Kampagne für die Verkehrsinfrastruktur: Minister Groschek rückt die schwierige Situation der Verkehrswege in den Fokus

31. März 2014

Kampagne für die Verkehrsinfrastruktur: Minister Groschek rückt die schwierige Situation der Verkehrswege in den Fokus

Im Rahmen einer Pressefahrt hat sich Verkehrsminister Groschek gemeinsam mit der Deutschen Bahn Regio NRW, den Nahverkehrsunternehmen und der Initiative „Damit Deutschland vorne bleibt“ für eine bessere Infrastruktur in unserem Land stark gemacht. Die Akteure sprachen sich während einer Zugfahrt von Hamm über Duisburg nach Köln für eine Modernisierung der Schienenwege und für zusätzliche Investitionen aus. Minister Groschek will vor allem die jahrzehntelange Unterfinanzierung der Verkehrsinfrastruktur im bevölkerungsreichsten Bundesland bekämpfen: „Jetzt muss es darum gehen, die notwendigen Mittel bereitzustellen, und da ist ganz klar Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble gefordert. Er muss Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt seine Kreditkarte in die Hand drücken. Ansonsten wird Dobrindt zum Stillstandsminister. Und ich als Landesverkehrsminister habe das größte Interesse daran, dass Dobrindt zum Mobilitätsminister wird.“

Das Ministerium für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr teilt mit:

Im Rahmen einer Pressefahrt hat sich Verkehrsminister Groschek gemeinsam mit der Deutschen Bahn Regio NRW, den Nahverkehrsunternehmen und der Initiative „Damit Deutschland vorne bleibt“ für eine bessere Infrastruktur in unserem Land stark gemacht. Die Akteure sprachen sich während einer Zugfahrt von Hamm über Duisburg nach Köln für eine Modernisierung der Schienenwege und für zusätzliche Investitionen aus.

Minister Groschek will vor allem die jahrzehntelange Unterfinanzierung der Verkehrsinfrastruktur im bevölkerungsreichsten Bundesland bekämpfen: „Jetzt muss es darum gehen, die notwendigen Mittel bereitzustellen, und da ist ganz klar Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble gefordert. Er muss Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt seine Kreditkarte in die Hand drücken. Ansonsten wird Dobrindt zum Stillstandsminister. Und ich als Landesverkehrsminister habe das größte Interesse daran, dass Dobrindt zum Mobilitätsminister wird.“

NRW habe sowohl mit maroden Bahn-, aber auch erneuerungsbedürftigen Autobahnbrücken gewaltige Herausforderungen zu stemmen. Angesichts dieser Situation müsse man über das Jahr hinaus und auch über den einzelnen Verkehrsträger hinaus wirtschaften können.

Groschek fordert in diesem Zusammenhang  eine überjährige und eine verlässliche verkehrsträgerübergreifende Finanzierung. Außerdem laufen im Jahr 2019 die gesetzlichen Regelungen zur Gemeindeverkehrsfinanzierung aus. Auch hier müsse dringend eine Nachfolgeregelung gefunden werden, damit die kommunalen Verkehrsunternehmen eine verlässliche Planungs- und Finanzierungsgrundlage bekommen.

Eine Länderkonferenz am 10. April 2014 in Düsseldorf wird sich ebenfalls mit den Problemen unserer Verkehrswege beschäftigen und versuchen, Lösungen für eine bessere Infrastruktur zu finden. Bei dieser Konferenz werden Verkehrsminister Groschek mit der Initiative „Damit Deutschland vorne bleibt“, Vertretern aus Politik und Institutionen sowie den Bürgerinnen und Bürger über ihre Ideen für eine zukunftsfähige Infrastruktur in NRW diskutieren. Interessierte können sich im Vorfeld der Länderkonferenz ihre Vorschläge auf der Internetseite www.infra-dialog.de einreichen.

Pressekontakt:
E-Mail: maik.grimmeck@mbwsv.nrw.de
Telefon 0211/3843-1019

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