Ministerin Löhrmann: Wir investieren in Schule mit klarem Schwerpunkt bei Inklusion

17. Januar 2013

Schulhaushalt 2013 / Ministerin Löhrmann: Wir investieren in Schule mit klarem Schwerpunkt bei Inklusion

Der Haushaltsentwurf für das Ministerium für Schule und Weiterbildung sieht für das Jahr 2013 insgesamt 15,1 Milliarden Euro vor. Das sind rund 194 Millionen Euro mehr als im Vorjahr. Mit einem Anteil von 25,2 Prozent an den Gesamtausgaben ist dies der größte Einzeletat im Landeshaushalt.

Das Ministerium für Schule und Weiterbildung teilt mit:

Der Haushaltsentwurf für das Ministerium für Schule und Weiterbildung sieht für das Jahr 2013 insgesamt 15,1 Milliarden Euro vor. Das sind rund 194 Millionen Euro mehr als im Vorjahr. Mit einem Anteil von 25,2 Prozent an den Gesamtausgaben ist dies der größte Einzeletat im Landeshaushalt. „Gute Bildungspolitik ist ein Grundpfeiler für eine lebendige Demokratie und für die Zukunft unseres Landes. Der Entwurf zeigt, dass die Landesregierung klare Prioritäten bei der Bildung setzt“, sagte Schulministerin Sylvia Löhrmann im Ausschuss für Schule und Weiterbildung bei der Vorstellung des Etatentwurfs.

Schwerpunkte des Etats 2013 sind die Umsetzung des Schulkonsens und die Inklusion.

Schulkonsens: Längeres gemeinsames Lernen, Grundschulen und Ganztag

Die im Schuljahr 2012/13 erfolgreich gestarteten Sekundarschulen werden weiter ausgebaut. Zum Schuljahr 2013/14 werden mehr als 900 Lehrerstellen für den Ausbau der genehmigten und neu zu gründenden Sekundarschulen und Gesamtschulen zur Verfügung gestellt.

„Die Kommunen ergreifen in ihrer Schulentwicklungsplanung rege die neuen Möglichkeiten, die der Schulkonsens geschaffen hat. Diese Aufbruchstimmung werden wir weiterhin mit der Bereitstellung von Ressourcen flankieren“, so Ministerin Löhrmann.

Im Zuge der Einführung des Konzepts zur Sicherung einer wohnortnahen Grundschulversorgung werden rund 270 Stellen für die Absenkung des Klassenfrequenzrichtwerts an Grundschulen von 23,75 auf 23,5 eingesetzt.

Der Ausbau des Ganztags wird mit rund 250 Stellen für bestehende gebundene Ganztagsschulen in der Sekundarstufe I unterstützt. Dazu kommen 50 Stellen für neue Ganztagsschulen in der Sekundarstufe I sowie 73 Stellen für den Ausbau der offenen Ganztagsschulen im Primarbereich. In den Grundschulen wird es damit 7.500 zusätzliche Plätze geben. „Der Ausbau des Ganztags ist nicht nur eine unerlässliche Entlastung für berufstätige Eltern, sondern trägt auch unserem Ziel der Chancengerechtigkeit  Rechnung. Gerade Kindern und Jugendlichen, denen zu Hause die nötige Aufmerksamkeit nicht zuteil wird, erhalten durch individuelle Förderung die Möglichkeit, ihre Potentiale zu entfalten“, so die Ministerin.

Inklusion:
Parallel zum Gesetzgebungsverfahren zum 9. Schulrechtsänderungsgesetz wird der Ausbau des Gemeinsamen Unterrichts auch im kommenden Schuljahr auf der bestehenden Rechtsgrundlage weiter vorangetrieben. Insgesamt werden jetzt 1.680 Stellen als „Mehr- oder Ausgleichsbedarf“ bereitgestellt. Gegenüber dem letzten Haushaltsjahr sind das zusätzlich 465 Stellen. „Es liegt mir sehr am Herzen, dass der Inklusionsprozess weiter voranschreitet und immer mehr Schulen sich auf den Weg zur inklusiven Schule zu machen. Mit dem Ausbau des Gemeinsamen Unterrichts und einer erheblichen Erhöhung der Stellen schaffen wir die Voraussetzung, dass das Gemeinsame Lernen in NRW weiter ausgebaut werden kann“ betonte Ministerin Löhrmann.

Darüber hinaus sieht der Haushaltsentwurf eine Erhöhung der Sachmittel im Inklusionsfond um 1,25 Millionen Euro vor. Diese Mittel sollen primär in Fortbildungsmaßnahmen fließen. Ministerin Löhrmann: „Wir lassen Lehrerinnen und Lehrer nicht alleine, sondern bereiten sie auf ihre Aufgabe vor. Die Investitionen in die Fortbildungen ergänzen bereits ergriffene Maßnahmen.“

Lehrerstellen:
Mit dem Haushaltsentwurf 2013 wird die Leitungszeit der Schulleitungen erneut erhöht. 197 Lehrerstellen sind dafür vorgesehen.

Durch das Ausscheiden des doppelten Abiturjahrgangs entsteht an Gymnasien ein Personalüberhang. Damit Versetzungen vermieden und Einstellungsmöglichkeiten insbesondere für Lehrkräfte mit Mangelfächern geschaffen werden können, werden den Gymnasien über den eigentlichen Bedarf hinaus 1.000 zusätzliche Stellen zur Verfügung gestellt.

Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Schule und Weiterbildung Telefon 0211 5867-3505.

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