Ein Jahr Partnerschaft zwischen Nordrhein-Westfalen und Dnipropetrowsk

Anlässlich des ersten Jahrestages der Regionalpartnerschaft zwischen Nordrhein-Westfalen und der Oblast Dnipropetrowsk hat sich Europaminister Nathanael Liminski am gestrigen Donnerstag, 29. Februar 2024, per Videokonferenz mit dem Gouverneur der Partnerregion Dnipropetrowsk, Serhiy Lysak, ausgetauscht. An dem Gespräch nahmen auch die ukrainische Generalkonsulin Iryna Shum sowie der stellvertretende Gouverneur der Oblast Dnipropetrowsk Volodymyr Orlov teil. Beide Seiten betonten die enge und vertrauensvolle Zusammenarbeit und die vielen Kontakte zwischen Städten und zivilgesellschaftlichen Initiativen, die im ersten Jahr der Partnerschaft entstanden sind.

Minister Liminski: „Die Landesregierung versucht mit Hilfstransporten die verheerenden Folgen der russischen Angriffe in der Oblast Dnipropetrowsk zu lindern – im engen Schulterschluss mit der engagierten Zivilgesellschaft in Nordrhein-Westfalen. Gleichzeitig helfen wir schon heute beim Wiederaufbau und unterstützen so die europäische Perspektive der Ukraine. Wir fokussieren unsere Hilfe auf Dnipropetrowsk, damit wir sie dauerhaft leisten und in diesem Rahmen direkte Kooperationen und persönliche Kontakte wachsen können. Putins brutaler Krieg hat tausende Ukrainerinnen und Ukrainer verwundet oder traumatisiert. Im zweiten Jahr unserer Partnerschaft wird Nordrhein-Westfalen durch die Stärkung der Reha-Strukturen in Dnipropetrowsk dazu beitragen, diesen Menschen wieder eine Teilhabe am gesellschaftlichen Leben zu ermöglichen.“

Gouverneur Serhiy Lysak: „Das erste Jahr der Zusammenarbeit war fruchtbar und effektiv. Ich bin dem Land Nordrhein-Westfalen für seine Hilfe und Unterstützung dankbar. Wir haben noch viele gemeinsame Projekte vor uns. Wir werden weiterhin für den Sieg und die Stärkung Europas arbeiten.“

Die Regionalpartnerschaft wurde nicht nur für die Zeit des Krieges begründet. Perspektivisch wollen beide Seiten an gemeinsamen Zukunftsthemen arbeiten und die bilateralen Wirtschaftsbeziehungen ausbauen.

Mit diesem Ziel reiste Wirtschaftsministerin Mona Neubaur vom 20. bis 23. Februar 2024 nach Kyjiw und traf dort auch Vertreter aus Dnipropetrowsk. Ministerin Neubaur betonte: „Zwei Jahre nach Beginn des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine habe ich bei meiner Reise in die Ukraine viel Leid, aber auch viel Hoffnung und Mut gesehen. Wir möchten hier weiter unterstützen. Der Wiederaufbau der Ukraine, die Integration in die Europäische Union und die lebendige Start-up-Szene bieten hervorragende Anknüpfungspunkte für Investitionen aus Nordrhein-Westfalen und den Ausbau unseres Handels. Dadurch schaffen wir die Grundlage für eine dauerhafte Partnerschaft.“

Das Ministerium für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie will Unternehmen aus Nordrhein-Westfalen in den Wiederaufbau der Ukraine einbinden und über Geschäftspotenziale informieren. Dafür wurde im März 2023 eine Wirtschaftskonferenz im Landtag ausgerichtet und in diesem Jahr die Veranstaltungsreihe „Ukraine Business Breakfasts“ der Außenwirtschaftsförderungsgesellschaft NRW.Global Business in Zusammenarbeit mit den Industrie- und Handelskammern in Nordrhein-Westfalen ins Leben gerufen.

Die Landesregierung und die Regionalregierung von Dnipropetrowsk haben es sich zum Ziel gesetzt, beide Regionen auf vielen Ebenen miteinander zu verbinden. Über ein Förderprogramm werden Projekte der kommunalen und zivilgesellschaftlichen Zusammenarbeit unterstützt. Inzwischen unterhalten sieben Kommunen in Nordrhein-Westfalen eine Solidaritätspartnerschaft mit einer Kommune in Dnipropetrowsk, darunter die jeweils größten Städte Köln und Dnipro.

„Nach zwei Jahren Krieg gegen die gesamte Ukraine und zehn Jahren russischer Aggression muss uns allen klar sein: Das russische Regime kämpft auch gegen die Prinzipien, die Europa ausmachen“, betonte Minister Liminski. „Deshalb kämpfen die Menschen in der Ukraine auch für uns. Wir müssen sie nicht zur Tapferkeit aufrufen, sondern ihnen das geben, was sie brauchen, um diesen Krieg zu gewinnen. Die Rückmeldungen unserer Partner sind ermutigend und zeigen uns, dass wir auch von der lokalen und regionalen Ebene etwas tun können, um die Ukraine in ihrem Abwehrkampf zu unterstützen.“

Mit der Unterzeichnung einer Absichtserklärung am 28. Februar 2023 war Nordrhein-Westfalen das erste Bundesland, das seine solidarische Verbundenheit mit der Ukraine auf die Ebene einer formellen Regionalpartnerschaft mit einer ukrainischen Oblast überführte. Die geplante Zusammenarbeit umfasst neben Wirtschaftskooperationen unter anderem eine Zusammenarbeit in den Bereichen Wissenschaft, Gesundheit, Verkehrsinfrastruktur und Umweltschutz.