Pressemitteilungen

Das Ministerium für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen hat die 25 Kommunen, die sich am Landeswettbewerb „Ab in die Mitte! – Die City-Offensive NRW“ beteiligt haben, über den Ausgang der Juryentscheidung informiert. Zwölf Städte und Gemeinden in NRW hat die im Auftrag des Ministeriums eingesetzte Fachjury ausgewählt: Altena, Bad Salzuflen, Hamm, Herdecke, Herford, Monheim, Neuss, Siegen, Stadtlohn, Vlotho, Vreden und Wuppertal. Das Land unterstützt die Initiative im kommenden Jahr mit einer Fördersumme von 462.870 Euro.

Zum Beginn des neuen Schulhalbjahres stellt Nordrhein-Westfalen wie in den Vorjahren erneut über 2.000 Lehrerinnen und Lehrer ein. Nachdem das Verfahren für die unbefristeten Einstellungen in den öffentlichen Schuldienst zum 1. Februar 2014 weitgehend abgeschlossen ist, haben bisher insgesamt 2.235 Lehrerinnen und Lehrer ihren Dienst an den Schulen des Landes aufgenommen. Schulministerin Sylvia Löhrmann freute sich über die große Zahl der Dienstantritte und erklärte: „Die erneut hohen Einstellungszahlen sind ein wichtiger Beitrag zur Sicherung der Lehrerversorgung an unseren Schulen. Auf den gut ausgebildeten Lehrernachwuchs warten ebenso herausfordernde wie erfüllende Aufgaben. Lehrerinnen und Lehrer übernehmen Verantwortung für den Lernerfolg ihrer Schülerinnen und Schüler. Für diese wichtige und schöne Aufgabe wünsche ich den neuen Kolleginnen und Kollegen in den Klassenzimmern viel Erfolg und Freude.“

Der Dortmunder Gregor Lange wird neuer Polizeipräsident in seiner Heimatstadt. Das hat die Landesregierung auf Vorschlag von Innenminister Ralf Jäger in ihrer Kabinettsitzung am 11. Februar 2014 in Düsseldorf beschlossen. „Als Dortmunder kennt Gregor Lange die Stärken und die Herausforderungen der Ruhrgebietsmetropole“, erklärte Jäger. „Der zukünftige Dortmunder Polizeipräsident wird den eingeschlagenen Kurs seines Vorgängers gegen Gewalt, Rechtsextremismus und Einbruchskriminalität konsequent fortsetzen.“

Die Landesregierung will den schnellstmöglichen Umstieg auf Erneuerbare Energien und wird daher den Ausbau der regenerativen Energien in Nordrhein-Westfalen forcieren. Bei Eröffnung der 14. „E-world energy & water“ in Essen betonten Umweltminister Johannes Remmel und Wirtschaftsminister Garrelt Duin die wachsende Bedeutung der regenerativen Energiewirtschaft für das Industrieland NRW: „Erneuerbare Energien sind die Energiequellen der Zukunft. Wir in NRW mit unserer langen Industriegeschichte und dem Know-how unserer Unternehmen haben die besten Voraussetzungen, um von der Energiewende und einem ambitionierten Klimaschutz zu profitieren. Wir müssen uns entscheiden, ob wir in Zukunftsenergien investieren wollen oder in Technologien, die längst in ein Industriemuseum gehören.“

In Köln soll ein neues Justizzentrum gebaut werden. Das haben das Justizministerium und das Finanzministerium des Landes Nordrhein-Westfalen gemeinsam mit dem Bau- und Liegenschaftsbetrieb NRW und den beteiligten Justizbehörden entschieden. Als mögliche Standorte für den Neubau schlagen sie der Stadt Köln das „Domgärten“-Gelände oder die Hans-Carl-Nipperdey-Straße vor. Die endgültige Auswahl zwischen diesen beiden Standorten soll in enger Abstimmung mit der Stadt Köln, bei der die Planungshoheit liegt, erfolgen.

Junge Filmemacherinnen und Filmemacher stehen im Mittelpunkt des Empfangs der deutschen Filmhochschulen in der Landesvertretung Nordrhein-Westfalen in Berlin. Bereits zum siebten Mal findet der Tag der Filmhochschulen im Rahmen der Berlinale statt. NRW-Medienstaatssekretär Marc Jan Eumann: „Mit profilierten Nachwuchsschmieden, wie der internationalen filmschule Köln (ifs) oder der Kunsthochschule für Medien in Köln (KHM), ist Nordrhein-Westfalen in der Nachwuchsförderung sehr gut aufgestellt. Junge Medientalente finden in NRW an den Hochschulen und bei der Film- und Medienstiftung attraktive Anlaufstellen. Als Film- und Medienland sind wir sehr gern Gastgeber des Filmhochschultags.“

Junge Filmemacherinnen und Filmemacher stehen im Mittelpunkt des Empfangs der deutschen Filmhochschulen in der Landesvertretung Nordrhein-Westfalen in Berlin. Bereits zum siebten Mal findet der Tag der Filmhochschulen im Rahmen der Berlinale statt. NRW-Medienstaatssekretär Marc Jan Eumann: „Mit profilierten Nachwuchsschmieden, wie der internationalen filmschule Köln (ifs) oder der Kunsthochschule für Medien in Köln (KHM), ist Nordrhein-Westfalen in der Nachwuchsförderung sehr gut aufgestellt. Junge Medientalente finden in NRW an den Hochschulen und bei der Film- und Medienstiftung attraktive Anlaufstellen. Als Film- und Medienland sind wir sehr gern Gastgeber des Filmhochschultags.“

Kulturministerin Ute Schäfer hat im Theater Gütersloh die 7. OWL-Kulturkonferenz eröffnet. Die Veranstaltung der OWL GmbH stand unter dem Motto "Zukunftsinvestition: Interkulturelle Vielfalt in OstWestfalen-Lippe." Rund 150 Akteure aus verschiedenen Bereichen der Kultur diskutierten Fragen der interkulturellen Kulturarbeit aus der Perspektive regionaler Vernetzung.

Lieber Herr von Maltzahn,
sehr geehrte Frau Abgeordnete Brandtner,
lieber Axel (Schäfer),
sehr geehrter Herr Freytag von Loringhoven,
lieber Herr Janning,
sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete im Saal,
meine sehr verehrten Vertreterinnen und Vertreter des Diplomatischen Korps,
sehr geehrte Mitglieder der DGAP,
meine sehr geehrten Damen und Herren,
„Wir wollen mehr Demokratie wagen.“– das war die zentrale innenpolitische Botschaft Willy Brandts in seiner Regierungserklärung im Oktober 1969. Sie setzte sich von der autoritären Kanzlerdemokratie der Adenauer-Ära ab. Sie nahm den Unmut der protestierenden Jugend auf. Und sie setzte ein Zeichen der Hoffnung und des Neuanfangs. Heute wissen wir, wie lohnend dieses Wagnis war.

Der Mittelstandsbeirat Nordrhein-Westfalen will die Bemühungen der Landesregierung energisch unterstützen, den Meisterbrief im Handwerk und die Berufszugangsregelungen für die freien Berufe zu schützen. Das ist ein Ergebnis der Beratungen der Mitglieder des Mittelstandsbeirats der Landesregierung unter Leitung des stellvertretenden Vorsitzenden Arndt G. Kirchhoff (unternehmer.nrw). Hintergrund sind die aktuellen Bestrebungen der EU-Kommission, die Regeln zum Berufszugang europaweit zu erfassen, zu bewerten und eventuell anzugleichen. Die Landesregierung hatte hierzu bereits vorsorglich eine kritische Stellungnahme auf den Weg gebracht, die vom Bundesrat angenommen wurde.

Wirtschaftsminister Garrelt Duin hat das Verdienstkreuz 1. Klasse des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland an Dr. Manfred Scholle überreicht. Dr. Manfred Scholle wurde bereits 2002 für seine Verdienste um das Allgemeinwohl mit dem Verdienstkreuz am Bande ausgezeichnet. Mit der jetzt verliehenen Höherstufung werden sowohl sein jahrzehntelanges Engagement im wirtschaftlichen Bereich als auch seine vielfältigen ehrenamtlichen Tätigkeiten gewürdigt.

Rund 40 Führungspersönlichkeiten der chemischen Industrie in Nordrhein-Westfalen und der Industriegewerkschaft Bergbau, Chemie, Energie (IG BCE) sind mit Wirtschaftsminister Duin zum ersten Chemiegipfel zusammengetroffen. Gemeinsames Interesse ist die Stärkung des Industrie-Standortes Nordrhein-Westfalen, der in Deutschland bei Umsatz und Beschäftigung an der Spitze steht. In Fragen der Energiepolitik, der Industrieakzeptanz in der Bevölkerung sowie der Standortsicherung und -entwicklung einigten sich die Gipfelteilnehmer auf eine „Gemeinsame Erklärung“.

Das NRW-Umweltministerium stärkt die internationale Kooperation im Bereich der Zukunftsenergien. Umweltminister Johannes Remmel unterzeichnete in Anwesenheit einer japanischen Delegation eine gemeinsame Erklärung mit der Präfektur Fukushima. Ziel dieser Erklärung ist es, die Beziehungen zwischen Fukushima und NRW durch verschiedene Formen des Kontakts zu intensivieren und Kenntnisse auf den Gebieten der Energieeinsparung, der Energieeffizienz und der erneuerbaren Energien auszutauschen.

Eine zu stark technikorientierte Betreuung von Frauen während der Schwangerschaft kann werdende Mütter verunsichern und dazu führen, dass Schwangerschaft und Geburt nicht mehr in erster Linie als natürlicher Vorgang betrachtet werden. „Der Fortschritt der Medizintechnik hat dazu beigetragen, dass die Säuglingssterblichkeit in den vergangenen Jahrzehnten gesunken ist. Doch dadurch darf nicht vergessen werden, dass eine Geburt ein natürlicher Vorgang und nicht jede Schwangerschaft eine Risikoschwangerschaft ist“, erklärte Ministerin Barbara Steffens in Düsseldorf anlässlich der Veröffentlichung des Gesundheitsberichts Spezial „Schwangerschaft und Geburt in Nordrhein-Westfalen“ durch das Ministerium.

Anlässlich der 64. Berlinale empfing das Filmland Nordrhein-Westfalen mehr als 1.000 Gäste aus Film, Medien, Politik und Wirtschaft in seiner Landesvertretung in Berlin. Die Gastgeberinnen, NRW-Medienministerin Angelica Schwall-Düren im Namen von Ministerpräsidentin Hannelore Kraft und Filmstiftungs-Geschäftsführerin Petra Müller, freuten sich über 29 NRW-geförderte Filme, die in den offiziellen Reihen der Berlinale laufen. Im Mittelpunkt des Abends standen die Teams und Stars der Festivalfilme.