Pressemitteilungen

Das Ministerium für Schule und Weiterbildung und die Ministerin für Bundesangelegenheiten, Europa und Medien teilen mit:

Schulministerin Sylvia Löhrmann und die Ministerin für Bundesangelegenheiten, Europa und Medien, Angelica Schwall-Düren, haben im Düsseldorfer Landtag weitere sechs Schulen mit dem Zertifikat „Europaschule in Nordrhein-Westfalen“ ausgezeichnet. Damit steigt die Zahl der zertifizierten Europaschulen in Nordrhein-Westfalen auf 172 – so viele wie in keinem anderen deutschen Bundesland.

Schulministerin Sylvia Löhrmann und die Ministerin für Bundesangelegenheiten, Europa und Medien, Angelica Schwall-Düren, haben im Düsseldorfer Landtag weitere sechs Schulen mit dem Zertifikat „Europaschule in Nordrhein-Westfalen“ ausgezeichnet. Damit steigt die Zahl der zertifizierten Europaschulen in Nordrhein-Westfalen auf 172 – so viele wie in keinem anderen deutschen Bundesland.

Nordrhein-Westfalens Arbeitsminister Guntram Schneider setzt sich bei den Abgeordneten des Europäischen Parlaments für einen wirksameren Schutz von Arbeitnehmerrechten ein. „Ich will ein soziales Europa und einen fairen Wettbewerb. Und ich will kein Europa, in dem das Lohn­gefüge nach unten getrieben und Sozialdumping zum Erfolgsrezept wird“, sagte Schneider in Düsseldorf.

Mit der steigenden Studiennachfrage wächst auch der Bedarf nach be­zahlbaren Wohnungen für Studierende. Knapp ein Drittel der Studieren­den in Nordrhein-Westfalen wohnen bei ihren Eltern, rund zehn Prozent wohnen in einem Studentenwohnheim. Die übrigen suchen auf dem privaten Wohnungsmarkt. Dieser wird in vielen Hochschulregionen in Nordrhein-Westfalen immer enger und oftmals auch teurer. Mit einem eigenen Programm in Höhe von 50 Millionen Euro jährlich will die Landesregierung gegensteuern, was mehr als eine Verdoppelung des bisherigen Fördervolumens bedeutet.

Am 1. Januar 2013 übernimmt Hermann Lamberty die Leitung der Pressestelle im Wissenschaftsministerium. Er ist derzeit Leiter Politik/Newsroom der Nordwest Zeitung in Oldenburg und war zuvor drei Jahrzehnte bei der Westfälischen Rundschau in Dortmund.

Dr. Annegret Heymann ist neue Leiterin der Staatsanwaltschaft Siegen. Justizminister Thomas Kutschaty hat der 52-jährigen Juristin am 25. Oktober 2012 am Rande der Dienstbesprechung des Justizministeriums mit den Generalstaatsanwälten sowie den Leitenden Oberstaatsanwältinnen und Leitenden Oberstaatsanwälten in Recklinghausen die Ernennungsurkunde ausgehändigt. Dr. Annegret Heymann ist Nachfolgerin von Ralf Opterbeck, der Ende September in den Ruhestand getreten ist.

Die Branche der Erneuerbaren Energien in Nordrhein-Westfalen boomt weiter. Im vorigen Jahr konnte der Wirtschaftszweig der Zukunftsenergien ein deutliches Plus bei Umsätzen, Stromerzeugung und bei den Beschäftigen erzielen. Dies geht aus der jährlichen Erhebung des Internationalen Wirtschaftsforum Regenerative Energien (IWR) im Auftrag des Umweltministeriums hervor.

Das Arbeitsgericht Bonn hat dem Arbeitnehmerverband land- und ernährungswirtschaftliche Berufe (ALEB) mit seiner aktuellen Entscheidung die Tariffähigkeit abgesprochen.

Stellungnahme von Ministerpräsidentin Hannelore Kraft nach der RAG-Kuratoriumssitzung in Berlin.

Auf Bitten der Ärztekammer in Thessaloniki unterstützt Nordrhein-Westfalen junge Ärztinnen und Ärzte aus Griechenland, die ihre Weiter­bildung zur Fachärztin oder zum Facharzt an einem Krankenhaus in Nordrhein-Westfalen absolvieren möchten. Dies ist das Ergebnis einer Delegationsreise unter Leitung von Gesundheitsstaatssekretärin Marlis Bredehorst nach Thessaloniki, die auf Einladung des Präsidenten der dortigen Ärztekammer, Dr. Vasileios Exadaktylos, erfolgte.

Nach intensiven Gesprächen des Umweltministeriums, der Bezirks­regierung Münster und der Firma EON steht nunmehr fest, dass ab 2013 über eine gestreckte Stilllegungsverfügung eine Duldung des Weiterbetriebs der Blöcke I-III des alten Kraftwerkes Datteln grundsätzlich erfolgen kann.

Udo Wehrmeier (63) ist zum Leiter der Justizvollzugsanstalt Büren er­nannt worden. Er ist Nachfolger von Volker Strohmeyer, der Ende Okto­ber 2012 in den Ruhestand getreten ist.

Kulturministerin Ute Schäfer hat heute gemeinsam mit Dr. Fritz Behrens, Präsident der Kunststiftung NRW, im Kunstmuseum Bochum den Nam June Paik Award an Cevdet Erek verliehen. Den internationalen Medienkunstpreis der Kunststiftung NRW erhält der 38jährige Künstler, der in Istanbul lebt und arbeitet, für seine Arbeit "SSS/Shore Scene Soundtrack".

Nachdem die rechtspoltischen Sprecherinnen und Sprecher der Landtagsfraktionen von SPD, CDU, Grüne, Piraten und FDP sich heute darauf verständigt haben, dass das Modellprojekt "Jugendstrafvollzug in freien Formen" im Raphaelshaus in Dormagen wieder fraktionsübergreifende Unterstützung findet und zunächst die Teilnehmer, die sich in dem Projekt gut entwickelt haben, wieder an dem Modellprojekt teilnehmen sollen, hat Justizminister Kutschaty entschieden, dass das Modellprojekt wieder aufgenommen wird.

Schulministerin Sylvia Löhrmann und Bernd Neuendorf, Staatssekretär im Ministerium für Familie, Kinder, Jugend, Kultur und Sport, haben das neue Selbstevaluationsinstrument zur Qualitätsentwicklung in Ganz­tagsschulen der Sekundarstufe I (QUIGS Sek I) vorgestellt. QUIGS Sek I dient als Arbeitshilfe zur internen Evaluation des Ganz­tags. Es bietet Schulen und ihren Partnern die Möglichkeit, Handlungs­ziele zu definieren und umzusetzen sowie Strategien zur Verankerung von Qualitätsarbeit zu entwickeln. Ziel ist, die Praxis von Ganztags­schulen kontinuierlich weiterzuentwickeln.