Fahrradschutzstreifen auf der Soester Jacobistraße kann bleiben

Minister Michael Groschek
8. April 2016

Verkehrsversuch: Fahrradschutzstreifen auf der Soester Jacobistraße kann bleiben

Ein auf der Fahrbahnmitte markierter Radweg in Soest hatte in den vergangenen Wochen für Irritationen gesorgt.

 
Das Ministerium für Bauen, Wohnen und Stadtentwicklung und Verkehr teilt mit:

Ein auf der Fahrbahnmitte markierter Radweg in Soest hatte in den vergangenen Wochen für Irritationen gesorgt. Zwar gibt es den Schutzstreifen für Radler seit einigen Jahren, jedoch entspricht er nicht den Vorgaben der Straßenverkehrsordnung (StVO). Was in der Praxis bislang tadellos funktioniert, könnte so im Falle eines Falles für Rechtsunsicherheit sorgen. Dem hat das Düsseldorfer Verkehrsministerium jetzt abgeholfen, in dem es sich mit der Stadt und dem Kreis Soest sowie der Bezirksregierung Arnsberg an einen Tisch gesetzt hat.

Die Lösung: Im Rahmen eines Verkehrsversuchs wird der Soester Fahrradschutzstreifen in den kommenden zwei Jahren wissenschaftlich untersucht. Alle beteiligten Verkehrsbehörden wollen Lösungen entwickeln, die im historischen Stadtkern von Soest mit seinen besonders schmalen Straßen zugleich für optimale Verkehrssicherheit und Rechtskonformität sorgen. Die in Soest entwickelte Markierung eines Schutzstreifens in der Mitte der Straße steht zwar weiterhin im Widerspruch zu Regelungen der StVO, die ja gerade die Sicherheit im Straßenverkehr im Fokus hat. Da sich die Markierung in der Praxis aber anscheinend bewährt hat, ist das Land daran interessiert, die Frage der Funktionalität insbesondere mit Blick auf eine dauerhafte Verkehrssicherheit auch wissenschaftlich abzusichern.

Ein Verkehrsversuch mit wissenschaftlicher Begleitung ist nach §45 StVO möglich. Dabei ist zu klären, ob die spezifische Soester Verkehrsführung auf andere Innenstadtsituationen übertragen werden kann; das wird nun in den kommenden zwei Jahren geprüft. Die vorhandenen Radfahrstreifen in Soest werden Bestandteil dieses Verkehrsversuchs.
Die wissenschaftlichen Ergebnisse daraus sollen gegebenenfalls als Grundlage für eine von Nordrhein-Westfalen anzustoßende Änderung der Straßenverkehrsordnung dienen.

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