Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel besucht Nordrhein-Westfalen – Teilnahme an Kabinettsitzung und Austausch mit der Ruhr-Konferenz

18. August 2020
Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel besucht Nordrhein-Westfalen

Auf Einladung der Landesregierung kommt Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel zu einem Besuch nach Nordrhein-Westfalen.

Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen

Auf Einladung der Landesregierung kommt Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel am Dienstag, 18. August 2020, zu einem Besuch nach Nordrhein-Westfalen. Nach der Begrüßung durch Ministerpräsident Armin Laschet am Ständehaus K21 in Düsseldorf nimmt sie an der Sitzung des Landeskabinetts unter Leitung von Ministerpräsident Laschet teil. Themen der Arbeitssitzung werden insbesondere die gesundheitliche und wirtschaftliche Lage im Kontext der Corona-Pandemie, die deutsche EU-Ratspräsidentschaft sowie die Ruhr-Konferenz sein. Anschließend treffen die Bundeskanzlerin und der Ministerpräsident auf Zeche Zollverein in Essen die Verantwortlichen der Ruhr-Konferenz, um sich über die Initiativen und den Stand der Fortschritte zu informieren.
 
Die Ruhr-Konferenz ist eine Initiative der Landesregierung, um das Ruhrgebiet als wirtschaftlich starke und lebenswerte Zukunftsregion für alle Menschen zu gestalten. Der Prozess zur Entwicklung der Chancenregion Ruhr ist dabei auf breite Beteiligung und das Engagement von Menschen und Partnern aus allen gesellschaftlichen Bereichen angelegt.
 
Ministerpräsident Armin Laschet: „Der Besuch von Bundeskanzlerin Angela Merkel in Nordrhein-Westfalen ist ein wichtiges Signal, sowohl für das Ruhrgebiet als auch für unser ganzes Land. Er ist auch eine Wertschätzung für die Arbeit zum Wohle von 18 Millionen Menschen und die dabei erreichten Erfolge. Alle großen Herausforderungen, die in Deutschland zu bewältigen sind, treten in Nordrhein-Westfalen in besonderer Weise zu Tage.
 
Wir werden uns mit der Bundeskanzlerin im Kern über drei große Themen dieser Zeit austauschen: In der aktuellen gesundheitlichen und wirtschaftlichen Lage im Kontext der Corona-Pandemie ist der enge Schulterschluss zwischen Bund und Ländern wichtiger denn je, um die Gesundheit zu schützen, die Wirtschaft zu stärken und Arbeitsplätze langfristig zu sichern. Für uns als Landesregierung gilt ein klares Prinzip: Wenn Infektionszahlen sinken, müssen Grundrechtseingriffe zurückgenommen werden – wenn Infektionszahlen steigen, müssen Schutzvorkehrungen verstärkt werden.
 
Die Covid-19 Pandemie stellt auch die Europäische Union vor große Herausforderungen. In den ersten Wochen der Pandemie haben wir erfahren, wie zerbrechlich der europäische Gedanke in Krisenzeiten sein kann. Der Reflex, mit einem Rückfall in nationale Alleingänge eine weltweite Pandemie zu bekämpfen, darf sich nicht wiederholen. In der deutschen EU-Ratspräsidentschaft liegt eine große Verantwortung, sie ist eine gesamtstaatliche Aufgabe. Nordrhein-Westfalen will und wird aktiv daran mitwirken.

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Darüber hinaus wird auch die Ruhr-Konferenz zentrales Thema beim Besuch der Bundeskanzlerin sein. Bei der Gestaltung des Strukturwandels geht Nordrhein-Westfalen als Vorreiter voran. Mit unserer deutschlandweit einzigartigen und umfassend angelegten Initiative arbeiten wir für ein klares Ziel: dass das Ruhrgebiet als Metropolregion mit mehr als fünf Millionen seine Potentiale voll entfalten kann. Das kann Impulse für andere Regionen im Wandel in ganz Deutschland setzen.“
 
Der Besuch von Kanzlerin Merkel ist die erste Teilnahme eines amtierenden Bundeskanzlers an einer Sitzung des nordrhein-westfälischen Kabinetts. Austausch und Arbeitssitzung finden am Dienstag im Ständehaus K21 in Düsseldorf statt, das üblicherweise ein Museum mit national wie international viel beachteter Kunstsammlung ist. Grund für die auswärtige Sitzung sind Baumaßnahmen im Landeshaus, aufgrund derer zur Sicherstellung der Einhaltung von Abstandsregelungen mit Blick auf den Infektionsschutz die Kabinettsitzungen vorübergehend nicht in der Staatskanzlei stattfinden können. Im Anschluss an die Kabinettsitzung ist eine gemeinsame Pressekonferenz von Bundeskanzlerin Angela Merkel und Ministerpräsident Armin Laschet vorgesehen, um über den Austausch und die Ergebnisse zu informieren. Die Pressekonferenz wird live auf den Kanälen der Staatskanzlei bei Twitter (@landnrw) und Facebook (@NRW) übertragen.

Anschließend fahren die Bundeskanzlerin und der Ministerpräsident nach Essen, um auf Zeche Zollverein mit den Verantwortlichen der Ruhr-Konferenz zusammenzukommen. Hier tauschen sie sich mit dem Beirat der Ruhr-Konferenz, den Ko-Moderatorinnen und -Moderatoren der Themenforen und dem Initiativkreis Ruhr über die aktuellen Fortschritte der Ruhr-Konferenz aus. Den Beirat der Ruhr-Konferenz bilden der federführend zuständige Minister und Vorsitzende des Beirats Dr. Stephan Holthoff-Pförtner, der Präsident der Landesvereinigung der Unternehmensverbände Nordrhein-Westfalen (unternehmer nrw) Arndt G. Kirchhoff, die Vorsitzende des Deutschen Gewerkschaftsbunds NRW Anja Weber sowie der Bischof von Essen, Franz-Josef Overbeck.
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Minister Dr. Stephan Holthoff-Pförtner: „Die Ruhr-Konferenz hat einen breiten Prozess des Wandels initiiert. Die Metropole Ruhr wird von mehr als fünf Millionen Menschen, die hier leben, mehr und mehr als Chancenregion wahrgenommen. Fünf zentrale Handlungsfelder werden in 73 Projekten umgesetzt. Darüber hinaus bringen sich Kommunen, Verbände und Unternehmen mit Vorschlägen in Partnerprojekten ein.“ Der Minister weiter: „Die Akteure vor Ort vernetzen sich stärker und stärker, auf ihr Engagement und ihre Erfahrung bauen wir. Metropolregionen gehört die Zukunft, sie kombinieren eine große Bevölkerung und kurze Wege. Sie bieten hohe Lebensqualität, Innovations- und Wirtschaftskraft, beste Bildung und Gesundheitsversorgung sowie Kultur, Naherholung und Sport auf Spitzenniveau. Das Ruhrgebiet ist auf dem guten Wege zu eine dieser erfolgreichen und lebenswerten Metropolregionen.“
 
Weitere Informationen finden Sie unter: www.ruhr-konferenz.nrw.

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