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Reul: Fahrtüchtigkeit heißt Verantwortung für die eigene und für die Sicherheit aller Verkehrsteilnehmer

Anlässlich des deutschlandweiten Aktionstages „sicher.mobil.leben“ nimmt die nordrhein-westfälische Polizei heute die Fahrtüchtigkeit ins Visier. In allen 47 Kreispolizeibehörden finden deshalb ganztägige Verkehrskontrollen und Präventionsmaßnahmen statt.

  • Pressemitteilung
  • 06.09.2022
Innenminister Reul: Erfahrene Juristin mit Fachexpertise im Bereich der Organisierten Kriminalität

Dr. Sandra Müller-Steinhauer wird zum nächstmöglichen Zeitpunkt neue Polizeipräsidentin in Bielefeld. Das hat das Landeskabinett auf Vorschlag von Innenminister Herbert Reul am Dienstag, 6. September 2022, beschlossen.

Minister Pinkwart: Wir vertiefen den Austausch in wirtschaftlichen Zukunftsbereichen wie der Wasserstoffwirtschaft und mildern die Brexit-Folgen weiter ab

Nordrhein-Westfalen und Schottland bauen ihre enge wirtschaftliche Zusammenarbeit weiter aus. Schwerpunkte bilden insbesondere die Bereiche Wasserstoffwirtschaft und erneuerbare Energien.

Ministerin Neubaur: Die Klimaerlebniswelt verbindet die Themen Klimaschutz und Tourismus in einer einzigartigen Erfahrung

Wirtschafts- und Klimaschutzministerin Mona Neubaur hat die Klimaerlebniswelt in Oerlinghausen eingeweiht. Entstanden ist ein einzigartiges touristisches Angebot, das einlädt, sich auf eine interaktive Reise zu begeben.

Rede in der Juristischen Fakultät der Staatlichen Universität Tiflis, Georgien

Minister der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen Dr. Benjamin Limbach warb vor jungen Juristinnen und Juristen der Universität in Tiflis für die Werte der Europäischen Union und verdeutlichte die Bedeutung der gemeinsamen europäischen Rechtsordnung für die Europäische Integration.

Tierhalterbetriebe zu besonderer Vorsicht aufgerufen

Im Kreis Kleve besteht in einem schafhaltenden Betrieb der amtliche Verdacht einer Infektion mit dem Virus der Blauzungenkrankheit. Der betroffene Bestand der lokalen Schafhaltung wurde bereits vorsorglich gesperrt, um im Fall der Fälle eine Ausbreitung zu verhindern.

Neuer Erlass: Künftig werden Vereine mit Zweitfahrzeugen mit einer erhöhten Organisationskostenpauschale gefördert

Fast 150 Bürgerbusvereine gibt es in Nordrhein-Westfalen. Sie ergänzen den Öffentlichen Personennahverkehr insbesondere in ländlichen Gebieten und städtischen Randlagen, wo ein herkömmliches Angebot aufgrund struktureller Gegebenheiten nicht wirtschaftlich betrieben werden kann.

Um die sicherheitspolitischen, wirtschaftlichen, sozialen und ökologischen Interessen des Landes sowie die Mitverantwortung als Teil der „Einen Welt“ mit Instrumenten der Entwicklungszusammenarbeit und globalen Kooperation zu verbinden, hat das Kabinett auf Initiative des Ministers für Internationales und Chefs der Staatskanzlei Nathanael Liminski nun die neuen entwicklungspolitischen Leitlinien beschlossen, die den Ressorts als gemeinsame Arbeitsgrundlage dienen.

Minister Wüst nimmt in Anwesenheit der Stadtspitzen von Mönchengladbach, Krefeld und Neuss neues Handbuch mit Ergebnissen einer IHK-Studie entgegen

Dank digitaler Vernetzung orientieren sich Mobilitätsangebote der Zukunft noch stärker als bisher an alltäglichen und individuellen Bedürfnissen der Menschen und leisten gleichzeitig einen Beitrag zum Umweltschutz.