Die Westspange kommt / Land und Bund einigen sich auf Finanzierung

5. Juli 2021
phb Schienen Zug

Nordrhein-Westfalens Verkehrsminister Hendrik Wüst und Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer haben sich auf die Finanzierung des Schienen-Infrastrukturprojekts „Westspange Köln“ geeinigt. Der Bund hat zugesichert, 75 Prozent der zuwendungsfähigen Baukosten über das Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG) zur Verfügung zu stellen.

Finanzen

Nordrhein-Westfalens Verkehrsminister Hendrik Wüst und Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer haben sich auf die Finanzierung des Schienen-Infrastrukturprojekts „Westspange Köln“ geeinigt. Der Bund hat zugesichert, 75 Prozent der zuwendungsfähigen Baukosten über das Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG) zur Verfügung zu stellen. Das Land Nordrhein-Westfalen hat als Ko-Finanzierung einen Betrag von bis zu 900 Millionen Euro zugesagt. Damit ist der Weg frei für den Ausbau einer der am stärksten frequentierten Knotenpunkte im Schienennetz in Nordrhein-Westfalen. Die Westspange hat für die gesamte Region und den Schienenverkehr in Nordrhein-Westfalen eine überregionale, wesentliche Bedeutung.
 
„Die Landesregierung treibt die Weiterentwicklung der Infrastruktur in Nordrhein-Westfalen auch in den kommenden Jahren konsequent voran. Mit dem in der vergangenen Woche vom Kabinett beschlossenen Haushaltsplanentwurf 2022 werden daher im kommenden Landeshaushalt erhebliche finanzielle Spielräume für den Neubau des Bahnknotens in Köln geschaffen. Die bis zu 900 Millionen Euro allein an Landesmitteln werden aus dem regulären Haushalt für die Realisierung der ‚Westspange Köln‘ bereitgestellt“, so Lutz Lienenkämper, Minister der Finanzen des Landes Nordrhein-Westfalen.
 
Verkehrsminister Hendrik Wüst: „Eine moderne Verkehrspolitik ist der beste Klimaschutz. Deshalb muss Deutschland wieder Bahnland werden. Das wird nur gelingen, wenn wir auch im Regionalverkehr den Menschen ein besseres Angebot machen. Dazu brauchen wir dringend die Westspange. Sie schafft neue Kapazitäten im Nadelöhr Hauptbahnhof Köln. Das kommt dem gesamten Bahnverkehr in Nordrhein-Westfalen und darüber hinaus zugute. Es ist deshalb sehr erfreulich, dass wir uns mit dem Bund geeinigt haben und die Finanzierung dieses wichtigen Infrastrukturprojekts gesichert ist.“
 
Hintergrund:
Der Bahnknoten Köln ist einer der am stärksten frequentierten Knotenpunkte im Schienennetz und stößt unabhängig von geplanten Angebotsverbesserungen wie dem Rhein-Ruhr-Express an seine Kapazitätsgrenzen. Aus diesem Grund wurden im Rahmen einer Studie für den Bahnknoten punktuelle und streckenbezogene Lösungsansätze zur Beseitigung der Engpässe entwickelt. Aus dieser Studie hat sich die Maßnahme „Westspange“ entwickelt. Kern des Projekts ist der Neubau einer S-Bahninfrastruktur zwischen Köln-Hansaring und Hürth-Kalscheuren. Damit wird eine Entflechtung von Fern-, Nah- und Güterverkehr möglich und sorgt so für eine generelle Entlastung des gesamten Netzes. Hinzu kommt eine Erhöhung der Betriebsqualität und die Schaffung zusätzlicher Kapazitäten, so dass Mehrverkehre abgewickelt werden können. So können zum Beispiel acht Fernzüge je Tag und Richtung zusätzlich verkehren.
 
Der Ausbau der Westspange ist die Grundvoraussetzung für die Ausweitung aller Bahnverkehre im Großraum Köln (S-Bahn Mehrverkehren Richtung Bonn, Mönchengladbach, Rheinisches Revier, Oberbergischer Kreis, Sieg-Strecke, Leverkusen).
 

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