Straßen und Brücken schneller planen, genehmigen und bauen

Der Erhalt und der gute Zustand der Straßeninfrastruktur ist im Industrie- und Transitland Nordrhein-Westfalen von herausragender Bedeutung. Deshalb hat das Ministerium für Verkehr 2017 einen Planungs-, Genehmigungs- und Bauhochlauf gestartet, um den Investitionsstau dauerhaft aufzulösen. In der Vergangenheit hatte schnelles Planen, Genehmigen und Bauen keine Lobby. Diesen alten Trend kehrt die Landesregierung um: Das Land hat zwei Infrastrukturpakete und ein 10-Punkte-Papier zur Beschleunigung von Planung und Bau von Straßen, Brücken und Radwegen verabschiedet und auf den Weg gebracht. Jetzt führt Verkehrsministerin Ina Brandes vom 14. bis 18. März 2022 eine „Tempo-Woche“ durch, in der alle öffentlichen Termine im Zeichen der Planungsbeschleunigung von Verkehrsinfrastruktur stehen.

Ministerin Ina Brandes: „Gute Mobilität ist Wirtschaftsfaktor und garantiert den Menschen Wohlstand und soziale Sicherheit. Die Landesregierung stellt Rekordsummen für den Erhalt von Verkehrsinfrastruktur bereit, damit unsere Straßen in Schuss sind. Niemals zuvor war es wichtiger, dass wir schneller werden bei Sanierung und Ersatzbau von Brücken und Straßen. Wir zeigen mit unserer Tempo-Woche im März, wie schnelles Genehmigen, Planen und Bauen von Verkehrsinfrastruktur in Nordrhein-Westfalen funktionieren kann!“

14. März: Expertengespräch „Fachkräfteoffensive Bauingenieurwesen“

Ein wesentliches Nadelöhr beim Bau von Straßen und Brücken sind fehlende Planungskapazitäten. Zum Auftakt der „Tempowoche“ am 14. März lädt Verkehrsministerin Ina Brandes daher gemeinsam mit Klaus Kaiser, Parlamentarischer Staatssekretär im Ministerium für Kultur und Wissenschaft, zum „Expertengespräch Fachkräfteoffensive Bauingenieurwesen“ ein. Beim Expertengespräch wird fachübergreifend über Ausbildung und Qualifizierung von Fachkräften gesprochen. Der Termin bildet zugleich den Auftakt zur einer Fachkräfteoffensive, die vom Land initiiert wird.

15. März: Gespräch mit Nachwuchs-Ingenieuren in Netphen

Zudem kommt Verkehrsministerin Ina Brandes am Dienstag, 15. März, im südwestfälischen Netphen mit Nachwuchs-Ingenieuren und -Planern des Landesbetriebs Straßenbau Nordrhein-Westfalen zusammen, um sich mit ihnen über ihre Sicht auf den Fachkräftemangel in Südwestfalen sowie die Folgen für Straßenbauprojekte und die Attraktivität des Ingenieurberufs auszutauschen.

16. März: Besuch der DEGES-Baustelle an der Brücke Volmarstein

Am Mittwoch, 16. März, geht die Tempo-Woche von Ministerin Ina Brandes im Ennepe-Ruhr-Kreis weiter: Dort besucht sie die Baustelle der Autobahn-Talbrücke Volmarstein. Mehr als 100.000 Fahrzeuge passieren täglich hier die A 1. Bei laufendem Verkehr wird die neue Brücke mit ihren zwei Bauwerken seit 2019 gebaut. Die für die Baustelle verantwortliche DEGES hat hier den Bauablauf durch Beschleunigungspauschalen und innovative Bautechnik so optimiert, dass die Arbeiten in der ersten Jahreshälfte 2022 abgeschlossen werden können. 

Zur Beschleunigung wird Verkehrsministerin Ina Brandes am 16. März ebenfalls mit dem Verband Beratender Ingenieure (VBI) sprechen und im Rahmen einer Bundesvorstandssitzung das 10-Punkte-Programm der Landesregierung zum schnelleren Genehmigen, Planen und Bauen vorstellen und diskutieren.

17. März: Verkehrsfreigaben von Express-Brücken in der Eifel

Die Verkehrsministerin gibt am Donnerstag, 17. März, in Bad Münstereifel an der L 497 am Houverather Bach und an der L 181 bei Weilerswist-Lommersum neue Brücken frei, die nach der Unwetterkatastrophe im vergangenen Juli in Schnellbauweise mit einem speziellen Systembauverfahren errichtet wurden. Beim Termin soll verdeutlicht werden, welchen positiven Effekt die Nutzung modernster Technik für den beschleunigten Bau von Verkehrsinfrastruktur hat. Nach nur wenigen Monaten Bauzeit kann der Verkehr wieder rollen. Das bringt Entlastung für alle Anwohner.

Vereinfachte Baugenehmigungen dank Digitalisierung in Münster

Am 17. März besucht Ministerin Ina Brandes außerdem Münster: Die dortige Bezirksregierung hat ein Projekt zur Digitalisierung und Vereinfachung von Baugenehmigungen und der einhergehenden Beteiligung von Behörden und der Öffentlichkeit gestartet. Das Projekt in Münster zeigt, wie mit digitaler Technik Bauwerke einfacher genehmigt und geplant werden können. Das spart Zeit und Geld.

18. März: Letzte Sitzung der Taskforce „Unwetterkatastrophe“

Am 18. März findet unter Leitung von Ministerin Ina Brandes die letzte Sitzung der Taskforce statt, die direkt im Nachgang der Unwetterkatastrophe im Juli 2021 vom Ministerium für Verkehr zur Beschleunigung und Koordination des Wiederaufbaus der Verkehrsinfrastruktur eingerichtet worden ist. Hier wird die Taskforce ein Fazit ihrer sehr erfolgreichen Arbeit der vergangenen Monate ziehen und Wege zur Verstetigung der positiven Effekte aufzeigen. Teilnehmer der Taskforce sind unter anderem der Landesbetrieb Straßenbau Nordrhein-Westfalen, die Autobahn GmbH, die Deutsche Bahn, der Städte- und Gemeindebund, Landkreistag, Städtetag, Aufgabenträger VRR, NWL und NVR sowie Verbände der Bauindustrie.

Hintergrund

Das Ministerium für Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen hat seit 2017 einen Planungs-, Genehmigungs- und Bauhochlauf gestartet.

Zwei Infrastrukturpakete zur Beschleunigung von Planung, Genehmigung und Bau wurden inzwischen verabschiedet. Kontinuierlich wurden die Mittel für die Einstellung von Fachpersonal beim Landesbetrieb Straßenbau Nordrhein-Westfalen erhöht. Gleichzeitig sind die Leistungen für externe Planungsbüros auf Rekordhöhen angestiegen.

Insgesamt wurden so knapp 600 Millionen Euro mehr Bundesmittel für Infrastrukturmaßnahmen vom Bund abgerufen, als eigentlich für Nordrhein-Westfalen vorgesehen waren.

Zudem hat die Landesregierung in diesem Jahr ein 10-Punkte-Programm zur Beschleunigung von Planung, Genehmigung und Bau von Verkehrsinfrastruktur vorgelegt. Darin sind standardisierte und verbindliche Verfahren vorgesehen, die die Sanierung und den Ersatzneubau von Autobahnbrücken nachhaltig und systematisch beschleunigen.