Flächen sichern, Wirtschaft stärken: Land startet neues Förderprogramm WirtschaftsflächenPLUS für Kommunen

Unternehmen brauchen Platz zum Wachsen. Doch geeignete und attraktive Wirtschaftsflächen sind in Nordrhein-Westfalen vielerorts knapp. Mit dem neuen Förderprogramm „WirtschaftsflächenPLUS“ unterstützt das Land Kommunen dabei, zusätzliche Flächen für Gewerbe- und Industriegebiete zu sichern und damit die Voraussetzungen für neue Wirtschaftsstandorte zu schaffen. Dazu übernimmt das Land bis zu 90 Prozent der Kosten für öffentliche Flächen in Gewerbegebieten. Rund 100 Millionen Euro stehen dazu in den kommenden Jahren aus dem Nordrhein-Westfalen Plan für gute Infrastruktur zur Verfügung. 

Wirtschaftsministerin Mona Neubaur: „Wer will, dass Unternehmen investieren, wachsen und neue Arbeitsplätze schaffen, muss ihnen dafür auch Raum geben. Mit WirtschaftsflächenPLUS nehmen wir unseren Städten, Gemeinden und Kreisen einen großen Teil der Vorarbeit ab. Damit der Betrieb, der wachsen will, nicht an fehlenden Flächen scheitert. So bleibt Nordrhein-Westfalen ein attraktiver Standort für Industrie, Mittelstand und Innovation.“

Sören Link, Oberbürgermeister der Stadt Duisburg: „Duisburg ist seit Generationen ein Industriestandort. Damit Unternehmen auch künftig bei uns investieren und Arbeitsplätze schaffen können, brauchen wir geeignete Wirtschaftsflächen. Doch diese sind knapp. Gerade ehemalige Industrieflächen sind oft so stark belastet, dass sich ein Kauf für private Investoren wirtschaftlich nicht lohnt. Deshalb muss die öffentliche Hand solche Flächen erwerben und mit öffentlichen Mitteln aufbereiten können. Als Stadt können wir das nicht allein stemmen und sind auf die Unterstützung des Landes angewiesen. Die neue Förderung bietet die Möglichkeit, wichtige Flächen für Duisburg zu sichern und so zukunftsfit für neue wirtschaftliche Entwicklungen zu machen.“

„Die Verfügbarkeit von Gewerbeflächen ist ein entscheidender Faktor für die wirtschaftliche Entwicklung unserer Stadt und unserer Region", so der Essener Oberbürgermeister Thomas Kufen. "Gerade produzierende Unternehmen sind auf geeignete Flächen angewiesen, um zu investieren, zu wachsen und Arbeitsplätze zu sichern. Deshalb müssen wir in Essen alle Möglichkeiten nutzen, um zusätzliche Gewerbeflächen zu entwickeln und für Unternehmen bereitzustellen. Das neue Förderprogramm WirtschaftsflächenPlus des Landes Nordrhein-Westfalen ist hierfür ein wichtiges Signal und eine große Chance für die Kommunen. Mit einer Förderung von 90 Prozent der Kosten für Flächenankäufe und vorbereitende Maßnahmen erhalten wir einen wirkungsvollen Hebel, um dringend benötigte Flächenpotenziale zu erschließen. Das stärkt unsere Wettbewerbsfähigkeit als Wirtschaftsstandort und schafft Perspektiven für Unternehmen, Beschäftigte und die wirtschaftliche Zukunft unserer Stadt.“

WirtschaftsflächenPLUS setzt dort an, wo die Entwicklung neuer Wirtschaftsstandorte häufig beginnt: beim frühzeitigen Ankauf der Flächen durch die Kommunen. Dazu zählen etwa Flächen für Straßen, Wege und ÖPNV, Versorgungseinrichtungen, Grün- und Retentionsflächen oder ökologische Ausgleichsmaßnahmen. Auch Flächen für Mobilitäts-Hubs und öffentliche Parkplätze können dazugehören.

Für den Erwerb dieser Flächenanteile eines Wirtschaftsstandortes können Kommunen einen Zuschuss von bis zu 90 Prozent der Ausgaben erhalten. Zusätzlich können auch die anteilige Grunderwerbsteuer sowie notwendige Planungen, Bodenuntersuchungen und Gutachten gefördert werden.

Das Programm WirtschaftsflächenPLUS konzentriert sich damit auf die öffentliche Infrastruktur, die ein Wirtschaftsstandort braucht.

Das Programm steht den Städten, Kreisen und Gemeinden in ganz Nordrhein-Westfalen offen. Zur Einführung bietet das Ministerium für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie des Landes Nordrhein-Westfalen digitale Informationsveranstaltungen an. Dort werden die Fördermöglichkeiten vorgestellt und Fragen aus der kommunalen Praxis beantwortet.

Weitere Informationen sowie die Termine der digitalen Informationsveranstaltungen finden Sie unter: https://www.wirtschaft.nrw/wirtschaftsflaechenplus

Hintergrund Nordrhein-Westfalen-Plan für gute Infrastruktur 

Der Nordrhein-Westfalen-Plan für gute Infrastruktur ist das größte Infrastruktur- und Investitionsprogramm in der Geschichte des Landes. Über einen Zeitraum von zwölf Jahren stellt die Landesregierung rund 31,2 Milliarden Euro für Investitionen bereit. Davon entfallen rund 21,3 Milliarden Euro auf die Kommunen, während knapp zehn Milliarden Euro in die Infrastruktur des Landes investiert werden. Durch die zusätzliche Garantie der Höhe der Investitionspauschalen im Gemeindefinanzierungsgesetz können in Nordrhein-Westfalen innerhalb eines Zeitraums von zwölf Jahren rund 60 Milliarden Euro in die Infrastruktur investiert wer-den. Zusätzlich entlastet das Land die Kommunen unter anderem durch eine anteilige Übernahme kommunaler Altschulden.

Schwerpunkte des Nordrhein-Westfalen-Plans sind insbesondere der Ausbau und die Modernisierung von Kitas und Schulen sowie der Verkehrsinfrastruktur. Darüber hinaus sind Investitionen in Gesundheitsversorgung, energetische Sanierung und Klimaschutz, Sport, Digitalisierung sowie in Wirtschaft, Forschung und Wissenschaft vorgesehen. Grundlage der Finanzierung sind neben Landesmitteln dem Land zustehende Mittel aus dem Sondervermögen Infrastruktur und Klimaschutz, aus dem Nordrhein-Westfalen rund 21,1 Milliarden Euro erhält.

Insgesamt soll der Nordrhein-Westfalen-Plan dazu beitragen, bestehende Investitionsrückstände abzubauen, wichtige Infrastruktur zu modernisieren und neue Projekte schneller umzusetzen. Städte, Gemeinden und weitere Träger erhalten damit verlässliche Rahmenbedingungen, um zentrale Vorhaben vor Ort anzustoßen und Infrastruktur langfristig zu stärken.