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Geflügelhalterinnen und -halter in Europa, in Deutschland und auch in Nordrhein-Westfalen erleben derzeit eine der stärksten Epidemien der aviären Influenza, auch bekannt als Vogelgrippe oder Geflügelpest

Wie können wir unser Klima besser schützen? Wie können wir die Energiewende weiter beschleunigen? Und woher erhalten wir unsere Energie, wenn die fossilen Ressourcen verbraucht sind? „Die Antworten auf diese Probleme lassen sich nur mit Hilfe der Erneuerbaren Energien finden, sie sind auch in NRW die Grundpfeiler einer nachhaltigen, dezentralen Energieversorgung“, ist Klimaschutzminister Johannes Remmel überzeugt.

Für den Bau eines neuen Abwasserkanals von der Warsteiner Brauerei zur kommunalen Kläranlage Warstein des Ruhrverbandes stellt das Umweltministerium der Stadt Warstein eine Million Euro zur Verfügung. Der Neubau des Kanals wird rund 1,5 Millionen Euro kosten. Der Kanal soll luftdicht verschlossen und mit Revisionsschächten versehen werden. Das Ziel ist, zukünftig jeden Aerosolaustrag aus dem Kanal, der unter anderem durch das Zentrum der Stadt Warstein führt, auszuschließen.

Die NRW-Badegewässer haben weiterhin eine gute bis ausgezeichnete Wasserqualität. Das zeigen die Messungen der Gesundheitsämter, die die Badegewässer an 108 offiziellen Messstellen in NRW regelmäßig auf ihre Wasserqualität untersuchen. Die Messungen erfolgen dabei nach einer EU-weiten Richtlinie. Das Land Nordrhein-Westfalen hat im Jahr 2013 an 97 Messstellen die Wasserqualität mit „ausgezeichnet“ bewertet, an sechs Messstellen mit „gut“. Ein „ausreichend“ erhielt nur der Elfrather See in Krefeld. Der Grund dafür sind Verunreinigungen mit Fäkalien durch eine große Population von Wasservögeln oder Wildgänsen. Das Baden ist jedoch auch hier möglich. Vier EU-Badegewässer in NRW sind noch nicht lange genug in der Bewertung und erhalten deshalb keine Auszeichnung. Diese wird erst vergeben, wenn in vier aufeinanderfolgenden Jahren eine gleichmäßige Wasserqualität nachgewiesen werden konnte. Eine endgültige Bewertung durch die EU steht noch aus.

Mehr als fünf Millionen Menschen in Nordrhein-Westfalen engagieren sich ehrenamtlich für die Gesellschaft. Viele Bürgerinnen und Bürger setzen sich freiwillig und unentgeltlich im Umweltbereich für das Gemeinwesen ein und verwirklichen so die Vision einer aktiven Bürgergesellschaft. Dieses Engagement wird das NRW-Umweltministerium zukünftig mit dem neuen Programm „Qualifizierung des bürgerschaftlichen Engagements“ gezielt unterstützen. Interessierte Menschen sollen beraten und informiert werden, wie aus ihren Ideen tragfähige Projekte entstehen können. Zielgruppen sind ehrenamtlich tätige Einzelpersonen und Organisationen, die eine gute Idee oder ein bestimmtes Anliegen haben, aber nicht wissen, wie sie es umsetzen können. Wer sich freiwillig engagiert, benötigt neben der eingebrachten Zeit und Kompetenz vor allem rechtliche, organisatorische und finanzielle Beratung.

Zum Baden im Freien locken in NRW 107 offizielle EU-Badegewässer, die regelmäßig auf ihre Wasserqualität untersucht werden. Die Messungen zeigen auch in diesem Jahr: Die NRW-Badegewässer haben eine gute bis ausgezeichnete Wasserqualität. 86 der in NRW zugelassenen Badegewässer wurde im statistischen Mittel eine „ausgezeichnete“ Qualität bescheinigt, sechs Badegewässer wurden mit „gut“ bewertet. Nur der Blausteinsee in Aachen-Eschweiler kommt aufgrund von Hygieneproblemen im Jahr 2012 über die Kategorie „mangelhaft“ nicht hinaus. Der Grund dafür sind Verunreinigungen mit Fäkalien durch fehlende Toilettenanlagen und eine große Population von Wasservögeln.

Heftige Gewitter oder lang anhaltende Regenfälle können Flüsse und Bäche sturzflutartig anschwellen lassen und so erhebliche Überschwemmungen verursachen. Gerade im dicht besiedelten und hoch industrialisierten Nordrhein-Westfalen ist der Schutz vor Hochwasser unverzichtbar, vor allem im Rheingebiet. Hochwasserrisiken und Hochwasserschutz sind deshalb wichtige Themen auf der 6. deutsch-niederländischen Hochwasserkonferenz, die am 30. Oktober 2014 in Rees (Kreis Kleve) stattfindet. Im Fokus stehen die Ergebnisse einer „Risikoanalyse für die grenzüberschreitenden Deichringe am Niederrhein“. Neben Peter Knitsch, Staatssekretär im Umweltministerium, nehmen auch weitere Expertinnen und Experten aus dem NRW-Umweltministerium, dem niederländischen Ministerium für Infrastruktur und Umwelt, der niederländischen Provinz Gelderland und weiterer Institutionen teil.

Aus Gründen des vorbeugenden Verbraucherschutzes wird in Nordrhein-Westfalen in mehreren Betrieben Fleisch zurückgerufen, das möglicherweise bakteriell verunreinigt ist. Das Rindfleisch stammt aus einer Lieferung aus Polen, zu der es eine Warnmeldung der niederländischen Behörden im europäischen Schnellwarnsystem für Lebensmittel gegeben hat. Zwei in Polen geschlachtete Rinder stammen aus einem Betrieb in der Slowakei, bei dem Ende September bei einem Tier Milzbrand festgestellt worden ist. Zum Zeitpunkt der Schlachtung in Polen gab es bei den beiden Rindern keine Anzeichen einer Erkrankung. Eine Infektion der Tiere mit dem Erreger ist zwar nach aktuellem Kenntnisstand wenig wahrscheinlich, kann aber nicht vollständig ausgeschlossen werden. Das Fleisch wurde dann von Polen in die Niederlande geliefert und dort weiter zerlegt und auch nach Deutschland geliefert.

Der Verbraucherschutz gewinnt von Jahr zu Jahr an öffentlicher und politischer Bedeutung. Die gesellschaftlichen, ökonomischen, wirtschaft­lichen und sozialen Rahmenbedingen haben sich in den letzten Jahren aufgrund Globalisierung, Liberalisierung und technischem Fortschritt gewandelt. Verbraucherpolitik ist heute somit unbestritten eine Quer­schnittssaufgabe, sie beschäftigt sich mit Themen aus den Bereichen Finanzen, Medien, Ernährung, Gesundheit, Umwelt und vielem mehr.

Das NRW-Landwirtschaftsministerium hat zum Start der Internationalen Pflanzenmesse in Essen (IPM) die Ergebnisse einer Studie zur Wertschöpfung des Gartenbauclusters in Nordrhein-Westfalen veröffentlicht. Minister Remmel zeigte sich mit dem Ergebnis der Studie sehr zufrieden.

Die aktuellen Vorschläge der EU-Kommission zu den europäischen Klimaschutzzielen bedeuten nach Ansicht von Umweltminister Johannes Remmel den endgültigen Abschied Europas von seiner Vorreiterrolle und die Bestandsgarantie für Atomkraftwerke. „Die Pläne der Kommission sind ein zahnloser Tiger und absolut unzureichend. Das proklamierte CO2-Reduktionssziel ist ambitionslos. Zum Klimaschutz gehören ehrgeizigere Ziele, auch bei der Effizienzsteigerung und dem verbindlichen Ausbau der erneuerbaren Energien“, sagte Minister Remmel in Düsseldorf. Verbindliche Ziele für die Mitgliedsstaaten zum Ausbau erneuerbarer Energien sowie für die Energieeffizienz wurden von der EU-Kommission nicht formuliert.

Die nordrhein-westfälische Landesregierung will mit dem Ausbau der Kraft-Wärme-Kopplung (KWK) die beschleunigte Energiewende in Nordrhein-Westfalen vorantreiben. Dazu hat Umweltminister Johannes Remmel den Wettbewerb „KWK-Modellkommune“ ausgerufen, über den kommunale KWK-Projekte mit insgesamt 25 Millionen Euro gefördert werden sollen. 51 Kommunen reichten insgesamt 48 Projektvorschläge ein, eine Jury hat nun 21 vielversprechende Konzepte ausgewählt. Aachen, Alpen, Bad Laasphe, Bergheim, Bielefeld, Bottrop, Brakel, Düsseldorf, Eschweiler, Geldern, Herten, Hamminkeln, Iserlohn, Krefeld, Much, Münster, Oberhausen, Olfen, Saerbeck und die Gemeinschaftskonzepte von Solingen, Remscheid und Wuppertal sowie Ostbevern und Telgte sind nun aufgefordert, in die Detailplanung zu gehen. Für die Erarbeitung eines Feinkonzeptes wird eine Förderung bis zu 90 Prozent gewährt. Auf dieser Grundlage sollen dann drei ausgesuchte KWK-Spitzenkonzepte mit Modellcharakter gefördert werden. Zudem kann ein Konzept mit einem besonders hohen Innovationscharakter mit dem Sonderpreis „KWK-Innovation“ ausgezeichnet werden. Für die Erarbeitung der Feinkonzepte haben die Kommunen acht Monate Zeit.