Pressemitteilungen

Die am European Energy Award (eea) teilnehmenden nordrhein-westfälischen Kommunen erzielen einen doppelt so hohen Zuwachs in der Energieeffizienz wie der Durchschnitt der restlichen Kommunen in NRW. Im Zeitraum von 2000 bis 2009 stieg in den eea-Kommunen die Energieeffizienz um 6,6 Prozent – in den restlichen Kommunen waren es lediglich 3,4 Prozent. Dieses und weitere Ergebnisse hat Klimaschutzminister Johannes Remmel mit dem Evaluationsbericht zum eea vorgestellt. „Unsere Städte und Gemeinden können herausragende Erfolge bei der Energie-Einsparung und beim Engagement für den Klimaschutz vorweisen“, so Minister Remmel. „Energiewende ‚made in NRW’ ist heute schon eine erfolgreiche Marke – das belegen nun auch die Zahlen des European Energy Awards.“ Das EU-Programm European Energy Award ist ein Instrument, mit dem Städte und Gemeinden sämtliche Prozesse im kommunalen Energiebe-reich analysieren, steuern und kontrollieren können. Es dient der Energieeinsparung, der effizienten Nutzung von Energie und der Einsatzsteigerung regenerativer Energien. Gleichzeitig ist der eea ein Preis, den die Kommunen für ihre Energie-wende- und Klimaschutzbemühungen erhalten. Die EnergieAgentur.NRW organisiert im Auftrag des Klimaschutzministeriums das Verfahren des eea.

Eine positive Zwischenbilanz der Entwicklung des Gesundheitscampus Nordrhein-Westfalen hat das Landeskabinett bei seiner auswärtigen Sitzung in Hückeswagen gezogen. „Der Gesundheitscampus in Bochum stärkt zusammen mit seinem innovativen Umfeld die Stellung Nordrhein-Westfalens als ‚Gesundheitsland‘ mit mehr als einer Million Beschäftigten in der Gesundheitswirtschaft“, sagte Gesundheitsministerin Barbara Steffens. „Die Verzahnung von Gesundheitspolitik mit Wissenschaft, Forschung und Lehre einerseits und Wirtschaftsförderung andererseits ist ein sinnvolles und zukunftsweisendes Konzept: Exzellenz und Expertise in Forschung und Entwicklung im medizinischen und gesundheitlichen Bereich werden in Bochum gebündelt“, so Steffens weiter. Mit dem ganzheitlichen Ansatz des Gesundheitscampus Nordrhein-Westfalen wächst mitten im Ruhrgebiet ein wichtiger Knotenpunkt für ein landesweites Arbeits-, Lehr- und Forschungsnetzwerk im Gesundheitswesen. Auf dem Campusgelände in Nachbarschaft zur Ruhr Universität Bochum werden Einrichtungen des Landes und gesundheitsfachliche und -wirtschaftliche sowie gesundheitswissenschaftliche und forschende Institute konzentriert und zusammengeführt.

Sechs Wochen Sommerferien stehen vor der Tür. Doch manche Schülerinnen und Schüler wollen sich in dieser Zeit nicht nur erholen, sondern mit einem Ferienjob ihr Taschengeld aufbessern. „Etwa 440.000 Schülerinnen und Schüler über 15 Jahren in NRW dürfen vom Gesetz her in den Ferien arbeiten, allerdings nur unter ganz bestimmten Bedingungen“, sagte NRW-Arbeitsminister Guntram Schneider. „Die Ferien dienen in erster Linie der Erholung, ein Ferienjob darf also die Erholung und damit die Leistungen in der Schule nicht beeinträchtigen“, so der Minister weiter. Deshalb habe das Jugendarbeitsschutzgesetz klare Regeln für Jugendliche ab 15 Jahren vorgesehen. Minister Schneider: „Diese Bestimmungen für Ferienjobs müssen im Interesse der jungen Leute unbedingt eingehalten werden.“

Fit für die Zukunft - Gemeinsam Bildung erleben. Kinder- und Jugendförderplan des Landes Nordrhein-Westfalen KJFP NRW 2013 - 2017. Nach Beschluss der Landesregierung vom 4. Juni 2013. Das Kinder- und Jugendförderungsgesetz verpflichtet das Land, für jede Legislaturperiode einen Kinder- und Jugendförderplan aufzustellen. Dabei sollen die Ziele und Aufgaben der Kinder- und Jugendförderung auf Landesebene beschrieben sowie Näheres zur Förderung ausgeführt werden. Mit diesem Kinder- und Jugendförderplan kommt das Land dieser Verpflichtung nach.

Die Bundesrepublik Deutschland würdigt Dr. Christian Bode für seine prägende Rolle bei der Gestaltung der Wissenschaftsbeziehungen zwischen Deutschland und dem Ausland. Insbesondere als Generalsekretär des DAAD von 1990 bis 2010 hat er maßgeblich dazu beigetragen, den Hochschulstandort Deutschland zukunftsfähig zu machen und ihm international mehr Attraktivität und Sichtbarkeit zu verleihen.
Svenja Schulze, Ministerin für Innovation, Wissenschaft und Forschung des Landes NRW, überreichte das Bundesverdienstkreuz 1. Klasse am Abend des 4. Juli im Rahmen des Marketingkongresses von GATE-Germany in Bonn. „Dr. Christian Bode war über zwei Jahrzehnte das Gesicht des Wissenschafts- und Forschungsstandorts Deutschland im Ausland“, sagte Schulze. „Es gelingt Ihnen, überaus charmant intellektuelle Brillanz mit gesundem Pragmatismus zu vereinen. Mit dieser besonderen Gabe und einem außerordentlichen Engagement haben Sie ausländische Studierende, Forscherinnen und Forscher immer wieder für das Wissenschaftsland Deutschland begeistert. Sie haben maßgeblich dazu beigetragen, dass der Deutsche Akademische Austauschdienst heute nicht nur die größte, sondern auch eine der renommiertesten Austauschorganisationen weltweit ist.“

Fit für die Zukunft - Gemeinsam Bildung erleben. Kinder- und Jugendförderplan des Landes Nordrhein-Westfalen KJFP NRW 2013 - 2017. Nach Beschluss der Landesregierung vom 4. Juni 2013. Das Kinder- und Jugendförderungsgesetz verpflichtet das Land, für jede Legislaturperiode einen Kinder- und Jugendförderplan aufzustellen. Dabei sollen die Ziele und Aufgaben der Kinder- und Jugendförderung auf Landesebene beschrieben sowie Näheres zur Förderung ausgeführt werden. Mit diesem Kinder- und Jugendförderplan kommt das Land dieser Verpflichtung nach.

Fit für die Zukunft - Gemeinsam Bildung erleben. Kinder- und Jugendförderplan des Landes Nordrhein-Westfalen KJFP NRW 2013 - 2017. Nach Beschluss der Landesregierung vom 4. Juni 2013.
Diesem Kinder- und Jugendförderplan liegt die Erkenntnis zugrunde, dass die Bildung an Lernorten außerhalb von Schule an Bedeutung gewinnt. Diese werden wichtiger für das Erlernen und Einüben der Kompetenzen, die zukünftig wesentliche Voraussetzungen für die Integration in Arbeit und Gesellschaft sind. Soziale, interkulturelle und Genderkompetenzen, kulturelle und politische Bildung, Medienkompetenzen und die Befähigung zur Teilhabe an und Gestaltung der Gesellschaft sowie der Gedanke der Inklusion sind wesentliche Elemente, die zur Lebensbildung und zur Persönlichkeitsentwicklung junger Menschen beitragen. Sie bilden die Grundlage für unsere demokratische Gesellschaft und deren Weiterentwicklung. Dieser Kinder- und Jugendförderplan will dazu beitragen, dass alle Kinder und Jugendliche gleiche Chancen erhalten und Benachteiligungen und Risiken präventiv begegnet werden

Kinder- und Jugendförderplan des Landes Nordrhein-Westfalen KJFP NRW 2013 - 2017. Nach Beschluss der Landesregierung vom 4. Juni 2013. Das Kinder- und Jugendförderungsgesetz verpflichtet das Land, für jede Legislaturperiode einen Kinder- und Jugendförderplan aufzustellen. Dabei sollen die Ziele und Aufgaben der Kinder- und Jugendförderung auf Landesebene beschrieben sowie Näheres zur Förderung ausgeführt werden. Mit diesem Kinder- und Jugendförderplan kommt das Land dieser Verpflichtung nach.

Gute Plätze belegt Nordrhein-Westfalen im Bundesländervergleich beim Personalschlüssel in den Kindertageseinrichtungen. Zu diesem Ergebnis kommt eine Studie der Bertelsmann Stiftung, die heute veröffentlicht wurde. Demnach liegt die Erzieher-Kind-Relation in den nordrhein-westfälischen Kitas sowohl bei der Betreuung von unter Dreijährigen als auch von über Dreijährigen deutlich über dem Bundesdurchschnitt:

Gute Plätze belegt Nordrhein-Westfalen im Bundesländervergleich beim Personalschlüssel in den Kindertageseinrichtungen. Zu diesem Ergebnis kommt eine Studie der Bertelsmann Stiftung. Demnach liegt die Erzieher-Kind-Relation in den nordrhein-westfälischen Kitas sowohl bei der Betreuung von unter Dreijährigen als auch von über Dreijährigen deutlich über dem Bundesdurchschnitt. „Das sind für Nordrhein-Westfalen erfreuliche Ergebnisse. Das bestätigt, dass sich die Eltern in NRW darauf verlassen können, dass wir nicht nur den Rechtsanspruch beim U3-Ausbau erfüllen, sondern auch die Qualität der Betreuung besser ist als in den meisten anderen Bundesländern“, erklärte Familienministerin Ute Schäfer. Nordrhein-Westfalen setze beim U3-Ausbau weiterhin sowohl auf so genannte Krippengruppen für Kinder bis drei Jahren als auch auf altersgemischte Gruppen ab zwei Jahren.

Angesichts der Debatte um Jugendarbeitslosigkeit in Europa warnte Arbeitsminister Guntram Schneider, sich von Versäumnissen bei der Ausbildung in Nordrhein-Westfalen ablenken zu lassen. „Allein in NRW suchen rund 46.000 Jugendliche momentan einen Ausbildungsplatz. Der Rückgang ist dieses Jahr insbesondere im industriellen Bereich besorgniserregend“, sagte der Minister mit Blick auf die aktuellen Zahlen. Schneider fordert Unternehmen in Nordrhein-Westfalen auf, sich nicht aus der Verantwortung zurückziehen: „Wer heute nicht ausreichend ausbildet, sollte morgen nicht über fehlende Fachkräfte klagen.“ Potenzial sei im Land ausreichend vorhanden, nicht zuletzt bei den Jugendlichen mit Zuwanderungsgeschichte. Und: Es liegt nicht an der schulischen Qualifikation der Jugendlichen. Über 78 Prozent verfügen über die Fachoberschulreife.

Bereits 200.000 Arbeitgeber setzen in NRW die elektronische Lohnsteuerkarte für dreieinhalb Millionen Beschäftigte ein. Die Unternehmen haben noch bis Ende des Jahres die Möglichkeit, in das elektronische Verfahren einzusteigen. Finanzminister Norbert Walter-Borjans empfiehlt aber schon jetzt den Umstieg: „Das Verfahren ist zum 1. Januar 2013 sehr erfolgreich gestartet. 35 Prozent der Arbeitgeber sind schon dabei. Ich empfehle jedem Arbeitgeber, der bislang noch nicht am elektronischen Verfahren teilnimmt, die Vorteile zu nutzen und unnötige Hektik am Jahresende zu vermeiden.“ Die neuen „Elektronischen Lohnsteuerabzugsmerkmale“ (ELStAM) bieten für alle Beteiligten Vorteile. Für den Arbeitgeber entfällt der regelmäßige Abgleich der Daten aus der Entgeltabrechnung mit denen der alten Papier-Lohnsteuerkarte, die dem Arbeitgeber künftig elektronisch vorliegen. Damit fällt auch das Versenden der alten Papier-Lohnsteuerkarte weg.

Das Landeskabinett hat die von Schulministerin Sylvia Löhrmann geplante Überarbeitung der Verordnung über die Mindestgrößen von Förderschulen beschlossen. Vorgesehen ist eine Verordnung, die als untergesetzliche Regelung zeitnah mit der Verabschiedung des Gesetzes zur schulischen Inklusion erlassen werden soll. Die derzeit geltende Verordnung über die Mindestgrößen der Förderschulen aus dem Jahr 1978 wird der heutigen Rechtslage und der Weiterentwicklung der sonderpädagogischen Förderung nicht mehr gerecht. Mit der neuen Verordnung reagiert das Schulministerium auch auf den Bericht des Landesrechnungshofes zu Förderschulen, der im Ausschuss für Schule und Weiterbildung ausführlich erörtert wurde. „Ministerin Löhrmann: „Mir war es sehr wichtig, im Prozess der Neufassung der Verordnung Gespräche mit den Beteiligten zu führen. Die neuen Bestimmungen sind eine transparente und zeitgemäße Antwort auf die Entwicklung der vergangenen Jahre, die die Qualität der pädagogischen Arbeit gewährleistet. Bereits jetzt lernt jedes 4. Kind mit sonderpädagogischem Förderbedarf im Gemeinsamen Unterricht.“

Ab dem kommenden Schuljahr können auch Schülerinnen und Schüler der Klassen 5 und 6 mit dem „Medienpass NRW“ ihre Medienkompetenz dokumentieren. Das hat Schulministerin Sylvia Löhrmann auf dem Kongress „Der Medienpass NRW auf dem Weg in die Sekundarstufe I“ in Essen verkündet. Zuvor hatten 77 Schulen den Medienpass in einer Pilotphase erfolgreich erprobt. Ministerin Löhrmann zog eine positive Bilanz der Erprobungsphase: „Die Rückmeldungen zeigen: Der Großteil der beteiligten Lehrerinnen und Lehrer bewertet den Medienpass NRW uneingeschränkt als geeignetes Instrument, die Medienkompetenz der Schülerinnen und Schüler zu verbessern. Und auch die Schülerinnen und Schüler haben den Medienpass gut angenommen. Verbesserungsvorschläge werden wir nun prüfen und in den Medienpass einarbeiten. Wie auch schon in der Grundschule soll der Medienpass in den Klassen 5 und 6 ein praxisnaher Begleiter im Unterricht sein.“ Ab sofort können alle Schulen der Sekundarstufe I für die Jahrgänge 5 und 6 über die Internetseite www.medienpass.nrw.de Klassenpakete bestellen.

Als wichtigen Beitrag für mehr Chancengleichheit hat Familienministerin Ute Schäfer in Düsseldorf die Arbeit der Familienzentren bezeichnet. "Ab dem neuen Kindergartenjahr werden über 3.000 Kindertageseinrichtungen in NRW als Familienzentrum arbeiten. Die Kitas sind genau der richtige Ort für dieses Angebot.