Regierungserklärungen

Das Bild zeigt Ministerpräsidentin Kraft am Rednerpult des NRW-Landtags.

Regierungserklärungen

Die politischen Schwerpunkte der Landesregierung

Die Regierungserklärung ist eine besondere Ausprägung des verfassungsrechtlich gewährleisteten jederzeitigen Rederechts der Mitglieder der Landesregierung im nordrhein-westfälischen Landtag.

Nach Artikel 45 der nordrhein-westfälischen Landesverfassung können die Mitglieder der Landesregierung und die von ihnen Beauftragten den Sitzungen des Landtages und seiner Ausschüsse beiwohnen. Ihnen ist zudem jederzeit das Wort zu erteilen. Eine besondere Ausprägung dieses Rederechts ist die Regierungserklärung. Darin erläutert die Landesregierung ihre politischen Pläne und Vorhaben – entweder bezogen auf einen konkreten Anlass oder mit Bezug auf eine gesamte Legislaturperiode.

Gehalten wird die Regierungserklärung von der Ministerpräsidentin oder anderen Mitgliedern der Landesregierung vor dem Landtag.

 

Regierungserklärungen der Ministerpräsidenten seit 1946

Ministerpräsident/in Datum Download
Hannelore Kraft
 
29.01.2015 PDF
12.09.2012 PDF
15.09.2010 PDF
Jürgen Rüttgers 13.07.2005 PDF
Peer Steinbrück 20.11.2002 PDF
Wolfgang Clement 23.01.2002 PDF
30.08.2000 PDF
17.06.1998 PDF
Johannes Rau 13.09.1995 PDF
15.08.1990 PDF
10.06.1985 PDF
04.06.1980 PDF
27.09.1978 PDF
Heinz Kühn 04.06.1975 PDF
28.07.1970 PDF
13.12.1966 PDF
Franz Meyers 26.07.1966 PDF
26.07.1962 PDF
25.07.1958 PDF
Fritz Steinhoff 29.02.1956 PDF
Karl Arnold 27.07.1954 PDF
21.09.1950 PDF
17.06.1947 PDF
Rudolf Amelunxen 02.10.1946 PDF

 

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