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  • Justiz
  • Pressemitteilung
  • 27.07.2018
Zu wenig getrunken, zu viel Bewegung, zu hoher Blutdruck. Nach dem Kollaps im schlimmsten Fall ein Pflegefall.

Die Sonne macht vielen zu schaffen. Schon gesunde Menschen stoßen an ihre Grenzen. Die anhaltende Hitze ist nicht ungefährlich. Das Wetter lässt sich nicht beeinflussen. Aber wir können vorsorgen!

Ein Unfall im Haushalt oder beim Sport − nicht selten danach ein Pflegefall / Jetzt müssen die Angehörigen alles regeln

Wenn ein Mensch zum Betreuungsfall wird, sollen seine Interessen optimal vertreten werden. Mit dieser Aufgabe sind im gesundheitlichen Notfall allerdings nicht automatisch die Angehörigen betraut. Daher kann und sollte jeder die rechtliche Vertretung nach Unfall oder Krankheit schon in gesunden Zeiten per Vorsorgevollmacht regeln.

  • Justiz
  • Pressemitteilung
  • 30.03.2017
Staatssekretär Karl-Heinz Krems: Wir werden diese Aufgabe mit Leidenschaft und Entschlossenheit meistern

Die Amtscheffinnen und Amtschefs der Justiz haben bei ihrer 11. Sitzung des E-Justice-Rats vereinbart, ein gemeinsames Fachverfahren zu entwickeln. Nicht nur in der ordentlichen Gerichtsbarkeit soll das neue Fachverfahren eingesetzt werden. Auch die Staatsanwaltschaften und die Fachgerichte sollen später damit arbeiten.

  • Pressemitteilung
  • 19.03.2014

NRW-Justizminister Thomas Kutschaty hat die Entscheidung von Bundesjustizminister Heiko Maas begrüßt, die Landeshauptstadt Düsseldorf als Standort für eine von bundesweit vier Lokalkammern des einheitlichen europäischen Patentgerichts zu benennen. „Ich freue mich sehr über die Entscheidung aus Berlin, die NRW-Landeshauptstadt zum Standort für eine Lokalkammer des europäischen Patentgerichts auszuwählen. Damit wird sichergestellt, dass der Gerichtsstandort Düsseldorf dank seiner hohen Kompetenz auch in Zukunft seinem Ruf als Weltpatentgericht gerecht werden kann", freute sich Kutschaty. Die Lokalkammer wird im Gebäude des Oberlandesgerichts Düsseldorf tagen, das hierfür geeignete Räume bietet.