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Das landeseigene, erfolgreiche Heimatförderprogramm „Heimat. Zukunft. Nordrhein-Westfalen – Wir fördern, was Menschen verbindet“ wird auch in der neuen Legislaturperiode fortgeführt. Für die neue Förderperiode bis 2027 stellt die Landesregierung Nordrhein-Westfalen im Jahr 2023 allein 33 Millionen Euro zur Verfügung.

Der Haushalts- und Finanzausschuss des Landtages hat grünes Licht für eine Fortführung und Ausweitung der außerschulischen Bildungsangebote und Ferienprogramme gegeben. Bis Ende dieses Jahres können die Kommunen in Nordrhein-Westfalen dann weitere Bildungsangebote planen und umsetzen.

Der Erhalt der letzten Weinberge in Nordrhein-Westfalen ist gesichert. Nach einem erneuten Verhandlungsgespräch im Umweltministerium haben das Land, die Kommunen, der Verschönerungsverein Siebengebirge (VVS) und die Winzer eine weitreichende Vereinbarung unterschrieben. Damit sollen in mehreren Bauabschnitten weitere Steinschlaggefahren verhindert und die dortigen Weinberge sowie Touristen geschützt werden. „Die Landschaft im Umfeld des Siegfriedfelsen im Siebengebirge hat mit ihren in NRW einmaligen Weinbergen einen hohen regionalen und überregionalen Kultur- und Naturstellenwert und soll in ihrem Charakter und mit ihrer touristischen Strahlkraft erhalten werden“, sagte der Parlamentarische Staatssekretär im Umweltministerium, Horst Becker, nach der mehrstündigen Verhandlung.

Die Kunststiftung NRW bekommt eine neue Generalsekretärin: Die Kunsthistorikerin Dr. Andrea Firmenich wird auf Vorschlag von Dr. Fritz Behrens, Präsident der Kunststiftung NRW, zum 1. November 2019 als Generalsekretärin in den Vorstand der Stiftung berufen.

Um das Klima zu schützen und die Schadstoffbelastungen in den Innenstädten zu senken, treibt die Landesregierung den Ausbau der Elektromobilität weiter voran: Ab Anfang Februar 2019 stellt das Land eine neue Kaufprämie für Unternehmen zur Verfügung, die den Umstieg für Unternehmen auf elektromobile Lösungen deutlich erleichtern soll.

Der nordrhein-westfälische Landtag hat heute im Haushalts- und Finanzausschuss einstimmig auf Vorschlag der Landesregierung beschlossen, den nordrhein-westfälischen Zoos und Tiergärten erneut Hilfsgelder in Höhe von 8,417 Millionen Euro zur Verfügung zu stellen, um die finanziellen Folgen der Schließungen während des zweiten Lockdowns abzumildern.

Familien mit Kindern sind seit Monaten durch die Herausforderungen der Corona-Pandemie stark belastet. Das Familienministerium möchte daher Familien mit geringfügigem Einkommen mit einem Sonderprogramm zur Förderung von Familienerholungswochen ein Angebot machen.

Die Landesregierung Nordrhein-Westfalen hat das „Städtebauförderprogramm 2021“ und den „Investitionspakt Sportstätten 2021“ veröffentlicht: In diesem Jahr werden 294 Projekte in 214 Städten und Gemeinden vorbehaltlich des Inkrafttretens der Verwaltungsvereinbarung 2021 zwischen den Ländern und dem Bund bewilligt.

Zwölf innovative Projekte aus Wissenschaft und Wirtschaft sind beim ersten Aufruf des Leitmarktwettbewerbs „Neue Werkstoffe.NRW“ zur Förderung empfohlen worden. Sie versprechen Fortschritte in Zukunftsfeldern wie Klimaschutz, Energieeffizienz oder Medizin. Für ihre Umsetzung stellt die Landesregierung rund 20 Millionen Euro zur Verfügung.

Die Bundesrepublik Deutschland würdigt Dr. Christian Bode für seine prägende Rolle bei der Gestaltung der Wissenschaftsbeziehungen zwischen Deutschland und dem Ausland. Insbesondere als Generalsekretär des DAAD von 1990 bis 2010 hat er maßgeblich dazu beigetragen, den Hochschulstandort Deutschland zukunftsfähig zu machen und ihm international mehr Attraktivität und Sichtbarkeit zu verleihen.
Svenja Schulze, Ministerin für Innovation, Wissenschaft und Forschung des Landes NRW, überreichte das Bundesverdienstkreuz 1. Klasse am Abend des 4. Juli im Rahmen des Marketingkongresses von GATE-Germany in Bonn. „Dr. Christian Bode war über zwei Jahrzehnte das Gesicht des Wissenschafts- und Forschungsstandorts Deutschland im Ausland“, sagte Schulze. „Es gelingt Ihnen, überaus charmant intellektuelle Brillanz mit gesundem Pragmatismus zu vereinen. Mit dieser besonderen Gabe und einem außerordentlichen Engagement haben Sie ausländische Studierende, Forscherinnen und Forscher immer wieder für das Wissenschaftsland Deutschland begeistert. Sie haben maßgeblich dazu beigetragen, dass der Deutsche Akademische Austauschdienst heute nicht nur die größte, sondern auch eine der renommiertesten Austauschorganisationen weltweit ist.“

Die nordrhein-westfälischen Hochschulen waren bei der Einwerbung von Fördergeldern für den wissenschaftlichen Nachwuchs erneut sehr erfolgreich: Die Deutsche Forschungsgemeinschaft (DFG) hat in Nordrhein-Westfalen drei neue Graduiertenkollegs zur Förderung ausgewählt.

Ein besserer Öffentlicher Personennahverkehr ist ein zentrales Ziel der Verkehrspolitik der Landesregierung.

Eine leistungsfähige Infrastruktur aller Verkehrsträger, zuverlässige öffentliche Verkehre und innovative Mobilitätsangebote machen Mobilität in Nordrhein-Westfalen besser, sicherer und sauberer. Deshalb sieht die Landesregierung auch im Haushaltsjahr 2022 weiter Rekordsummen für den Radverkehr und die Nahmobilität, die Sanierung und Modernisierung von Straßen, die weitere Verbesserung des Öffentlichen Personennahverkehrs und für innovative, digitale Mobilitätsangebote vor.