Ministerin Schäfer: Bundesstatistik ist überholt - der U3-Ausbau hat in NRW an Dynamik gewonnen

6. November 2012

Ministerin Schäfer: Bundesstatistik ist überholt - der U3-Ausbau hat in NRW an Dynamik gewonnen

Als "bereits überholtes Zahlenwerk" bezeichnete NRW-Familienministerin Ute Schäfer die Bundesstatistik zum Ausbau von Betreuungsplätzen für unter Dreijährige, die heute vom Statistischen Bundesamt veröffentlicht wurde. "Wir sind bereits erheblich weiter, als in den Zahlen der Bundesstatistik zum Ausdruck kommt. (...)," erklärte Schäfer.

Düsseldorf, 06.11.2012. Als "bereits überholtes Zahlenwerk" bezeichnete NRW-Familienministerin Ute Schäfer die Bundesstatistik zum Ausbau von Betreuungsplätzen für unter Dreijährige, die heute vom Statistischen Bundesamt veröffentlicht wurde. "Wir sind bereits erheblich weiter, als in den Zahlen der Bundesstatistik zum Ausdruck kommt. Diese beziehen sich nämlich auf den 1. März 2012 und damit auf das Kindergartenjahr 2011/2012. Wir kennen jedoch bereits die Zahlen, die uns die Landesjugendämter für das laufende Kindergartenjahr für unter Dreijährige gemeldet haben: rund 117.000 Betreuungsplätze, davon rund 84.500 Plätze in den Kindertageseinrichtungen und rund 32.600 Plätze in der Kindertagespflege. Das ergibt eine Quote von rund 26 Prozent", erklärte Schäfer.

Dass Nordrhein-Westfalen bei den U3-Plätzen des vergangenen Kindergartenjahres, das am 1. August 2011 begonnen hat, den letzten Platz im Bundesländervergleich belege, könne nicht verwundern. "Erst nach dem Regierungswechsel im Sommer 2010 wurden eigene zusätzliche Landesmittel in den U3-Ausbau in Höhe von mittlerweile 440 Millionen Euro im Rahmen eines Landesinvestitionsprogramms investiert. Innerhalb von zwölf Monaten den Rückstand zu den anderen Bundesländern aufzuholen, der eindeutig aus der mangelnden Investitionsbereitschaft der Vorgängerregierung resultiert, war für die Kommunen schlicht und ergreifend unmöglich. Mittlerweile haben wir allerdings mit einer Quote von 26 Prozent eine Trendwende erreicht", sagte Schäfer.

Den Kommunen sprach die Ministerin ihre Anerkennung aus. "Sie haben mit Hilfe unserer Landesmittel und der noch zur Verfügung stehenden Bundesmittel in den vergangenen zwei Jahren bereits riesige Anstrengungen unternommen, um den Rechtsanspruch auf einen Betreuungsplatz für ein- und zweijährige Kinder 2013 erfüllen zu können", so Schäfer. Das mache auch die hohe Inanspruchnahme der Bundesmittel deutlich. "Mehr als 95 Prozent der Bundesmittel sind inzwischen von den nordrhein-westfälischen Jugendämtern beantragt worden", sagte die Ministerin.

Mit mehr als 16.000 neuen U3-Plätzen in diesem Kindergartenjahr sei in Nordrhein-Westfalen im Vergleich zu den vergangenen Jahren der mit Abstand stärkste Zuwachs an neuen Plätzen für unterdreijährige Kinder gelungen.

"Nordrhein-Westfalen hat beim U3-Ausbau eine enorme Aufholjagd gestartet, die erste Erfolge zeigt, aber noch nicht zu Ende ist. Deshalb dürfen wir jetzt nicht nachlassen", sagte Schäfer. Um eine Betreuungsquote von rund 32 Prozent erreichen zu können, müssten insgesamt rund 144.000 U3-Plätze zur Verfügung stehen und somit noch rund 27.000 Plätze geschaffen werden.

"Dabei können die Kommunen und Träger sich sicher sein, dass wir sie unterstützen. Das haben wir bereits mit unserem rund 440 Millionen Euro starkem Landesinvestitionsprogramm bewiesen. Darüber hinaus werden wir bis 2018 Ausgleichszahlungen in Höhe von rund 1,4 Milliarden Euro an die Kommunen leisten. Dies zeigt: Seit dem Regierungswechsel 2010 steht das Land den Kommunen und Trägern bei der Schaffung von U3-Plätzen als verlässlicher Partner zu Seite", erklärte die Ministerin.

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