Betriebe in Nordrhein-Westfalen setzen Coronaschutzmaßnahmen größtenteils um

Die Arbeitsschutzverwaltung des Landes kontrolliert seit dem 26. November im Rahmen einer aktuellen Schwerpunktsetzung die Umsetzung der Coronaschutzmaßnahmen in den Betrieben in Nordrhein-Westfalen. In den ersten zwei Wochen wurden landesweit mehr als 2.600 Betriebe hinsichtlich der Einhaltung der Vorschriften der Corona-Arbeitsschutzverordnung (Corona-ArbSchV) und des § 28 b des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) überprüft. Die Corona-Schutzmaßnahmen und insbesondere die 3G-Regel werden von der Mehrheit der überwachten Betriebe umgesetzt. In 23 Prozent aller überprüften Betriebe wurden allerdings auch Mängel festgestellt.

Die größte Zahl von Mängeln stellten die Arbeitsschützerinnen und -schützer bei der Umsetzung der Homeoffice-Pflicht fest. Ihre Einhaltung wurde in 1.672 Betrieben überprüft. In 227 Betrieben gab es hier Mängel. 82 der kontrollierten Unternehmen wiesen Mängel bei der Kontrolle oder Einhaltung der 3G-Zutrittsbeschränkung auf. 124 Betriebe hatten Mängel bei den Dokumentationspflichten hinsichtlich von Kontrollen. In 21 Fällen wogen die Fehler so schwer, dass Bußgeldverfahren eingeleitet wurden.

„Durch die Schwerpunktkontrollen zeigen auch die Behörden des Landes, dass der Staat die Umsetzung der Coronaschutzregelungen ernst meint. Der Einsatz der Arbeitsschutzbehörden ist dabei auch eine wichtige Unterstützung und Entlastung für die kommunalen Behörden. Ich bin froh, dass sich Arbeitgeber und Unternehmensleitungen ihrer besonderen Verantwortung bewusst sind und den Infektionsschutz auch im eigenen Interesse sehr ernst nehmen. Wir werden die Kontrollen fortsetzen. Die Botschaft lautet klar und deutlich: Regelverstöße und ‚schwarze Schafe‘ werden konsequent sanktioniert”, erklärt Arbeitsschutzminister Karl-Josef Laumann.

Der Arbeitsschutz legte bei seinen Kontrollen dieses Mal einen besonderen Schwerpunkt auf Baustellen. Bis auf wenige Einzelfälle waren die kontrollierten Arbeitnehmer sehr kooperativ und zeigten unverzüglich die 3G-Dokumente vor. Insgesamt wurden die Kontrollen von den meisten Betrieben begrüßt. Viele der aufgesuchten Betriebe zeigten ein hohes Eigeninteresse an der Vermeidung von Infektionen.