innenminister Ralf Jäger anlässlich der Innenausschusssitzung im nordrhein-westfälischen Landtag in Düsseldorf. „Für die Sicherheit im Stadion ist der Verein zuständig“, betonte Jäger. „Er muss dafür sorgen, dass genügend qualifizierte Ordner zur Verfügung stehen und diese auch tatsächlich in der Lage sind, für Sicherheit zu sorgen." Die Polizei wird weiterhin im öffentlichen Raum außerhalb des Stadions für die Sicherheit Sorge tragen. „Klar ist aber auch, dass die Polizei ins Stadion kommt, wenn die Ordnungskräfte überfordert sind und um Hilfe bitten. Auch Straftaten werden weiterhin konsequent verfolgt.“ Für die Sicherheit bei Fußballspielen ist eine vertrauensvolle Zusammenarbeit zwischen Polizei und Verein unerlässlich.

Innenminister Ralf Jäger hat Schülern des Leo-Statz-Berufskollegs aus Düsseldorf im Landtag den „Crash Kurs NRW“ vorgestellt. Auch NRW-Landtagsabgeordnete hatten Gelegenheit, an der Veranstaltung teilzunehmen. „Wir wollen mit der Kampagne dafür sorgen, dass weniger junge Menschen bei Verkehrsunfällen zu Schaden kommen. Die Besonderheit des Projektes liegt darin, dass Jugendliche emotional angesprochen und bewegt werden. Wir erreichen Kopf, Herz und Hand. Damit appellieren wir an das Verantwortungsbewusstsein der jungen Menschen“, sagte Innenminister Jäger. Die Präventionskampagne der NRW-Polizei „Crash Kurs NRW - Realität erfahren. Echt hart“ ist eine bundesweit einzigartige Kampagne, um die Zahl von Verkehrsunfällen nachhaltig zu verringern. Das Konzept richtet sich direkt an Schülerinnen und Schüler im Alter von 16 bis 19 Jahren.

Gute und funktionierende Angebote für den Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) werden für die Entwicklung unserer Städte und Gemeinden immer wichtiger. Immer mehr Kunden wollen verlässliche Angebote, um zügig, komfortabel und pünktlich von A nach B zu kommen. Dafür brauchen der ÖPNV und seine Aufgabenträger eine verlässliche Finanzierung. „Den Initiatoren des für heute ausgerufenen ‚Tag des Nahverkehrs‘ gebührt Dank, denn die Infrastruktur für den ÖPNV ist in vielen Bereichen so marode wir die Straßeninfrastruktur. Die Initiative ‚Damit Deutschland vorne bleibt‘ will im Rahmen des bundesweiten Nahverkehrstages auf die Probleme der Finanzierung der Nahverkehrsinfrastruktur aufmerksam machen. Dabei hat sie meine volle Unterstützung“, sagte NRW-Verkehrsminister Michael Groschek. „Für eine konzertierte Aktion unter dem Motto ‚Wir reparieren Deutschland‘ brauchen wir jede Unterstützung.“

Das Bundesverwaltungsgericht hat in zwei Entscheidungen eine Unterrichtsbefreiung aus religiösen Gründen abgelehnt. Dazu erklärt Schulministerin Sylvia Löhrmann: „Die Urteile des Bundesverwaltungsgerichts bestätigen unsere Rechtsauffassung und schaffen Klarheit für alle am Schulleben Beteiligten. Schule hat einen Bildungs- und Erziehungsauftrag und erbringt eine wichtige Integrationsleistung. Die Gemeinschaftserfahrung im Schulunterricht ist ein wichtiges Gut und wird gestärkt.“

Mit rund 120 Ausstellern ist das Automotive-Land Nordrhein-Westfalen wieder stark auf der Internationalen Automobilausstellung (IAA) in Frankfurt vertreten. Zwölf kleine und mittlere Unternehmen sowie das AutoCluster.NRW zeigen auf einem Landesgemeinschaftsstand in Halle 4.0 auf 512 Quadratmetern innovative Produkte und Dienstleistungen aus NRW rund ums Auto. Zu sehen sind Highlights von Druckgusstechnik und Leichtbau über Komponenten für Federung und Fahrwerk bis hin zu Elektromobilitätslösungen und Dienstleistungen. Insgesamt präsentieren sich vom 10. bis 22. September 1091 Aussteller aus 35 Ländern auf der internationalen Leistungsschau. „Der Automobilstandort Nordrhein-Westfalen zeigt sich auf der IAA in hervorragender Verfassung und unterstreicht die Bedeutung dieses Wirtschaftszweiges für das Industrieland Nr. 1. Auch die automobile Forschung und Entwicklung erweist sich erneut als Treiber für Fortschritt und Wachstum“, sagte Wirtschaftsminister Garrelt Duin. Der Minister wird am 19. September 2013 die IAA besuchen, um sich ein aktuelles Bild über die Entwicklungen in der Branche zu verschaffen.

Mit einem persönlichen Schreiben ehrt Ministerpräsidentin Hannelore Kraft in diesen Tagen 1.774 Absolventinnen und Absolventen aller weiterführenden Schulformen. Sie wurden dem Land von den Schulen als die Besten ihres Jahrgangs gemeldet. In dem Brief ermuntert die Ministerpräsidentin den Nachwuchs, bei zukünftigen Entscheidungen mutig zu sein und dabei gleichzeitig auch an andere zu denken: „Vielleicht beschäftigen Sie irgendwann einmal Angestellte, forschen in der Wissenschaft oder treffen politische Entscheidungen. Schöpfen Sie mit Ihren Ideen aus dem Vollen, aber verlieren Sie nie die Schwächeren aus den Augen. So, wie Ghandi es vorlebte, indem er alle Menschen aufforderte: ‚Sei du selbst die Veränderung, die du dir wünschst.‘“

Wissenschaftsministerin Svenja Schulze hat bei der Jahrestagung des Clusters MedizinTechnik.NRW die Verbindung von Innovation und Patientenwohl betont. In ihrem Grußwort stellte sie klar, dass sich medizinische Innovation sowohl an den Bedürfnissen der Patientinnen und Patienten orientieren müsse, als auch an den Bedürfnissen derer, die die neuen Technologien in den Krankenhäusern, Praxen und Pflegeeinrichtungen anwenden. „Medizinische Innovation steigert die Lebensqualität des Einzelnen und stellt eine spürbare Verbesserung für die Patientinnen und Patienten dar“, sagte die Ministerin. Die technologische oder ökonomische Perspektive sei aber nicht mehr allein ausschlaggebend. „Medizinische Innovation kann heute so etwas wie ein Maßanzug für Patientinnen und Patienten sein“, so Svenja Schulze.

Die Niederlande und die Landesregierung NRW wollen bei wichtigen Verkehrsprojekten ihre Zusammenarbeit intensivieren. Dies bestätigte der Staatssekretär im Landesverkehrsministerium Gunther Adler nach der „Grenzüberschreitenden Mobilitätskonferenz“ in Düsseldorf, an der auch die vier niederländischen Provinzen Gelderland, Limburg, Nord-Brabant und Overijssel teilgenommen haben. Staatssekretär Adler sagte: „Die enge und gute Zusammenarbeit im Verkehrsbereich mit unseren Nachbarn ist für alle Seiten nur von Vorteil. Das hat in der Vergangenheit schon sehr gut funktioniert: Beim Lückenschluss der A61 und A74 bei Venlo im letzten Jahr oder bei der vor kurzem vereinbarten Finanzierung für den so wichtigen Streckenausbau der BETUWE-Linie. Diese erfolgreiche Zusammenarbeit mit den Niederländern werden wir fortsetzen.“

Der Strukturwandel in der Emscher-Lippe Region ist und bleibt eine der vorrangigen Aufgaben der Wirtschaftspolitik in Nordrhein-Westfalen. Gemeinsam mit den Verantwortlichen aus Politik, Wirtschaft und Verwaltung will Wirtschaftsminister Garrelt Duin in den nächsten Wochen eine belastbare Konzeption für die wirtschaftliche Zukunft der Region entwickeln. „Wir wollen, dass die Region gestärkt und mit guten Zukunftschancen aus dem aktuellen Strukturwandel hervorgeht. Dafür werde ich mich persönlich und mit ganzer Kraft engagieren“, erklärt der Minister. Duin unterstützt die Absicht der Oberbürgermeister Frank Baranowski (Gelsenkirchen), Bernd Tischler (Bottrop) und des Landrats Cay Süberkrüb (Kreis Recklinghausen), über kommunale Grenzen hinweg die Kräfte der Region bei der Wirtschaftsförderung stärker zu bündeln.