Die Antisemitismusbeauftragte des Landes Nordrhein-Westfalen, Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, anlässlich der Vorstellung des Lageberichts Rechtsextremismus

06. Oktober 2020
Sabine Leutheusser-Schnarrenberger

Sabine Leutheusser-Schnarrenberger: „Die Nachrichten zu bereits aufgedeckten und weiter zu untersuchenden Fällen in verschiedenen Sicherheitsbehörden sind Anlass zu großer Sorge.“

Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen

Sabine Leutheusser-Schnarrenberger: „Die Nachrichten zu bereits aufgedeckten und weiter zu untersuchenden Fällen in verschiedenen Sicherheitsbehörden sind Anlass zu großer Sorge. Betroffene extremistischer und antisemitischer Übergriffe werden sich noch seltener an die Behörden wenden, wenn sie befürchten müssen, dass sie mit Beamten zu tun haben können, die antisemitisch oder rechtsextremistisch gesinnt sind.“
 
Um der Gefahr eines weiteren Vertrauensverlustes zu begegnen, müsse mit großer Ernsthaftigkeit schonungslos und unabhängig aufgeklärt werden. Die Antisemitismusbeauftragte: „Vor vielleicht unangenehmen Erkenntnissen darf man nicht zurückschrecken. Das ist kein Generalverdacht gegenüber den Behörden, sondern notwendig, um mit Transparenz wieder Vertrauen herzustellen. Es kann auch notwendig werden, strukturelle Maßnahmen zu ergreifen.“
 

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