Minister Remmel: Wir setzen auf Transparenz beim Klimaschutzplan

22. Oktober 2012

Minister Remmel: Wir setzen auf Transparenz beim Klimaschutzplan / Koordinierungskreis und Arbeitsgruppen zur Erarbeitung des Klimaschutzplans haben erstmals getagt. Ergebnisprotokolle sind nun online abrufbar

Die Landesregierung Nordrhein-Westfalen hat mit der Erarbeitung des Klimaschutzplans den umfangreichsten Beteiligungs- und Dialogprozess in der deutschen Klima- und Energiepolitik gestartet. Der Klimaschutz­plan ist das zentrale Instrument zur Erreichung der NRW-Klimaschutz­ziele.

Das Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz teilt mit:

Die Landesregierung Nordrhein-Westfalen hat mit der Erarbeitung des Klimaschutzplans den umfangreichsten Beteiligungs- und Dialogprozess in der deutschen Klima- und Energiepolitik gestartet. Der Klimaschutz­plan ist das zentrale Instrument zur Erreichung der NRW-Klimaschutz­ziele. Er wird in einem umfassenden Beteiligungsprozess mit allen ge­sellschaftlichen Akteursgruppen erarbeitet. Zentrale Gremien des Betei­ligungsprozesses sind ein Koordinierungskreis und sechs Arbeitsgrup­pen, die zwischen Ende August und Anfang September nun erstmals getagt haben.

Die Zusammensetzung der Arbeitsgruppen und des Koordinierungskrei­ses sowie Ergebnisprotokolle und Tagesordnungen der Sitzungen sind jetzt online unter http://www.klimaschutz.nrw.de/klimaschutzplan-im-di­alog/dokumente-und-ergebnisse/  abrufbar und werden nach jeder Sit­zung aktualisiert.

„Transparenz ist für uns keine Leerformel“, sagte Klimaschutzminister Johannes Remmel. „Jede und jeder soll die Möglichkeit haben, die Er­arbeitung des Klimaschutzplans nachzuvollziehen und am Prozess teil­haben zu können.“

Mit dem breit angelegten Dialog- und Beteiligungsverfahren leiste man Pionierarbeit: Alle wichtigen Interessengruppen sind am Prozess betei­ligt. Remmel: „Ich freue mich sehr auf die Zusammenarbeit und bin ge­spannt auf die Ergebnisse. Klimaschutz ist eine gesamtgesellschaftliche Herausforderung, die wir nur gemeinsam meistern können.“

Im Februar 2012 fand bereits die Auftaktveranstaltung zum Klima­schutzplan in Düsseldorf statt, durch die Neuwahlen im Mai wurde der Prozess unterbrochen. Die sechs Arbeitsgruppen beraten jetzt über Strategien und Maßnahmen, mit denen die ambitionierten Klimaschutz­ziele Nordrhein-Westfalens realisiert werden können: Bis 2020 sollen die Treibhausgasemissionen um mindestens 25 Prozent, bis zum Jahr 2050 um mindestens 80 Prozent im Vergleich zu 1990 reduziert werden. Darüber hinaus sollen ab Beginn des nächsten Jahres Maßnahmen zur Anpassung an die Folgen des Klimawandels erarbeitet werden. Der ge­samte Beteiligungsprozess wird etwa ein Jahr dauern.

Der Klimaschutzplan ist eine „Road-Map“ für die neue Klimaschutz- und Energiepolitik ‚made in NRW’. Der Plan soll in zwei Phasen erarbeitet werden: In der laufenden ersten Phase entwickeln Expertinnen und Ex­perten aus Wissenschaft, Verwaltung, Kommunen, Unternehmen und Verbänden Vorschläge für Klimaschutzstrategien sowie Maßnahmen zur Anpassung an die Folgen des Klimawandels.

In der zweiten Phase soll der Partizipationsprozess dann in die Breite gehen. Kommunen, Unternehmen sowie Bürgerinnen und Bürger er­halten dabei im Rahmen spezieller Beteiligungsformate die Möglichkeit zur Rückmeldung und Einbringung Ihrer Interessen.

Weitere Informationen zum Klimaschutzplan: www.klimaschutz.nrw.de

Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Klimaschutz, Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz Telefon 0211 4566-589 (Nora Gerstenberg).

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