Armin Laschet: Mehr Europa und ein selbstbewusstes und eigenständiges Europa

Politischer Austausch über gemeinsame Forschungs- und Bildungsoffensive und Covid-19-Pandemie

07. September 2021
Der Kulturbevollmächtigte Armin Laschet trifft Emmanuel Macron

Der Ministerpräsident und Bevollmächtigte der Bundesrepublik Deutschland für kulturelle Angelegenheiten im Rahmen des Vertrags über die deutsch-französische Zusammenarbeit Armin Laschet trifft am Mittwoch, 8. September 2021, den französischen Staatspräsidenten Emmanuel Macron zu einem bilateralen Austausch im Elysée-Palast in Paris. Der Ministerpräsident holt damit einen für Juli vereinbarten Besuch nach, der wegen der Flutkatastrophe in Nordrhein-Westfalen verschoben werden musste.

Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen

Der Ministerpräsident und Bevollmächtigte der Bundesrepublik Deutschland für kulturelle Angelegenheiten im Rahmen des Vertrags über die deutsch-französische Zusammenarbeit Armin Laschet trifft am Mittwoch, 8. September 2021, den französischen Staatspräsidenten Emmanuel Macron zu einem bilateralen Austausch im Elysée-Palast in Paris. Der Ministerpräsident holt damit einen für Juli vereinbarten Besuch nach, der wegen der Flutkatastrophe in Nordrhein-Westfalen verschoben werden musste. Bei dem Gespräch soll es neben der kulturellen Zusammenarbeit unter anderem auch um Fragen der Sicherheitskooperation in Europa gehen.
 
In Paris beginnt an diesem Mittwoch der Prozess gegen die Attentäter und Helfer der Terroranschläge von 2015, die mit dem Namen der Pariser Konzerthalle Bataclan verbunden sind. Außerdem jähren sich in dieser Woche bereits zum zwanzigsten Mal die Anschläge in den USA vom 11. September 2001.

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Ministerpräsident Armin Laschet: „Die Anschläge auf die Hauptstadt unserer französischen Freunde haben auch uns ins Mark getroffen und bewegen uns bis heute. Das waren Attentate auf unsere freiheitliche Lebensweise in Europa. Sie mahnen uns unsere Werte und Rechte entschlossen zu verteidigen. In seiner Sorbonne-Rede hat Präsident Macron hierzu bereits wichtige Anstöße gegeben. Bei der Sicherheit können wir schon längst nicht mehr allein in nationalen Kategorien denken. Denn wir erleben Bedrohungen, bei denen Grenzen an Bedeutung verlieren. Das gilt bei der grenzüberschreitenden Kriminalität, beim Extremismus, bei der Cyberkriminalität und eben beim internationalen Terrorismus. Die Zusammenarbeit gegen die Bedrohungen unserer Sicherheit muss durch die Stärkung der sicherheitspolitischen Handlungsfähigkeit der EU weiter ausgebaut werden. Das umfasst eine gemeinsame strategische Kultur, den Ausbau von Frontex, die Entwicklung von Europol zu einer Art europäischem FBI in Fragen der Cybersicherheit und auch Kooperationszentren für die polizeiliche Zusammenarbeit in Europa.“
 
Ministerpräsident Armin Laschet weiter: „Frankreich ist ein kultureller Raum und mehr als nur ein politischer Partner. Die bereichernde Erfahrung von Austausch und Begegnung müssen wir auch der jüngeren Generation immer wieder nahebringen – besonders nach den Erfahrungen von Corona. Gemeinsam Grenzen überwinden lautet deshalb das Jahresmotto bei meiner Arbeit als Kulturbevollmächtigter. Deshalb will ich mit Präsident Macron darüber sprechen, wie wir Austausch und Begegnung gerade auch jungen Menschen ermöglichen können, für deren Familien so etwas nicht selbstverständlich ist. Kultureller Austausch darf nie nur eine Eliten-Erfahrung ein.“
 
Hintergrund: Zusammenarbeit Nordrhein-Westfalen mit Frankeich
 
Zuletzt traf Ministerpräsident Armin Laschet fast auf den Tag genau vor einem Jahr Staatspräsident Emmanuel Macron zum Gespräch im Élysée-Palast am 7. September 2020. 
 
Als Deutsch-Französischer Kulturbevollmächtigter vertritt Armin Laschet die Interessen des Bundes und der 16 deutschen Länder in bildungspolitischen, kulturellen und Medienangelegenheiten gegenüber Frankreich. Die enge Zusammenarbeit Deutschlands und Frankreichs ist der Motor der europäischen Integration und geht auf den Élysée-Vertrag von 1963 zurück, an den der Vertrag von Aachen aus dem Jahr 2019 mit einem Bekenntnis zu einem starken, zukunftsfähigen und souveränen Europa anknüpft. 
 
Darüber hinaus ist Frankreich Deutschlands engster und wichtigster Partner in Europa. Die Beziehungen zwischen Nordrhein-Westfalen und Frankreich haben eine besondere Qualität: In Nordrhein-Westfalen leben rund 20.000 Französinnen und Franzosen. Zahlreiche Einrichtungen, Institute und Programme tragen zu einem intensiven Dialog und kulturellen Austausch bei. Im Rahmen einer Partnerschaft ist Nordrhein-Westfalen zudem seit vielen Jahren eng mit der französischen Region Hauts-de-France verbunden. Gemeinsam mit der polnischen Woiwodschaft Schlesien arbeiten Nordrhein-Westfalen und Hauts-de-France auch trilateral im Format des Regionalen Weimarer Dreiecks zusammen – die bilateralen Abkommen wurden erst kürzlich erneuert. 
 

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