Ministerpräsidenten Wüst und Lies zur Einigung bei HKM in Duisburg: Stahlproduktion in Deutschland hat Zukunft

Die Ministerpräsidenten von Nordrhein-Westfalen und Niedersachsen, Hendrik Wüst und Olaf Lies, begrüßen die heute erzielte Verständigung zwischen thyssenkrupp Steel und der Salzgitter AG zur Fortführung der Hüttenwerke Krupp Mannesmann (HKM) in Duisburg.

Ministerpräsident Hendrik Wüst: „Ich begrüße diese Einigung. Sie kann bei allen schmerzhaften Folgen eine verantwortungsvolle Lösung sein. Jetzt ist es wichtig, dass die Übereinkunft in ein tragfähiges Konzept und ein klares Bekenntnis zum Standort Nordrhein-Westfalen und zu sicheren und guten Arbeitsplätzen mündet. Die Beschäftigten müssen schnell endgültige Klarheit bekommen. Aber auch die beteiligten Unternehmen und der Industriestandort Duisburg müssen wissen, wie es weitergeht. Ich danke Roland Koch für seinen persönlichen Einsatz in der Sache. Ohne starken und nachhaltig produzierten Stahl gibt es keine starke Industrie. Wenn wir Industrieland bleiben wollen, brauchen wir eine wettbewerbsfähige Stahlindustrie. Dafür arbeiten wir weiter – heute und morgen.“

Ministerpräsident Olaf Lies: „Mit der heutigen Verständigung ist ein wichtiger Schritt gelungen, einen drohenden Strukturbruch abzuwenden und Beschäftigung und Wertschöpfungsketten in Deutschland zu sichern. Ein besonderer Dank gilt Roland Koch, der diese Verständigung als Mediator ermöglicht hat. Ich bin zudem froh, dass IG Metall, die Länder Nordrhein-Westfalen und Niedersachsen und viele Beteiligte in den vergangenen Wochen konstruktiv an einem Strang gezogen haben, damit der traditionsreiche Standort in Duisburg eine Perspektive bekommt. Im Übrigen haben auch unsere gemeinsamen Beschlüsse beim Stahlgipfel und die darauf basierenden Maßnahmen der EU-Kommission dazu geführt, dass Stahlproduktion in Deutschland wettbewerbsfähig bleiben und wieder investiert werden kann. Die Rahmenbedingungen müssen stimmen – es braucht faire Wettbewerbsregeln in Europa, wirksamen Schutz vor Dumping und eine Industriepolitik, die Investitionen in klimafreundliche Produktion möglich macht. Zur Wahrheit gehört aber auch, dass der Erhalt des Standortes verbunden ist mit einem Abbau von Beschäftigung. Das ist die Kehrseite dieser Einigung. Zugleich bleibt eine Vielzahl an Arbeitsplätzen auch bei der Weiterverarbeitung im näheren Umfeld ebenfalls gesichert. Unterm Strich bleibt es so eine gute Nachricht, nicht nur für das Ruhrgebiet, sondern für den gesamten Stahlstandort Deutschland.“