Parlamentarischer Staatssekretär Becker: Lösung für Sicherheitsmaßnahmen am Siegfriedfelsen erreicht

20. Dezember 2013

Parlamentarischer Staatssekretär Becker: Lösung für Sicherheitsmaßnahmen am Siegfriedfelsen erreicht Umweltministerium schließt mit Kommunen und Verschönungsverein Siebengebirge Vereinbarung über Sicherungsmaßnahmen am Siegfriedfelsen

Der Erhalt der letzten Weinberge in Nordrhein-Westfalen ist gesichert. Nach einem erneuten Verhandlungsgespräch im Umweltministerium haben das Land, die Kommunen, der Verschönerungsverein Siebengebirge (VVS) und die Winzer eine weitreichende Vereinbarung unterschrieben. Damit sollen in mehreren Bauabschnitten weitere Steinschlaggefahren verhindert und die dortigen Weinberge sowie Touristen geschützt werden. „Die Landschaft im Umfeld des Siegfriedfelsen im Siebengebirge hat mit ihren in NRW einmaligen Weinbergen einen hohen regionalen und überregionalen Kultur- und Naturstellenwert und soll in ihrem Charakter und mit ihrer touristischen Strahlkraft erhalten werden“, sagte der Parlamentarische Staatssekretär im Umweltministerium, Horst Becker, nach der mehrstündigen Verhandlung.

Einzige Weinberge in NRW gerettet

Das Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz teilt mit:

Der Erhalt der letzten Weinberge in Nordrhein-Westfalen ist gesichert. Nach einem erneuten Verhandlungsgespräch im Umweltministerium haben das Land, die Kommunen, der Verschönerungsverein Siebengebirge (VVS) und die Winzer eine weitreichende Vereinbarung unterschrieben. Damit sollen in mehreren Bauabschnitten weitere Steinschlaggefahren verhindert und die dortigen Weinberge sowie Touristen geschützt werden. „Die Landschaft im Umfeld des Siegfriedfelsen im Siebengebirge hat mit ihren in NRW einmaligen Weinbergen einen hohen regionalen und überregionalen Kultur- und Naturstellenwert und soll in ihrem Charakter und mit ihrer touristischen Strahlkraft erhalten werden“, sagte der Parlamentarische Staatssekretär im Umweltministerium, Horst Becker, nach der mehrstündigen Verhandlung. „Das Land ist zwar rechtlich nicht verpflichtet, hatte aber ein großes und übergeordnetes Interesse daran, den Erhalt der Landschaft und der Weinberge sicherzustellen. Deshalb haben wir auf eine Einigung mit dem Eigentümer, den betroffenen Winzern und den Kommunen gedrängt. Wir sind dabei dem Verschönerungsverein als Eigentümer sehr weit entgegengekommen, um eine Lösung zu erreichen, die allen nutzt“, ergänzte Staatssekretär Becker. Durch die Vereinbarung werde sicher gestellt, dass die betroffenen Weinberge auch in den nächsten Jahren genutzt werden können und nicht verloren gehen.

In den letzten Monaten hatte das Land intensive Gespräche und Verhandlungen mit dem Eigentümer, den Kommunen und den betroffenen Winzern geführt und dabei mehrere Einigungsvorschläge präsentiert. Eine Einigung scheiterte bisher stets an rechtlichen Fragen und der Aufteilung der finanziellen Belastungen. Diese Fragen sind nun in der neuen Vereinbarung klar geregelt und von allen Beteiligten auch endgültig unterschrieben worden.

Demnach beteiligt sich das Land NRW an den Maßnahmen für den 1. Bauabschnitt mit rund 700.000 Euro, die Städte Bad Honnef und Königswinter mit jeweils 150.000 Euro und der Rhein-Sieg-Kreis mit 300.000 Euro. Von der NRW-Stiftung wird eine Förderung von 200.000 Euro erwartet. Der Verschönerungsverein als Eigentümer des Felsens wird die Trägerschaft für die Maßnahmen übernehmen und sich mit 165.000 Euro an den notwendigen Sicherungsmaßnahmen im 2. Bauabschnitt beteiligen.

„Mit der Vereinbarung bin ich zufrieden. Sie sichert den Beteiligten Planungssicherheit zu und kommt auch den Forderungen der Öffentlichkeit vor Ort nach, die Wege wieder zu öffnen, die aus Vorsorgegründen gesperrten Wege wieder zu öffnen. Hätte es jetzt im Dezember keine Einigung gegeben, wäre die Gefahr groß gewesen, dass die letzten Weinberge in NRW für immer verloren gegangen wären. Dies konnte nun verhindert werden“, sagte Staatssekretär Becker.

Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Klimaschutz, Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz, Frank Seidlitz, Telefon 0211 4566-294.

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