Minister Groschek will mit Hilfe von Immobilien- und Standortgemeinschaften verstärkt Wohnquartiere und Gewerbegebiete aufwerten

Ministerium für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr teilt mit:

NRW-Bauminister Michael Groschek will mit einer neuen Gesetzesinitiative das Umfeld von Wohnquartieren, touristischen Bereichen sowie Gewerbegebieten verbessern. Einer entsprechenden Gesetzesänderung hat das Kabinett in dieser Woche zugestimmt. Bislang beschränkt sich das „Gesetz über Immobilien- und Standortgemeinschaften“ (ISGG) nur auf die Innenstädte und Stadtteilzentren. Für eine deutliche Ausweitung des Anwendungsbereichs hatten sich neben der Landesregierung auch die beteiligten Verbände ausgesprochen.

Bauminister Michael Groschek bezeichnet die geplante Gesetzesänderung als große Chance unter anderem für vernachlässigte Wohn¬gebiete: „Es gibt in Nordrhein-Westfalen inzwischen etwa 50 Immobilien- und Standortgemeinschaften, sowohl auf gesetzlicher, als auch vor allem auf freiwilliger Basis. Die Eigentümer und Händler einer solchen Initiative verpflichten sich damit, den öffentlichen Raum vor ihren Häusern und Geschäften zu verschönern und auf Vordermann zu bringen – mit zum Teil sehr guten Ergebnissen. Ich bin optimistisch, dass wir dieses Prinzip auch auf in die Jahre gekommene Wohnviertel und Gewerbegebiete anwenden können.“

Das ISGG regelt den rechtlichen Rahmen, nach dem beispielsweise Straßenzüge aufgewertet werden. Die Eigentümer finanzieren die Maßnahmen im öffentlichen Raum in der Regel selbst. Durch das Engagement dieser Immobilien- und Standortgemeinschaften werden positive Effekte für das gesamte Umfeld erzielt, die Lebens- und Wohnqualität vor Ort kann dadurch deutlich verbessert werden.

Mit der Gesetzesänderung möchte Groschek beispielsweise Siedlergemeinschaften ansprechen, sich der Initiative anzuschließen. Das Land NRW bietet privaten Initiativen im Rahmen der Städtebauförderung finanzielle Unterstützung an. Bei einem normal verlaufenden Beratungsprozess ist mit einer Verabschiedung der Gesetzesänderung noch in diesem Jahr zu rechnen.

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