Pressemitteilungen

Staatssekretär Bernd Neuendorf hat auf Schloss Nordkirchen zwölf nordrhein-westfälische Sportvereine mit der Sportplakette des Bundespräsidenten ausgezeichnet. Diese höchste Ehrung erhalten Sportvereine und -verbände, die sich über einen Zeitraum von mindestens 100 Jahren besondere Verdienste um die Pflege und Entwicklung des Sports erworben haben.

Der Verkehr ist der stärkste Lärmverursacher in den Städten und Gemeinden Nordrhein-Westfalens, das zeigen die neuen Lärmkarten, die das Umweltministerium jetzt veröffentlicht hat. Es sind vor allem Autos, Flugzeuge und der Bahnverkehr, die manche Menschen krank machen. „Die Menschen in Nordrhein-Westfalen sind zu stark mit Lärm belastet, das zeigen die neuen Lärmkarten. Lärm hat einen ernsthaften Einfluss auf die Gesundheit der Menschen.“

Sehr geehrte Frau Landtagspräsidentin,
Sehr geehrter Herr Wieland,
Sehr geehrter Herr Martin Schulz,
sehr geehrte Damen und Herren,

Wissen Sie noch, wo Sie am Vormittag des 12. Oktober 2012 waren?

Thier im Oberbergischen Kreis und Vossenack im Kreis Düren haben von Umweltminister Johannes Remmel die Goldmedaillen im Wettbewerb „Unser Dorf hat Zukunft erhalten“ und dürfen sich nun offiziell Golddorf nennen. Außerdem übergab der Minister an zwölf Dörfer aus dem Rheinland die Auszeichnung in Silber und acht in Bronze, zusätzlich wurden dreizehn Sonderpreise vergeben.

Nach dem erfolgreichen Start der „Wochen der Studienorientierung“ im vergangenen Jahr hat an der FH Dortmund der 3. Fachkongress Stu­dienorientierung stattgefunden. Der Kongress war Teil der gemeinsa­men Aktion des Wissenschaftsministeriums, der Regionaldirektion NRW der Bundesagentur für Arbeit und der Hochschulen für ein umfassendes Informationsangebot für Studieninteressierte.

Düsseldorf, 26. Oktober 2012. Als bewusst initiierte Falschmeldung bezeichnete Familien- und Kulturministerin Ute Schäfer die Behauptung der CDU-Fraktion, die Landesregierung wolle den Ehrenamtspreis für Kunst und Kultur einstellen.

Als bewusst initiierte Falschmeldung hat Familien- und Kulturministerin Ute Schäfer die Behauptung der CDU-Fraktion bezeichnet, die Landes­regierung wolle den Ehrenamtspreis für Kunst und Kultur einstellen.
Dazu erklärte die Ministerin wörtlich: „Das Gegenteil ist der Fall. Wir wollen auf jeden Fall auch weiterhin ei­nen Ehrenamtspreis für Kunst und Kultur verleihen. Allerdings einge­bettet im Rahmen eines Gesamtkonzeptes zur Würdigung des Ehren­amtes - also auch des sozialen oder ökologischen Ehrenamts."

Das NRW-Umweltministerium hat eine Richtlinie zur Förderung von hocheffizienten dezentralen Kraft-Wärme-Kopplungsanlagen (KWK) bis 50 kW und weiteren KWK bezogenen Maßnahmen zur verbesserten Energieausnutzung erlassen.

Ich bedanke mich für die Gelegenheit, Ihnen die medienpolitischen Schwerpunkte unserer Arbeit in der 16. Legislaturperiode vorstellen zu dürfen.

Die Kontrollbehörden für das Düngerecht in den Niederlanden, Nordrhein-Westfalen und Niedersachsen haben gemeinsam eine Ver­einbarung unterzeichnet, die den Behörden auf deutscher Seite die Nutzung der Daten des niederländischen sogenannten „Digitalen Dossiers“ erlaubt. Darin sind alle Daten wie Güllemenge, Abgeber, Aufnehmer sowie Zeit und Ort des Grenzübertritts für jeden einzelnen Gülletransport erfasst. So kann gezielt kontrolliert werden, welcher Betrieb welche Güllemenge aufnimmt.

Schulministerin Sylvia Löhrmann hat heute die Kooperationsverein­barung „Schule ohne Homophobie – Schule der Vielfalt“ unterzeichnet. Damit wird das Projekt „Schule ohne Homophobie“, wie im Koalitions­vertrag vereinbart, nun auch von Landesseite ausgeweitet. Koope­rationspartner sind das Sozialwerk für Lesben und Schwule e.V. in Köln und Rosa Strippe e.V. in Bochum.

Chancen für junge Unternehmen der IT-Branche: Bei einem „Startup-Battle“ am 12. November 2012, dem Young-IT-Day in Essen, können IT-Gründer ihre Geschäftsidee einem fachkundigen Publikum, Investoren und Business Angels sowie einer Expertenjury präsentieren.

Nach dem ersten Gespräch von Bund und Ländern über weitergehende Möglichkeiten der Kooperation in Schule und Hochschule erklärten Wis­senschaftsministerin Svenja Schulze und Schulministerin Sylvia Löhr­mann: „Das heutige Gespräch ist ein erster Schritt in die richtige Rich­tung. Wir haben vier zentrale Handlungsfelder im Wissenschafts- und Bildungsbereich identifiziert, bei denen zukünftig Bund und Länder ge­meinsam bildungspolitische Verantwortung übernehmen und finanzieren könnten.“

Innenminister Ralf Jäger zog eine positive Bilanz des ersten län­derübergreifenden Blitz-Marathons. „Die allermeisten Autofahrer sind verantwortungsbewusster gefahren und haben sich an die Geschwin­digkeitsregeln gehalten. Viele haben erkannt, dass sie auch ohne zu rasen zügig an ihr Ziel kommen. Diese Erkenntnis muss sich in den Köpfen der Autofahrer festsetzen.“

Rund 80.000 Flächen in Nordrhein-Westfalen stehen wegen einer früheren industriellen Nutzung oder als alter Deponiestandort unter Altlasten-Verdacht. Viele dieser Flächen müssen saniert werden, um sie wieder für Wohnen oder Arbeiten nutzen zu können.