Landesplanung

Gespeichert von Martin Götz am 26. Februar 2015
Wehende NRW-Fahne vor dem Gebäude der Staatskanzlei

Landesplanung

Nordrhein-Westfalen ist ein dicht besiedeltes Land. An den begrenzten Raum und seine Ressourcen werden vielfältige Nutzungsansprüche gestellt: dies gilt für die Bereitstellung von Flächen für Wohnsiedlungs- und Freizeitnutzungen, für Gewerbe, Industrie und Handel, die Verkehrsinfrastruktur wie Straßen- und Schienenwege, die technische Infrastruktur der Energie- und Wasserversorgung sowie der Entsorgung, die Versorgung mit Rohstoffen, die Sicherung der land- und forstwirtschaftlichen Nutzungen sowie die Sicherung der Flächen für Natur- und Wasserschutz oder den Schutz vor Hochwasser. Diese Nutzungsanforderungen an den Raum stehen zueinander im Wettbewerb und müssen bestmöglich im Landesentwicklungsplan (LEP NRW) aufeinander abstimmt werden.

Auf der Ebene des Landes Nordrhein-Westfalen wird diese Aufgabe von der Staatskanzlei als Landesplanungsbehörde wahrgenommen. Das wichtigste Planungsinstrument der Landesplanungsbehörde ist der Landesentwicklungsplan, der die räumlichen Ziele und Grundsätze der Landesentwicklung festlegt.

Der geltende Landesentwicklungsplan Nordrhein-Westfalen (LEP NRW) ist seit 1995 in Kraft. Außerdem gelten der LEP IV 'Schutz vor Fluglärm' und der im Juli 2013 in Kraft getretene LEP Sachlicher Teilplan Großflächiger Einzelhandel.

Der geltende Landesentwicklungsplan Nordrhein-Westfalen (LEP NRW) ist seit 1995 in Kraft. Außerdem gelten der LEP IV 'Schutz vor Fluglärm' und der im Juli 2013 in Kraft getretene LEP Sachlicher Teilplan Großflächiger Einzelhandel.

Die Landesregierung hat am 25. Juni 2013 einen Beschluss über den Entwurf eines neuen LEP gefasst hat. Die Landesregierung hat am 28. April 2015, 23. Juni 2015 und am 22. September 2015 beschlossen, den Entwurf des neuen Landesentwicklungsplanes (LEP NRW) in wesentlichen Teilen zu ändern und ein zweites Beteiligungsverfahren zu den geänderten Teilen des Entwurfes des LEP NRW durchzuführen.

Alle in ihren Belangen berührten öffentlichen Stellen und auch die Bürgerinnen und Bürger des Landes und angrenzender Gebiete konnten bis zum 15. Januar 2016 eine Stellungnahme zu den geänderten Teilen des  Entwurfs des LEP NRW abgeben. In beiden Beteiligungsverfahren wurde auch eine Stellungnahme der Clearingstelle Mittelstand eingeholt.

Als Abschluss dieses Erarbeitungsverfahrens hat das Kabinett am 5. Juli den neuen Landesentwicklungsplan Nordrhein-Westfalen aufgestellt. Die Landesregierung wird jetzt dem Landtag den Planentwurf mit der Bitte um Zustimmung zuleiten. Nach Zustimmung des Landtags kann der Landesentwicklungsplan nach der Sommerpause  als Rechtsverordnung bekanntgemacht  werden. Mit der Bekanntmachung wird der Landesentwicklungsplan wirksam.

Verfahrensführer:
Staatskanzlei NRW
Fürstenwall 25
40219 Düsseldorf

Kontaktperson:
Sabine Klaßmann-Voß
Tel.: 0211/837–1220
E-Mail: sabine.klassmann-voss@stk.nrw.de

Leitentscheidung zur Zukunft des rheinischen Braunkohlenreviers - weiteres Verfahren zu Garzweiler II

Die Landesregierung hat am 05. Juli 2016 die neue Leitentscheidung für das Rheinische Braunkohlenrevier beschlossen.

Der langfristig erkennbare Rückgang der Braunkohleverstromung erfordert eine Neubewertung der Notwendigkeit des nach 2030 geplanten Umsiedlungsverfahrens. Die Leitentscheidung legt hierzu fest, dass der Tagebau Garzweiler II so zu verkleinern ist, dass die Ortschaft Holz-weiler, die Siedlung Dackweiler und der Hauerhof nicht umgesiedelt werden. Die Tagebaue Hambach und Inden bleiben unverändert. Die neue Leitentscheidung begründet, warum der Braunkohlenabbau zur Energieversorgung aber auch nach 2030 weiterhin erforderlich ist.
 
Zu dem Entwurf der Leitentscheidung wurde im Herbst 2015 ein öffentliches Online-Beteiligungsverfahren durchgeführt. Die Ergebnisse sind im Internet unter www.leitentscheidung-braunkohle.nrw dokumentiert.
 
Als Ergebnis der Online-Konsultation wurden verschiedene Änderungen im Leitentscheidungstext vorgenommen.
 
Eine Vielzahl der Anregungen der Online-Konsultation bezog sich aber auf Planinhalte, die erst in den nachfolgenden Verfahren geregelt werden können. Insbesondere das Braunkohlenplanverfahren des Braunkohlenausschusses wird den fachlichen Rahmen bieten, die von den Beteiligten vorgetragenen Anregungen zu überprüfen und in der Abwägung zu berücksichtigen. Die Ergebnisse des Konsultationsverfahrens werden daher zusammen mit der neuen Leitentscheidung an den Braunkohlenausschuss weitergeleitet, um so eine fachliche Würdigung der Anregungen und Hinweise sicherzustellen.

Weiterführende Informationen:

 


 
Weitere Informationen zum Entwurf des neuen Landesentwicklungsplans

Rückblick auf das vorherige Beteiligungsverfahren zum neuen Landesentwicklungsplan NRW

Die Landesregierung Nordrhein-Westfalen hat am 25. Juni 2013 beschlossen, einen neuen Landesentwicklungsplan Nordrhein-Westfalen (LEP NRW) zu erarbeiten. Die Öffentlichkeit und die in ihren Belangen berührten öffentlichen Stellen hatten vom 30. August 2013 bis zum 28. Februar 2014 die Möglichkeit, zu dem Planentwurf Stellung zu nehmen.

Im Beteiligungsverfahren zum Entwurf des neuen Landesentwicklungsplans sind gegenüber der Landesplanungsbehörde ca. 1.400 Stellungnahmen abgegeben worden, darunter etwa 650 Stellungnahmen von Privatpersonen und Firmen. Einzelne Stellungnahmen sind noch bis in den April 2014 eingegangen.

Die Landesplanungsbehörde setzt den Weg der transparenten Information über das weitere Verfahren zur Erarbeitung des Landesentwicklungsplans fort und veröffentlicht unter Beachtung datenschutzrechtlicher Vorgaben – d.h. der Anonymisierung der Stellungnahmen von privaten Einwendern und Firmen – alle im Verfahren abgegebenen Stellungnahmen.

Diese Stellungnahmen, die durch die Landesplanungsbehörde EDV-technisch aufbereitet und verschlagwortet wurden, können hier auf insgesamt mehr als 4.400 Seiten und ca. 11.000 Teil-Stellungnahmen abgerufen werden:

Inhalte und Wirkungen eines neuen Landesentwicklungsplans Nordrhein-Westfalen

Der Entwurf des neuen LEP NRW berücksichtigt die veränderten Rahmenbedingungen der Raumentwicklung - insbesondere den demographischen Wandel, die fortschreitende Globalisierung der Wirtschaft und den erwarteten Klimawandel - sowie die von der Ministerkonferenz für Raumordnung aufgestellten Leitbilder für die Raumentwicklung in Deutschland. Außerdem muss der neue LEP NRW geänderten Rechtsgrundlagen und Anforderungen der neueren Rechtsprechung gerecht werden. 

Der Entwurf des neuen LEP NRW enthält Vorgaben für alle räumlichen Planungen und Maßnahmen, insbesondere für die Regionalpläne, die gemeindlichen Bauleitpläne, Landschaftspläne und andere Fachpläne.

Der neue Landesentwicklungsplan dient der Flächenvorsorge für zukünftige Herausforderungen. Dies betrifft so unterschiedliche Themen wie vorbeugenden Hochwasserschutz, Siedlungsentwicklung, Klimaschutz, erneuerbare Energien, Gewerbe- und Industriestandorte, Landwirtschaft und Naturschutz mit ihren unterschiedlichen Anforderungen. Er wird auch die vorgezogenen Regelungen zum großflächigen Einzelhandel integrieren.

Die Landesregierung erfüllt damit den Koalitionsvertrag, nach dem alle bisherigen landesplanerischen Regelungen in einem neuen Landesentwicklungsplan zusammengeführt werden sollen.

Bis zum Inkrafttreten des neuen Landesentwicklungsplans Nordrhein-Westfalen gelten die Ziele des Landesentwicklungsplans aus dem Jahr 1995 weiter. Die im Planentwurf formulierten Ziele sind aber bereits jetzt von öffentlichen Stellen gemäß Raumordnungsgesetz als ‚Erfordernisse der Raumordnung‘ bei anderen Planungen und Entscheidungen mit zu berücksichtigen. Dies gilt insbesondere für die Sachbereiche, in denen der geltende LEP bislang keine Regelungen getroffen hat.

Am 13. Juli 2013 ist der LEP – Sachlicher Teilplan Großflächiger Einzelhandel – in Kraft getreten. Dieser Teilplan Großflächiger Einzelhandel entfaltet bis zum Inkrafttreten des neuen LEP NRW seine Rechtswirkung als Teilplan. Seine Regelungen sind in den Entwurf des neuen LEP NRW übernommen worden, so dass letztlich beide Pläne in einem Plan zusammengeführt werden sollen.

Der derzeit gültige Landesentwicklungsplan Nordrhein-Westfalen von 1995

Der derzeit gültige Landesentwicklungsplan Nordrhein-Westfalen (LEP NRW) wurde 1995 aufgestellt. Weiterhin besteht noch der LEP 'Schutz vor Fluglärm' in der Bekanntmachung von 1998. Das ursprünglich 1974 aufgestellte, 1989 zuletzt geänderte Landesentwicklungsprogramm (LEPro) ist am 31.Dezember 2011 ausgelaufen. 

Da Regelungen zum großflächigen Einzelhandel nur in § 24a des ausgelaufenen LEPro festgelegt waren, hat die Landesregierung zur Erneuerung der Landesplanung zunächst die Aufstellung eines ‘Sachlichen Teilplans Großflächiger Einzelhandel‘ beschlossen.


 
Hintergrundinformationen zur Landesplanung allgemein

Siedlungsflächenmonitoring NRW – Ergebnisbericht 2014 und Ansatzpunkte zur konzeptionellen Weiterentwicklung

Seit 2010 sind die Regionalplanungsbehörden gesetzlich beauftragt, in Zusammenarbeit mit den Gemeinden ein Siedlungsflächenmonitoring durchzuführen (§ 4 Abs. 4 LPlG). Ziel des Monitorings ist es, die bisher baulich ungenutzten Flächenreserven für Wohnen und Gewerbe in regelmäßigen Zeitabständen landesweit einheitlich und transparent zu erfassen.
 
Die erste Vollerhebung des Siedlungsflächenmonitorings NRW fand zum 01.01.2014 statt. Registriert wurden die in den Flächennutzungsplänen der Städte und Gemeinden dargestellten Flächenreserven für Wohnen und Gewerbe mit mehr als 0,2 ha Größe. Bisher noch nicht erfasst wurden die in den Regionalplänen enthaltenen Siedlungsflächenreserven. Sonstige Entwicklungspotenziale, z.B. in Form von Baulücken oder Nachverdichtungsmöglichkeiten blieben ebenfalls unberücksichtigt.
 
Die Ergebnisse des ersten landesweiten Monitorings wurden für die Ebene der Kreise und kreisfreien Städte durch das Institut für Landes und Stadtentwicklung (ILS) in einem Bericht aufgearbeitet. Hierzu wurden die von Kommunen und Regionalplanung erfassten Datenbestände ausgewertet und in den Kontext aktueller Trends der Raum- und Siedlungsentwicklung eingebettet. Darüber hinaus wurde vom ILS ein separater Bericht mit Ansatzpunkten zur konzeptionellen Weiterentwicklung des Siedlungsflächenmonitorings erarbeitet. Das Papier bietet mit seinen konkreten Vorschlägen, Anregungen und Beispielen eine umfangreiche Ideensammlung für die weiteren Überlegungen zur künftigen Ausgestaltung des Monitorings.
Beide Berichte des ILS können Sie hier herunterladen:
 

Abgrabungsmonitoring NRW – Lockergesteine – Landesbericht Abgrabungsmonitoring / Ergebnisse aus den Monitoringberichten der sechs Planungsgebiete Zeitraum 2011 bis 2015

Nordrhein-Westfalen ist ein dichtbesiedeltes und gleichzeitig rohstoffreiches Industrieland mit zahlreichen Produktions- und Verbrauchsschwerpunkten von mineralischen Rohstoffen. Vielerorts konkurrieren andere Flächennutzungsansprüche beispielsweise für städtebauliche Nutzungen oder den Natur- und Grundwasserschutz mit der Rohstoffgewinnung. Für die Aufgabe einer ausgewogenen planerischen Rohstoffsicherung werden daher differenzierte Daten über das aktuelle Abgrabungsgeschehen benötigt.
 
Im Auftrag der Staatskanzlei als Landesplanungsbehörde führt der Geologische Dienst NRW - Landesbetrieb - (GD) das luftbildgestützte Abgrabungsmonitoring für Lockergesteinsrohstoffe für die 6 Regionalplanungsgebiete im Land durch. Dabei werden seit 2012 vom GD jährlich einzelne Monitoringberichte für diese Planungsgebiete erstellt und im Internet veröffentlicht. Sie liefern Angaben über Jahresförderung und Restvorräte in den regionalplanerisch festgelegten Bereichen für die Sicherung und den Abbau oberflächennaher Bodenschätze (BSAB).
 
Mit dem nun vorliegenden Landesbericht Abgrabungsmonitoring wird nach 5 Jahren Abgrabungsmonitoring für Lockergesteine die Situation für NRW in einer ersten Zusammenfassung dargestellt. Dieser Bericht ist für die Fachwelt und die verschiedenen Interessengruppen von Bedeutung und ein weiterer und wichtiger Beitrag zur Transparenz der Planverfahren. Den im Mai 2016 fertiggestellten Landesbericht Abgrabungsmonitoring finden Sie hier, die jährlichen Monitoringberichte für die einzelnen Planungsgebiete finden Sie unter www.gd.nrw.de/ro_am.htm.

Information zur Arbeit der Umsiedlungsbeauftragten

Die Umsiedlungsbeauftragte der Landesregierung, die ehemalige Bürgermeisterin von Jüchen, Frau Margarete Kranz, hat einen Tätigkeits- und Erfahrungsbericht für den Zeitraum vom 1. April 2013 bis 31. März 2014 vorgelegt. Der Bericht von Frau Kranz enthält aktuelle Informationen zum Umsiedlungsgeschehen im Rheinischen Braunkohlenrevier.

Weiterführende Informationen:

LEP – Sachlicher Teilplan Großflächiger Einzelhandel

Der Landesentwicklungsplan Nordrhein-Westfalen (LEP NRW) – Sachlicher Teilplan Großflächiger Einzelhandel – wurde von der Landesregierung (Kabinettsitzung 11. Juni 2013) mit Zustimmung des Landtags (Plenarsitzung 10. Juli 2013) als Rechtsverordnung beschlossen.

Die Veröffentlichung der Rechtsverordnung erfolgte im Gesetz- und Verordnungsblatt des Landes Nordrhein-Westfalen am 12. Juli 2013. Damit ist der LEP NRW – Sachlicher Teilplan Großflächiger Einzelhandel – am 13. Juli 2013 in Kraft getreten.

In der Veröffentlichung wird auch darauf hingewiesen, dass der LEP NRW – Sachlicher Teilplan Großflächiger Einzelhandel –, die Planbegründung und die Zusammenfassende Erklärung gemäß § 11 Absatz 3 Raumordnungsgesetz gemäß § 14 Satz 3 Landesplanungsgesetz NRW bei der Staatskanzlei des Landes Nordrhein-Westfalen (Landesplanungsbehörde) sowie den Bezirksregierungen Arnsberg, Detmold, Düsseldorf, Köln, Münster und dem Regionalverband Ruhr (Regionalplanungsbehörden) zur Einsicht für jedermann niedergelegt wird.

Weiterführende Informationen:
Verordnung über den sachlichen Teilplan großflächiger Einzelhandel zum Landesentwicklungsplan Nordrhein-Westfalen
Überblick über die Inhalte des Sachlichen Teilplans Großflächiger Einzelhandel und das Aufstellungsverfahren
Unterlagen für den Landtag
Gutachten zu den einzelnen Festlegungen des Landesentwicklungsplans Nordrhein-Westfalen (Teilplan Einzelhandel) – sachlicher Teilplan Großflächiger Einzelhandel
Bedarfsgerechte Festlegung von Siedlungsraum in der Regionalplanung

Eine wesentliche Aufgabe der Raumordnung ist die Steuerung der Siedlungsentwicklung. Erweiterungen von Siedlungsraum müssen räumlich so gelenkt werden, dass nach Möglichkeit keine Flächen in Anspruch genommen werden, welche für andere Raumfunktionen (beispielsweise Landwirtschaft, Naturschutz, erneuerbare Energien) besondere Bedeutung haben. Weiterhin muss gerade in einem dicht besiedelten Land wie Nordrhein-Westfalen der Umfang der Flächeninanspruchnahme möglichst gering gehalten werden.

Nach den landesplanerischen Zielen hat deshalb die Darstellung von Allgemeinen Siedlungsbereichen (ASB) und Bereichen für gewerbliche und industrielle Nutzungen (GIB) in den Regionalplänen flächensparend und bedarfsgerecht zu erfolgen. Das bedeutet einerseits, ausreichende Flächen für eine entsprechende Entwicklung zur Verfügung zu stellen, andererseits aber die Neudarstellung von Flächen auf das erforderliche Maß zu beschränken. Dabei kommt der sachgerechten Ermittlung der quantitativen Flächenbedarfe für die Siedlungsentwicklung eine zentrale Rolle zu. Bereits im Vorfeld war hierzu eine erste Studie beim Institut für Stadtbauwesen und Stadtverkehr der RWTH Aachen (ISB) in Auftrag gegeben worden.

Im neuen Landesentwicklungsplan (LEP) soll nun erstmals eine einheitliche Methode zur Flächenbedarfsberechnung in den Planungsregionen verankert werden. Die künftig maßgebliche Methode zur Flächenbedarfsberechnung wurde parallel zum Aufstellungsverfahren des LEP unter Berücksichtigung der Ergebnisse des Beteiligungsverfahrens ausgearbeitet. Die einheitlichen Vorgaben sollen vor allem eine transparente Bedarfsermittlung sowie die stärkere Gleichbehandlung der Planungsregionen Nordrhein-Westfalens fördern. Gleichzeitig wurde darauf geachtet, dass die landesweiten Ansätze zur Bedarfsberechnung von Wohnbauflächen und Wirtschaftsflächen so flexibel sind, dass auch regionale Besonderheiten berücksichtigt werden können. Den aktuellen Stand der gesamten Vorgaben zur Bedarfsberechnung finden Sie in den Erläuterungen zu Ziel 6.1-1 des am 05.07.2016 vom Kabinett beschlossenen Planentwurfs.

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