Pressemitteilungen

Anlässlich der 64. Berlinale empfing das Filmland Nordrhein-Westfalen gestern Abend mehr als 1.000 Gäste aus Film, Medien, Politik und Wirtschaft in seiner Landesvertretung in Berlin. Die Gastgeberinnen, NRW-Medienministerin Angelica Schwall-Düren im Namen von Ministerpräsidentin Hannelore Kraft und Filmstiftungs-Geschäftsführerin Petra Müller, freuten sich über 29 NRW-geförderte Filme, die in den offiziellen Reihen der Berlinale laufen. Im Mittelpunkt des Abends standen die Teams und Stars der Festivalfilme.

Das Datum ist Programm: Der 11.2. ist europaweit der „Tag des Notrufs“. Damit soll die einheitliche Notrufnummer 112 weiter bekannt gemacht werden. Alle 28 Mitgliedstaaten der Europäischen Union (EU) haben sich auf diese einheitliche Ziffernfolge verständigt. Das aber weiß bislang nur jeder vierte Deutsche, wie aus einer aktuellen Umfrage der europäischen Kommission hervor geht. Im vergangenen Jahr kannte nur jeder Fünfte die einheitliche Notrufnummer. „Wir sind erst am Ziel, wenn jeder, ob jung oder alt, die 112 kennt. Im Notfall zählt jede Sekunde, ob im Ausland oder zuhause. Deshalb ist es wichtig, die Menschen immer wieder daran zu erinnern, dass unter der 112 in ganz Europa immer der Notrufdienst erreichbar ist“, erklärte NRW-Innenminister Ralf Jäger in Düsseldorf.

Am 07.02.2014 endete in Nordrhein-Westfalen das erste Halbjahr des laufenden Schuljahres – für rund 2,6 Millionen Schülerinnen und Schüler im Land bedeutete das vor allem eins: Sie erhielten ihre Zeugnisse. „Ich weiß noch sehr gut aus meiner eigenen Schulzeit, dass ich an den Zeugnistagen immer unter einer besonderen Anspannung gestanden habe“, erinnerte sich Schulministerin Sylvia Löhrmann. Das sei auch völlig normal. „Ich möchte jedoch ausdrücklich allen Schülerinnen und Schülern Mut machen, ihre Zeugnisergebnisse als Chance und Ansporn für die ‚zweite Halbzeit‘ zu sehen, insbesondere denen, die mit ihren Noten nicht zufrieden sind. Wir haben erst Halbzeit, das heißt, es gibt absolut keinen Grund, sich jetzt schon entmutigen zu lassen. Es bleibt ein komplettes Schulhalbjahr, um sich zu verbessern – und das gilt natürlich auch für alle, die mit ihrem Zeugnis eigentlich schon ganz zufrieden sind“, appellierte die Schulministerin.

Ministerpräsidenten Hannelore Kraft hat 25 Kinderprinzenpaare und Kinderdreigestirne aus allen Landesteilen von Nordrhein-Westfalen empfangen.

Mehr bezahlbaren Wohnraum in NRW wollen Wohnungsbauminister Groschek und die Partner des „Bündnisses für Wohnen NRW“ schaffen. Die Frage, welche Strategien zu diesem Ziel führen, stand im Mittelpunkt der Fachtagung „Bezahlbarer Wohnraum – Handlungsmöglichkeiten der Kommunen und Städte“, die in den Räumen der NRW-Bank in Düsseldorf stattfand.

Justizminister Kutschaty hat das Modellprojekt „Jugendstrafvollzug in freien Formen“ im Raphaelshaus beendet, nachdem der Verdacht bekannt wurde, dass ein Mitarbeiter der Einrichtung erhebliche Pflichtverletzungen begangen haben soll. Es besteht der Verdacht, dass der Diplom-Sozialpädagoge drei jugendlichen bzw. jungen erwachsenen Strafgefangenen an einem Weihnachtstag 2013 ermöglicht haben soll, ein Bordell in Düsseldorf zu besuchen.

Auf Einladung von Staatssekretär Helmut Dockter (Ministerium für Innovation, Wissenschaft und Forschung NRW) und Rektorin Prof. Dr. Ursula Nelles (WWU Münster) haben am 4. Februar 2014 in Düsseldorf Vertreter der Landesregierung mit Vertretern der im Koordinationsrat der Muslime zusammengeschlossenen islamischen Verbände gesprochen.

Das Kabinett hat den Entwurf zum neuen Landesmediengesetz auf den Weg gebracht. NRW-Medienministerin Dr. Angelica Schwall-Düren: „Damit hat Nordrhein-Westfalen ein modernes und zukunftsfähiges Lan-desmediengesetz vorgelegt. Wir sind gefordert, zeitgemäße Antworten auf die Anforderungen der digitalen Gesellschaft zu geben. Kernelemen-te des neuen Gesetzes sind daher Vielfalt, Partizipation und Transpa-renz.“

Mit einer länderübergreifenden Initiative wollen das NRW-Verkehrsministerium und die Deutsche Bahn das Risiko von Auseinandersetzungen von Fußballfans bei der An- und Abreise deutlich reduzieren. Mit einem Pilotprojekt fördert das Land NRW ganz gezielt Fußballsonderzüge, die über Nordrhein-Westfalen hinausgehen. Der erste Sonderzug startet bereits an diesem Samstag in Richtung Norden: Die Anhänger von Borussia Dortmund können ohne umzusteigen direkt zum Auswärtsspiel nach Bremen fahren.

Das Kabinett hat den Entwurf zum neuen Landesmediengesetz auf den Weg gebracht. NRW-Medienministerin Dr. Angelica Schwall-Düren: „Damit hat Nordrhein-Westfalen ein modernes und zukunftsfähiges Landesmediengesetz vorgelegt. Wir sind gefordert, zeitgemäße Antworten auf die Anforderungen der digitalen Gesellschaft zu geben. Kernelemente des neuen Gesetzes sind daher Vielfalt, Partizipation und Transparenz.“

Familienministerin Ute Schäfer will nordrhein-westfälische Unternehmen, Kommunen, Verbände und Organisationen zu einem Familiengipfel nach Düsseldorf einladen, um mit ihnen die Frage der Vereinbarkeit von Familie und Beruf für Männer und Frauen zu diskutieren. „Die Vereinbarkeitsfrage werden wir dauerhaft nicht allein mit der Bereit-stellung von Betreuungsplätzen und anderen Familienleistungen lösen können. Wir werden auch andere, familienfreundlichere Arbeitsbedingungen schaffen müssen – und zwar für Mütter und Väter. Wir brauchen hier einen ähnlichen Schub wie beim Ausbau der Betreuungsplätze für unter Dreijährige“, erklärte Schäfer.

Familienministerin Ute Schäfer will nordrhein-westfälische Unternehmen, Kommunen, Verbände und Organisationen zu einem Familiengipfel nach Düsseldorf einladen, um mit ihnen die Frage der Vereinbarkeit von Familie und Beruf für Männer und Frauen zu diskutieren. „Die Vereinbarkeitsfrage werden wir dauerhaft nicht allein mit der Bereitstellung von Betreuungsplätzen und anderen Familienleistungen lösen können. Wir werden auch andere, familienfreundlichere Arbeitsbedingungen schaffen müssen – und zwar für Mütter und Väter. Wir brauchen hier einen ähnlichen Schub wie beim Ausbau der Betreuungsplätze für unter Dreijährige“, erklärte Schäfer.

Familienministerin Ute Schäfer will nordrhein-westfälische Unternehmen, Kommunen, Verbände und Organisationen zu einem Familiengipfel nach Düsseldorf einladen, um mit ihnen die Frage der Vereinbarkeit von Familie und Beruf für Männer und Frauen zu diskutieren.

Einen Bewilligungsbescheid über 3,1 Millionen Euro für das Tourismusprojekt „Teutoburger Wald – Kompetenzzentrum Wandern im Land des Hermann“ hat Wirtschaftsminister Garrelt Duin an Friedel Heuwinkel, Landrat des Kreises Lippe, überreicht. Mit dem Geld soll ein Kompetenz- und Informationszentrum am Hermannsdenkmal entstehen. Minister Duin erklärte bei der Übergabe des Bescheides: „Das Kompetenzzentrum optimiert die vorhandenen Wanderangebote und entwickelt innovative Produkte. Wir wollen mit dieser Förderung neue Chancen für den Wander- und Gesundheitstourismus in der Tourismusregion Teutoburger Wald eröffnen. Die Landesförderung leistet damit einen wichtigen Beitrag zur Stärkung des Aktiv- und Gesundheitstourismus in Ostwestfalen-Lippe.“

Noch bis zum 7. Februar 2014 bieten die „Wochen der Studienorientierung“ Schülerinnen und Schülern Einblicke in Studienalltag und Studienfächer an den Hochschulen in Nordrhein-Westfalen. Wissenschaftsministerin Svenja Schulze und Schulministerin Sylvia Löhrmann haben in diesem Zusammenhang die Beratungsveranstaltungen der Universität Köln für das Lehramt Sonderpädagogik besucht. „Inklusion bedeutet auch eine steigende Nachfrage nach Sonderpädagoginnen und -pädagogen in unseren Schulen. Deshalb bauen wir das Studienplatzangebot für angehende Sonderpädagogen in den nächsten Jahren massiv aus", sagte Wissenschaftsministerin Svenja Schulze. Bis 2018 stellt das Land 70 Millionen Euro bereit, um 2.300 zusätzlichen Studienbewerberinnen und -bewerbern ein Sonderpädagogikstudium zu ermöglichen.