Rekordinvestitionen in Sanierung und Erhalt der Landesstraßen in Nordrhein-Westfalen

Die Landesregierung wird in diesem Jahr so viel wie noch nie in den Erhalt und die Sanierung der Landesstraßen-Infrastruktur investieren. Insgesamt sind in diesem Jahr 220 Millionen Euro für die Sanierung von Straßen, Brücken und sonstigen Straßenbestandteilen fest eingeplant. Das Landesstraßenerhaltungsprogramm 2024 umfasst 151 größere Einzelmaßnahmen.

Darüber hinaus wurde für den Erhalt von Bundesstraßen zusätzlich ein Mittelbedarf von 148 Millionen Euro beim Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) angemeldet. Hinzukommen weitere rund 23 Millionen Euro, die in diesem Jahr in die Sanierung von Radwegen an Landesstraßen in NRW fließen werden. „Im Zuge unserer Sanierungsoffensive werden wir in diesem Jahr Rekordsummen in die Verkehrsinfrastruktur in Nordrhein-Westfalen investieren“, kündigte Verkehrsminister Oliver Krischer bei der Vorstellung des diesjährigen Erhaltungsprogramms für die Landesstraßen in Düsseldorf an. „Der Erhalt unserer Infrastruktur ist entscheidend für die Zukunft unseres Landes. Deshalb werden wir zukünftig in erheblichem Umfang vor allem in die Sanierung von Straßen und Ingenieurbauwerken investieren“, betonte Minister Krischer weiter. „In den kommenden 10 Jahren wollen wir so den bestehenden Anteil von Straßen, Brücken und Tunneln in Nordrhein-Westfalen in einem sanierungsbedürftigen Zustand deutlich abbauen. Dafür haben wir bereits im November eine Sanierungsoffensive mit einem 11 Punkte-Plan vorgelegt. Dieses Maßnahmenpaket setzen wir jetzt um.“

Nordrhein-Westfalen steht vor der gewaltigen Herausforderung, die vorhandene Verkehrsinfrastruktur zukunftsfest zu machen. „Unsere Straßen, Brücken und Tunnelanlagen sind in die Jahre gekommen und vielerorts sanierungsbedürftig. Das hat zum einen mit dem starken Zuwachs insbesondere beim Güterverkehr zu tun. Zum zweiten aber auch damit, dass wir in den letzten Jahrzehnten zu wenig in den Erhalt der vorhandenen Infrastruktur investiert haben“, betonte Minister Krischer.

In den letzten Jahren sei zwar in der Summe eine Stabilisierung beim Zustand der Straßen in Nordrhein-Westfalen erreicht worden. Das reiche aber nicht aus, jetzt geht es um eine deutliche Verbesserung. „Die Bürgerinnen und Bürger im Land sind auf eine funktionsfähige Infrastruktur angewiesen. Unser Ziel ist es, den Sanierungs- und Modernisierungsstau der letzten Jahrzehnte aufzulösen und deutliche Verbesserungen zu erreichen. Dafür haben wir die Weichen mit der Sanierungsoffensive gestellt“, sagte Minister Krischer.

Konkret müssen bis 2030 allein rund 213 Millionen Euro in die Instandsetzung der Tunnelbauwerke im Bereich der Bundes- und Landesstraßen investiert werden. Ziel der Maßnahmen der Landesregierung ist hier eine vorausschauende Ertüchtigung: Das reaktive Beheben von aufgetretenen Störungen soll durch ein vorausschauendes Lifecycle-Management abgelöst werden. Dadurch soll auch das Ausfallrisiko minimiert werden.

Im Bereich der Brücken sollen in den nächsten zehn Jahren rund 400 Bauwerke ersetzt werden. Als Einstieg in die Sanierungsoffensive stehen für 35 Brücken in diesem Jahr Ersatzneubauten an (2022: 21, 2023: 15). Insgesamt werden sich 2024 dann 51 Maßnahmen mit einem Gesamtvolumen von über 160 Millionen Euro im Bau befinden.

Bei der Straßeninfrastruktur sollen die finanziellen und personellen Kapazitäten zu Gunsten der Sanierung eingesetzt werden. Konkret: Um Personal zielgerichtet einzusetzen, wird Straßen.NRW neben Neueinstellungen etwa die vorhandenen Personalkapazitäten überwiegend in Richtung der Erhaltungsprojekte konzentrieren. Dies gilt auch schon für die Umsetzung des Landesstraßenerhaltungsprogramms 2024 mit einem Volumen von 220 Millionen Euro.

Bereits im November hatte Minister Krischer deshalb mit der Sanierungsoffensive „Straßeninfrastruktur NRW“ einen 11 Punkte-Plan als Fahrplan vorgelegt, um die Verkehrsinfrastruktur in Nordrhein-Westfalen über die nächsten Jahre zukunftssicher zu machen. Schon damals hatte Minister Oliver Krischer angekündigt, dass die Landesregierung bei deren Umsetzung die Stakeholder in den regionalen- und landesweiten Dialogprozess einbinden wird - Bund, Land, Kommunen, Kreise bis hin zu Firmen, Verbänden und Handelskammern. „Der Erhalt und die Sanierung unserer Straßen, Brücken und Tunnelanlagen kann nur gelingen, wenn alle an einem Strang ziehen und sich einbringen“, forderte Minister Krischer.

Eine erste solche regionale Infrastrukturkonferenz wurde im letzten Jahr bereits durch die Bezirksregierung Düsseldorf durchgeführt. Eine weitere lokale Konferenz des Märkischen Kreises hat ebenfalls bereits stattgefunden. Diesen regionalen- und landesweiten Dialogprozess wird das Ministerium mit der Konferenz zur „Verkehrsinfrastruktur in NRW“ am 15. März in Düsseldorf auf Landesebene fortsetzen, an die sich dann wiederum weitere regionale Strukturen anschließen werden.

Weitere Informationen:

• Zustandsbericht Brückeninfrastruktur in NRW (Februar 2023) https://www.strassen.nrw.de/de/meldung/minister-oliver-krischer-sanierung-und-erhalt-unserer-infrastruktur-ist-entscheidend-fuer-unsere-zukunft.html

• Sanierungsoffensive "Straßeninfrastruktur NRW" und Zustandsberichte Straßen und Tunnelanlagen (November 2023)
  https://www.umwelt.nrw.de/presse/detail/minister-oliver-krischer-wir-muessen-nordrhein-westfalens-infrastruktur-zukunftssicher-machen-1698915585

• Konferenz „Infrastruktur zukunftssicher machen“ am 15. März 2024
  https://infrastruktur-zukunftssicher-machen.cp-registrierung.de/