Ministerin Gebauer: Das Geld für die Digitalisierung unserer Schulen muss überall ankommen

Die Digitalisierung an den Schulen in Nordrhein-Westfalen nimmt weiter an Fahrt auf. Bislang haben die nordrhein-westfälischen Schulträger bereits rund 715 Millionen Euro der ihnen zur Verfügung stehenden 949 Millionen Euro aus dem DigitalPakt Schule beantragt (Stand 30. November 2021). Das entspricht einem Anteil von über 75 Prozent.

Die Schulträger standen in diesem Jahr vor besonderen Herausforderungen, sie mussten sowohl auf die Coronavirus-Pandemie und vielerorts auch auf die Folgen des Hochwassers im Sommer reagieren. Die Landesregierung verlängert deshalb einmalig die Budgetbindung und den Bewilligungszeitraum im Förderprogramm DigitalPakt Schule bis zum 31. Juli 2022. Damit erhalten die Schulträger zusätzlich sieben weitere Monate Zeit, um Mittel aus dem DigitalPakt Schule zu beantragen. Schul- und Bildungsministerin Yvonne Gebauer erklärte: „Ich freue mich, dass die Schulträger die Gelder aus dem DigitalPakt Schule in Anspruch nehmen. Damit unsere Schülerinnen und Schüler ihre Fähigkeiten in einer digitalisierten Welt bestmöglich entfalten können, brauchen wir an den Schulen eine digitale Infrastruktur auf der Höhe der Zeit. Dafür müssen Fördergelder überall dort ankommen, wo sie für die Digitalisierung unserer Schulen dringend benötigt werden. Weil die Schulträger pandemiebedingt und regional durch das Hochwasser im Sommer vor besonderen Herausforderungen standen, geben wir ihnen bis zum Schuljahresende Zeit, um die ihnen bereits seit dem Jahr 2019 zur Verfügung gestellten Mittel aus dem DigitalPakt Schule zu beantragen.“

Sollten nach Ablauf des verlängerten Bewilligungszeitraums noch Mittel zur Verfügung stehen, wird das Schulministerium Möglichkeiten schaffen, dass alle Schulträger darauf zugreifen können, um sinnvoll in die Digitalisierung ihrer Schulen zu investieren.

„Ich danke den Schulträgern, dass sie bereits einen so großen Teil der Mittel beantragt haben und gehe davon aus, dass auch die restlichen Mittel aus dem DigitalPakt Schule beansprucht werden. Die Entwicklung der vergangenen Wochen stimmt mich sehr zuversichtlich, dass dies ebenso gelingt wie bei den Programmen zur Ausstattung von Schülerinnen, Schülern und Lehrkräften“, so Ministerin Gebauer.

Dazu hatten Bund und Länder die Zusatzvereinbarung „Sofortausstattungsprogramm zum Digitalpakt“ auf den Weg gebracht. Mit Stand vom 30. November 2021 wurden die Mittel der Sofortausstattungsprogramme fast vollständig abgeschöpft. Von den zur Verfügung stehenden 105,4 Millionen Euro des Förderprogramms für die Ausstattung der Lehrkräfte mit dienstlichen Endgeräten wurden bereits über 104 Millionen Euro beantragt. Das entspricht einem Anteil von rund 99 Prozent. Von den zur Verfügung stehenden rund 160 Millionen Euro des Förderprogramms für die Ausstattung der Schülerinnen und Schüler mit besonderem Bedarf wurden bereits 158 Millionen Euro beantragt, was einem Anteil von rund 99 Prozent entspricht.