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Wie können Talente entdeckt und Potenziale entwickelt werden? Welche Strategien können genutzt werden, um die erfolgreiche Integration von Menschen mit Einwanderungsgeschichte in die Gesellschaft, in Ausbildung und Arbeit zu unterstützen und zu fördern? Diese und weitere Fragen diskutiert Integrationsminister Joachim Stamp beim Themenforum #Chancen #Vielfalt #Aufstieg der Ruhrkonferenz im SIGNAL IDUNA PARK in Dortmund.

Die Landeszentrale für politische Bildung Nordrhein-Westfalen lädt vom 4.-6. April 2014 zum '20. Bocholter Forum' in die Akademie Klausenhof in Hamminkeln ein. Im Mittelpunkt der Veranstaltung unter dem Titel "Mehr Demokratie wagen! Auch mit Migrantinnen und Migranten?" steht die Frage nach Möglichkeiten der demokratischen Teilhabe von Migrantinnen und Migranten in der Kommunalpolitik.

Integrationsstaatssekretär Thorsten Klute sieht in der vom Staatssekretärsausschuss des Bundes diskutierten Soforthilfe für Kommunen mit besonders hoher Zuwanderung aus Südosteuropa einen wichtigen Schritt in die richtige Richtung. „Es scheint sich ausgezahlt zu haben, dass sich das Land NRW gemeinsam mit den Städten beim Bund für eine entsprechende Regelung stark gemacht hat“, erklärte der Integrationsstaatssekretär in Düsseldorf. Der Abschlussbericht des Ausschusses muss vom Bundeskabinett gebilligt werden.

Anlässlich des Zwischenberichts der Bundesregierung zu den vom Staatssekretärsausschuss gemachten Vorschlägen hinsichtlich entstandener Probleme in von Zuwanderung aus Südosteuropa betroffenen Kommunen, erklärte Arbeits- und Integrationsminister Guntram Schneider: „Ich begrüße den Vorstoß der Bundesregierung ausdrücklich. Nach Jahren des Stillstands in dieser Frage, widmet sich die Bundesregierung endlich der Problemlösung“. Der NRW-Minister hatte bereits vor über einem Jahr auf ein Sofortprogramm des Bundes für die betroffenen Kommunen gedrängt. “Die meisten von Neuzuwanderung betroffenen Städte sind in NRW. Dass nun 200 Mio. Euro bereit stehen, wird diese Kommunen deutlich entlasten.“ In NRW stehen vor allem Städte wie Duisburg, Dortmund und Köln vor großen integrationspolitischen Aufgaben. Deshalb begrüßt Schneider auch die angekündigten Modellprojekte und eine Anpassung der Integrationskurse durch den Bund an den besonderen Bedarf der Zielgruppe.

Der nordrhein-westfälische Integrationsminister Guntram Schneider und die Staatssekretärin für Integration, Zülfiye Kaykin, haben Vertreter des Koordinationsrats der Muslime (KRM) und der Alevitischen Gemeinde Deutschland (AABF) offiziell in Düsseldorf empfangen.

Integrationsminister Guntram Schneider und Innenminister Ralf Jäger haben Maßnahmen der Landesregierung zur Unterstützung der von Armutszuwanderung betroffenen Kommunen vorgestellt. „Insgesamt werden wir jährlich rund 7,5 Millionen Euro aus verschiedenen Fördertöpfen zur Verfügung stellen, damit Städte wie Duisburg oder Dortmund den sozialen Frieden sichern und die zu uns gekommenen Menschen angemessen unterstützen können,“ sagte Minister Schneider in Düsseldorf. „Das Land lässt die Städte nicht allein, obwohl wir die Probleme auf Landesebene allein nicht lösen können“, ergänzte Innenminister Jäger. „Der Bund hat für die EU-Osterweiterung gestimmt. Gleichzeitig hat die Regierung Merkel aber jahrelang nichts dafür getan, dass die Lebensverhältnisse insbesondere der Roma in Rumänien und Bulgarien verbessert werden.“

Zum internationalen Roma-Tag am 8. April 2014 hat der für Integration zuständige Staatssekretär Thorsten Klute darauf hingewiesen, dass die Diskriminierung von Sinti und Roma nirgendwo hingenommen werden darf. Dieser Tag erinnert an den ersten internationalen Roma-Kongress im Jahr 1971 in London. Die Lage der Sinti und Roma ist in manchen Regionen Europas nach wie vor prekär. Das hat nicht zuletzt der Roma-Gipfel der Europäischen Kommission letzten Freitag in Brüssel verdeutlicht.

Das Landeskabinett hat auf Vorschlag von Ministerpräsidentin Hannelore Kraft drei neue Staatssekretäre ernannt. Ministerpräsidentin Kraft: „Ich danke den drei ausgeschiedenen Staatsekretären für ihre geleistete Arbeit. Den Nachfolgern wünsche ich auch im Namen des Kabinetts gutes und umsichtiges Handeln zum Wohle des Landes. Alle drei neu ernannten Staatssekretäre bringen beste Voraussetzungen zur Gestaltung ihrer Aufgaben mit.“ Im Anschluss an die Kabinettssitzung überreichte die Ministerpräsidentin im Beisein der zuständigen Minister der neuen Staatssekretärin im Ministerium für Gesundheit, Emanzipation, Pflege und Alter, Martina Hoffmann-Badache, dem neuen Staatssekretär im Ministerium für Inneres und Kommunales, Bernhard Nebe, und dem neuen Staatssekretär für Integration im Ministerium für Arbeit, Integration und Soziales, Thorsten Klute, ihre Ernennungsurkunden.

Jugendliche mit Zuwanderungsgeschichte haben wesentlich bessere Bildungs- und Arbeitsmarktchancen, wenn sie von Lehrkräften und Sozialarbeitern mit interkultureller und Sprachförderkompetenz betreut werden. Dies ist für Staatssekretärin Zülfiye Kaykin die wichtigste Erkenntnis aus dem bundesweit einzigartigen Modellprojekt „Chancen der Vielfalt nutzen lernen“, dessen Ergebnisse auf der Fachtagung „Soziale Arbeit in einer Schule der Vielfalt“ in Leverkusen vorgestellt wurden. „Ohne eine Kultur der Anerkennung gibt es keine Chancengleichheit und keine Bildungsgerechtigkeit“, sagte die Staatssekretärin für Integration im Ministerium für Arbeit, Integration und Soziales. Integration durch Bildung sei eine Zukunftsaufgabe, die nur durch kultursensible und kompetente Fachkräfte an den Schulen und in außerschulischen Einrichtungen gelingen könne. Mit dem Modellprojekt habe die Landesregierung bewiesen, dass dies möglich ist. „Jetzt kommt es darauf an, dass der richtige Umgang mit Vielfalt in die Lehrpläne der Hochschulen einfließt“, sagte die Staatssekretärin.

In Paderborn ist mit Förderung des Landes ein bundesweit einmaliges Projekt entstanden: ein inklusiver Golfplatz. „Hier spielt das Handicap keine Rolle, denn hier ziehen Menschen – ob mit oder ohne Behinderung – bei Arbeit und Sport gemeinsam an einem Strang“, sagte Staatssekretär Dr. Wilhelm Schäffer in Paderborn, wo er im Rahmen seiner Inklusionstour die Sportanlage Haxterpark besuchte. „Während man mit dem Golfsport meist den Begriff ‚exklusiv’ in Verbindung bringt“, so der Staatssekretär im NRW-Arbeits- und Sozialministerium weiter, „gilt hier in Paderborn das Prinzip ‚Inklusion’. Und das in doppelter Hinsicht: Hier arbeiten Menschen mit oder ohne Behinderung nicht nur gemeinsam daran, den Betrieb am Laufen zu halten. Hier können sie auch bei einem faszinierenden Sport Seite an Seite ihr Handicap verbessern.“

In der Debatte zur Arbeitnehmerfreizügigkeit für Bulgaren und Rumänen mahnt der nordrhein-westfälische Staatssekretär für Integration, Thorsten Klute, zur Besonnenheit: „Vor einem Rückfall in die ideologischen Grabenkämpfe der 90er Jahre kann ich nur warnen. Die Debatte, die derzeit vom Süden der Republik aus angeheizt wird, ist nicht aufrichtig. Denn hier wird künstlich Aufregung erzeugt, statt konstruktiv und pragmatisch auf neue Herausforderungen an die Einwanderungs- und Integrationspolitik in Deutschland zu reagieren.“ Die Arbeitnehmerfreizügigkeit für die Menschen aus Bulgarien und Rumänien komme nicht über Nacht. Sie sei bereits vor sieben Jahren beschlossen worden.