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Lärm zählt zu den größten Gesundheitsrisiken in unserer mobilen Gesellschaft. Schwerwiegende Folgen sind Herz-Kreislauf-Erkrankungen, Schlafstörungen und Stress. Die Weltgesundheitsorganisation WHO schätzt, dass Umweltlärm im Westen Europas jedes Jahr zum Verlust von über einer Million gesunden Lebensjahren führt. „Lärm ist eine ernste Bedrohung für unsere Gesundheit, Lärm macht krank. Wir müssen die Bürgerinnen und Bürger vor allem in den Städten besser schützen. Jede Verringerung von Lärm ist ein Gewinn für das persönliche Wohlbefinden und für die Gesundheit“, sagte Umweltminister Johannes Remmel zum 17. Tag gegen Lärm.

NRW-Umweltminister Johannes Remmel hat als Reaktion auf den neusten Bericht des Weltklimarates (IPCC) zum weltweiten Klimawandel stärkere Anstrengungen beim Klimaschutz gefordert. „Der Weltklimarat hat erneut Alarm geschlagen. Die Erderwärmung und die damit verbundenen Klimafolgen schreiten weiter voran. Wir brauchen daher größere Anstrengungen auf allen Ebenen, um den Ausstoß der klimaschädlichen Treibhausgase zu reduzieren“, sagte Klimaschutzminister Johannes Remmel zur Veröffentlichung von Teil 1 des fünften Sachstandberichts des Intergovernmental Panel on Climate Change (IPCC). Die Wissenschaftler des IPCC sind sich einig, dass der Mensch die Veränderung des Klimas wesentlich beeinflusst. Der Meeresspiegel werde bis 2100 um 26 bis 98 Zentimeter ansteigen – dafür sind vor allem das Gletscherschmelzen in Grönland und in der Westantarktis verantwortlich. In Europa erwartet der IPCC häufigere Wetterextreme, wie etwa Starkregen-Ereignisse.

Die Zahlen sprechen eine deutliche Sprache: 2005 waren auf der A1 zwischen dem Dortmund-Ems-Kanal und dem Autobahnkreuz Münster-Süd täglich fast 57.000 Kraftfahrzeuge unterwegs. Für 2020 gehen die Prognosen von rund 79.200 Fahrzeugen pro Tag aus. Der sechsstreifige Ausbau des Abschnitts trägt dieser Entwicklung Rechnung. Vertreter von Bund und Land haben nun die 3,9 Kilometer lange Strecke feierlich für die Autofahrer freigegeben. Auch die neu geschaffene Anschlussstelle Münster-Hiltrup nimmt damit offiziell ihren Dienst auf. Sie schließt das Gewerbe- und Industriegebiet „Hansa-Business-Park“ an die Autobahn an.

Stadtentwicklungsminister Michael Groschek hat das Städtebauförderprogramm 2014 vorgestellt. Die Möglichkeiten einer aktiven Stadtentwicklungspolitik sind dabei selten so gut wie heute: Der Bund hat den langjährigen Forderungen von Kommunen und Land Rechnung getragen und seine Mittel für die Städtebauförderung in NRW von 75 Millionen Euro auf 115 Millionen Euro angehoben. Dafür hat Nordrhein-Westfalen lange gekämpft und nun schnell reagiert: Die notwendige Aufstockung der ergänzenden Finanzierung des Landes auf 162 Millionen Euro wurde bereits mit dem Nachtragshaushalt 2014 eingebracht. Nun sind die Kommunen am Zug.

Die zentrale politische Frage, die wir mit unserer heutigen Stellungnahme klären müssen, ist: Ist die EZB die richtige Institution für eine gemeinschaftliche Bankenaufsicht, und für welche Finanzinstitute soll diese gelten?

Der Klimaschutz steht in dieser Woche gleich mehrmals im Fokus der Landesregierung. Während der Landtag das erste deutsche Klimaschutzgesetz mit verbindlichen Treibhausgas-Minderungszielen beschlossen hat, wurden auf der Konferenz „Klimawandel in NRW – Wir handeln!“ Ideen zur Anpassung an den Klimawandel vorgestellt und in einem breiten Dialog diskutiert. Zunehmende Hitze in Städten, Überschwemmungen oder die Verdrängung heimischer Tier- und Pflanzenarten sind beispielhafte Folgen des Klimawandels in NRW, auf die wir auch mit Anpassung reagieren müssen.

Vier Lehrerinnen und Lehrer aus Nordrhein-Westfalen wurden mit dem „Deutschen Lehrerpreis“ in der Kategorie „Schüler zeichnen Lehrer aus“ geehrt. Schulministerin Sylvia Löhrmann gratulierte bei der Preisverleihung des Wettbewerbs in Berlin den Preisträgerinnen und Preisträgern. Der Deutsche Lehrerpreis wird seit 2009 jährlich von der Vodafone Stiftung Deutschland und dem Deutschen Philologenverband vergeben. „Ich beglückwünsche Sie zu dieser wichtigen Auszeichnung. Sie spiegelt das große Engagement wider, mit dem Sie bei Ihren Schülerinnen und Schülern die Freude am Lernen wecken“, sagte Schulministerin Löhrmann. „Dass Sie das mit Erfolg tun, zeigt die Tatsache, dass Schülerinnen und Schüler Sie für den Deutschen Lehrerpreis vorgeschlagen haben.“

Die Kommunen sind für die erfolgreiche Energiewende und einen ambitionierten Klimaschutz von zentraler Bedeutung für die Landesregierung. „Bei der Umsetzung von effektiven Maßnahmen zum Klimaschutz und zur Anpassung an die Folgen des Klimawandels in NRW spielen die Städte und Gemeinden eine Schlüsselrolle. Ihr Engagement ist schon jetzt vorbildlich: Rund 300 NRW-Kommunen bilanzieren ihre CO2-Emissionen, über 115 Kommunen aus Nordrhein-Westfalen nehmen am European Energy Award teil und über 120 Städte und Gemeinden haben bereits Klimaschutzkonzepte aufgelegt“, sagte Klimaschutzminister Johannes Remmel am Mittwoch in Wuppertal beim Kommunalkongress Klimaschutzplan in NRW, der gemeinsam mit der EnergieAgentur.NRW veranstaltet wurde.

NRW-Europaministerin Dr. Angelica Schwall-Düren hat die Gewinner des Schülerfoto- und Kurzfilmwettbewerbs „Eurovisions 2013“ ausgezeichnet und gleichzeitig zur Teilnahme am Wettbewerb 2014 aufgerufen: „Eurovisions 2014 steht unter dem Motto ,Frieden in Europa‘. In Anlehnung an den Jahrestag ,Erster Weltkrieg‘, dessen Beginn sich in diesem Jahr zum 100. Mal jährt, werden wir Foto- und Kurzfilmbeiträge auszeichnen, die sich mit diesem Thema befassen. Ich freue mich auf viele kreative Einsendungen.“ Die neuen Ausschreibungsunterlagen werden im Frühjahr an alle Schulen im Land verschickt sowie auf der Homepage www.europa.nrw.de veröffentlicht. Der Wettbewerb im Jahr 2013 stand unter dem Motto „Europa hat die Wahl“. Schülerinnen und Schüler der Sekundarstufe I und II in Nordrhein-Westfalen waren aufgerufen, sich zu beteiligen.

Rund vier Millionen Menschen in Nordrhein-Westfalen sind suchtkrank. Auf die gesamtgesellschaftliche Dimension dieses Problems hat Gesundheitsministerin Barbara Steffens bei der Fachtagung „Zukunftswerkstatt Suchthilfe NRW – Ideen, Visionen und Perspektiven“ hingewiesen, die gemeinsam vom Gesundheitsministerium, der Landesstelle Sucht und dem Landeszentrum Gesundheit durchgeführt wurde.

Am Mittwoch, 23. Juni 2021, kamen die Mitglieder des Expertenrats Corona der Landesregierung Nordrhein-Westfalen zu ihrer 17. und letzten Sitzung zusammen. Es war die erste Sitzung in Präsenz.

Mit einem maßvoll abgestuften Plan sollen in Nordrhein-Westfalen in den kommenden Tagen und Wochen die Anti-Corona-Maßnahmen geöffnet werden. Der Nordrhein-Westfalen-Plan sieht für die einzelnen Bereiche unterschiedliche Stufen mit Zieldaten vor, die abhängig von der weiteren Entwicklung des Infektionsgeschehens umgesetzt werden sollen.

Die Medienminister aus Nordrhein-Westfalen und Sachsen, Nathanael Liminski und Oliver Schenk, fordern gemeinsam die Bundesregierung auf, umgehend Maßnahmen zu ergreifen, um die flächendeckende Versorgung mit periodischen Presseerzeugnissen auch weiterhin zu gewährleisten.

Die Ratingagentur Moody´s ESG Solution in Kooperation mit der imug Beratungsgesellschaft für sozial-ökologische Innovationen mbH bewertet seit Jahren das Land Nordrhein-Westfalen mit einem Nachhaltigkeitsrating.

Die Stiftung Kunstsammlung Nordrhein-Westfalen hat eine neue kaufmännische Leiterin: Julia Niggemann wurde durch das Kuratorium zur kaufmännischen Leiterin und zum Vorstandsmitglied der Stiftung bestellt.