Pressemitteilungen

Die Chancen, die Fachkräfte mit ausländischen Abschlüssen durch die neuen Anerkennungsgesetze in NRW haben, werden genutzt. Erste Zahlen auf Basis des Bundesanerkennungsgesetzes zeigen, dass zahlreiche Menschen bereits von den neuen gesetzlichen Möglichkeiten zur Anerkennung ihrer mitgebrachten Qualifikationen Gebrauch machen. Insgesamt 2.538 Anträge auf Anerkennung von ausländischen Abschlüssen gingen laut der zuständigen statistischen Landesbehörde Information und Technik Nordrhein-Westfalen in der Zeit von April bis Dezember 2012 bei den zuständigen Stellen in Nordrhein-Westfalen ein. Gut 1.500 Anträge wurden im Bereich der Medizinischen Gesundheitsberufe gestellt (Ärzte/innen, Krankenpfleger/innen). Knapp 50 Prozent der Antragsteller verfügten über die Staatsbürgerschaft eines EU-Staates. Gut 1.600 Anträge wurden bereits entschieden – in 1.209 Fällen wurde die vollständige Gleichwertigkeit mit einer deutschen Qualifikation festgestellt.

Mit einem Projekt zur sprachlichen und fachlichen Qualifikation fördert das Gesundheitsministerium den Berufseinstieg von zugewanderten Ärztinnen und Ärzten in Nordrhein-Westfalen. „Das Integrationsprojekt ist ein neues Konzept und ein weiterer Beitrag, um dem Ärztemangel entgegen zu wirken. Es zeigt beispielhaft, wie wir zusätzlich medizinische Fachkräfte gewinnen können, die bisher nicht in ihrem erlernten Beruf arbeiten“, erklärte Gesundheitsministerin Barbara Steffens in Düsseldorf. Zielgruppe sind berufserfahrene Fachkräfte, die ihr Medizinstudium in einem Land außerhalb der EU abgeschlossen haben und arbeitslos oder arbeitssuchend sind.

Familien- und Sportministerin Ute Schäfer hat heute in Oberhausen die Finalisten des landesweiten DAK-Dance-Contests 2013 begrüßt und die Sieger des Tanzwettbewerbs geehrt. "Ihr habt schon jetzt gewonnen. Ihr hattet den Mut, die Energie, die Zielstrebigkeit und das Durchhaltevermögen, euch bei diesem Tanzwettbewerb einzubringen und bis ins Finale zu kommen", sagte Schäfer

Kulturministerin Ute Schäfer hat heute in der Kunstsammlung NRW die Ausstellung "Alexander Calder - Avantgarde in Bewegung" eröffnet. "Alexander Calder war und ist eng mit der modernen Kunst in Nordrhein-Westfalen verbunden. Seine Kunstwerke faszinieren, insbesondere seine Mobiles mit ihren klaren Farben und Formen", sagte Schäfer.

Das Wirtschaftsministerium Nordrhein-Westfalen und NRW.INVEST verleihen zum zweiten Mal die NRW.INVEST AWARDS TURKEY an türkische Unternehmen für ihre erfolgreichen und innovativen Investitionen am Standort Nordrhein-Westfalen. Der Award geht in diesem Jahr an das Chemieunternehmen Nedex mit Standort in Moers, den Teppichproduzenten Merinos mit Sitz in Troisdorf sowie an den Kosmetikspezialisten B’IOTA mit seiner Ansiedlung in Düsseldorf. „Die Bedeutung türkischer Investoren für Nordrhein-Westfalen nimmt weiter zu. Türkische Unternehmen geben uns wirtschaftlich und kulturell wichtige Impulse und tragen entscheidend zur Entwicklung und Wettbewerbsfähigkeit unseres Landes bei. Mit der Verleihung der NRW.INVEST AWARDS TURKEY möchten wir die Leistung dieser Unternehmen für den Standort Nordrhein-Westfalen würdigen“, betonte Garrelt Duin, Minister für Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk des Landes Nordrhein-Westfalen, bei der Preisverleihung im deutschen Generalkonsulat in Istanbul.

Ministerin Dr. Angelica Schwall-Düren hat in der Messe Westfalenhallen Dortmund die „FAIR TRADE & FRIENDS“ eröffnet. Vom 6. bis zum 8. September 2013 können Fachleute wie Endverbraucher auf Deutschlands größter Messe für Fairen Handel ein umfangreiches Angebot an fair gehandelten Produkten erleben. Ministerin Schwall-Düren: „Der Faire Handel hat sich mittlerweile vom Nischenmarkt zu einem ernsthaften und ständig wachsenden Marktsegment gewandelt. 2005 lag der Umsatz mit Fair-Trade-Produkten in Deutschland noch bei 72 Millionen Euro. 2012 waren es schon 533 Millionen Euro. Fairer Handel zeigt: verantwortungsvolles und nachhaltiges Konsum- und Wirtschaftsverhalten ist möglich. Fairer Handel leistet einen Beitrag gegen unmenschliche Arbeitsverhältnisse, schlimmste Formen der Kinderarbeit und sozial ungerechte Handelsbedingungen und trägt so dazu bei, dass die Lebens- und Arbeitsbedingungen der Produzenten und ihrer Familienangehörigen in den Ländern des Südens verbessert werden.“

Als "herausragendes Musikfestival" hat Kulturministerin Ute Schäfer heute in Bonn das Beethovenfest anlässlich seiner Eröffnung bezeichnet. "Es hat nicht nur regional, sondern auch international einen hervorragenden Ruf. Darauf kann Bonn sehr stolz sein", erklärte Schäfer. Die Schirmherrschaft über das Beethovenfest hat Ministerpräsidentin Hannelore Kraft übernommen.

Als Aufforderung zu einer spannenden Entdeckungstour hat Kulturstaatssekretär Bernd Neuendorf in Wuppertal die Jubiläumsspielzeit 2013/2014 "PINA40 - 40 Jahre Tanztheater Wuppertal Pina Bausch" anlässlich der Eröffnungsaufführung bezeichnet. "Der Name 'PINA' signalisiert nicht nur die Faszination für das Werk von Pina Bausch, sondern auch den Wunsch nach Vertrautheit und die reale Nähe, den Respekt und die Begeisterung, die sie entfacht hat", sagte Neuendorf.

Nordrhein-Westfalen und die Türkei wollen ihre guten Wirtschaftsbeziehungen weiter ausbauen. Nach Gesprächen mit der türkischen Regierung in Ankara erklärte Wirtschaftsminister Garrelt Duin: „Das Potenzial der wirtschaftlichen Zusammenarbeit zwischen Nordrhein-Westfalen und der Türkei ist noch lange nicht ausgeschöpft. Beide Seiten haben ein großes Interesse an einer Intensivierung dieser Partnerschaft, vor allem in den Bereichen Energie, Chemie, Elektroindustrie, Maschinenbau und KFZ.“

Für die Landesregierung liefert das von den Kommunalen Spitzenverbänden (KSV) im Juli vorgestellte Gutachten zu möglichen kommunalen Folgekosten der schulischen Inklusion kein zutreffendes Bild der tatsächlichen Kosten, die sich aus dem Entwurf für das erste Gesetz zur schulischen Inklusion ergeben. Dies geht aus einem Bericht an den Ausschuss für Kommunalpolitik und einem Schreiben an den Ausschuss für Schule und Weiterbildung hervor, die das Schulministerium an den Landtag übersandt hat. Schulministerin Sylvia Löhrmann erklärte, dass die Umsetzung des ersten Gesetzes zur schulischen Inklusion zwar zu Veränderungen im regionalen Schulangebot führen könne, fügte aber hinzu: „Seit jeher sind Land und Kommunen gemeinsam für die Weiterentwicklung des Schulwesens verantwortlich. Die Zahl der Schülerinnen und Schüler mit Behinderung erhöht sich nicht dadurch, dass wir Eltern von Kindern mit Behinderungen selbst entscheiden lassen, ob sie ihr Kind auf eine geeignete allgemeine Schule oder auf eine Förderschule schicken wollen.“

An 15 Berufskollegs in NRW startet in diesem Schuljahr ein neuer Bildungsgang: Das Berufliche Gymnasium für Gesundheit. Gesundheitsministerin Barbara Steffens und der Staatssekretär im Schulministerium, Ludwig Hecke, gaben am Berufskolleg Vera Beckers in Krefeld offiziell den Startschuss und wünschten allen teilnehmenden Schulen, die durch ihre Schulleitungen vertreten waren, einen erfolgreichen Einstieg. Staatssekretär Hecke: „Mit dem Profil Gesundheit erweitern wir die Angebotspalette des Beruflichen Gymnasiums in NRW. Damit erleichtern wir jungen Menschen den Zugang zu neuen Chancen und Perspektiven, die sich im Gesundheitsbereich durch die zunehmende Akademisierung, den medizinischen Fortschritt und den demografischen Wandel eröffnen. Durch die naturwissenschaftliche Ausrichtung des Gymnasiums für Gesundheit erhalten die Schülerinnen und Schüler die Möglichkeit, sich frühzeitig im Berufsfeld Gesundheit zu orientieren und zu qualifizieren.“

Justizminister Thomas Kutschaty überbringt in den nächsten Tagen für fünf Initiativen in Nordrhein-Westfalen gute Nachrichten: Sie erhalten jeweils Fördermittel von 40.000,00 Euro. Hintergrund dieser Förderung ist, dass in den Vollzugsanstalten des Landes pro Jahr im Schnitt rund 40.000 Häftlinge einsitzen, davon mehr als 5.000, weil sie eine Geldstrafe nicht bezahlt haben, der überwiegende Teil davon wegen „Schwarzfahrten“. Denn wer seine Geldstrafe nicht bezahlen kann, muss nach dem Gesetz ersatzweise in Haft. Das kostet das Land pro Tag und Person etwa 114,00 Euro.

Sie kommen immer dann zum Einsatz, wenn hochbrisante Einsatzlagen gelöst werden müssen. Denn die Spezialeinheiten der NRW-Polizei sind dazu ausgebildet, auch unter den härtesten und schwierigsten Bedingungen professionell zu reagieren und Menschenleben zu retten. So wie in letzter Zeit bei der Festnahme von vier Tatverdächtigen der islamistischen Szene zur Verhinderung von Anschlägen in Leverkusen oder bei der Geiselnahme in einer Kindertagesstätte in Köln-Chorweiler. Seit 40 Jahren leisten die Spezialeinheiten der NRW-Polizei hochprofessionelle Arbeit. „Das ist Teamwork auf höchstem Niveau“, erklärte Innenminister Jäger in Selm/ Bork anlässlich des Jubiläums. „Die Grundlage der erfolgreichen und qualifizierten Arbeit ist eine sehr gute Ausbildung, ständiges Training und modernste Ausstattung. Ein einsatzfähigeres und professionelleres Team zur Bewältigung von „High-Risk Lagen“ gibt es in Nordrhein-Westfalen nicht."

Die Staatskanzlei des Landes Nordrhein-Westfalen hat am 30. August 2013 das förmliche Verfahren zur Beteiligung der Öffentlichkeit zum Entwurf eines neuen Landesentwicklungsplans eingeleitet. Die Bürgerinnen und Bürger haben jetzt die Möglichkeit, bis zum 28. Februar 2014 zum Entwurf des neuen LEP NRW Stellung zu nehmen. Der Planentwurf ist bei der Landesplanungsbehörde und den Regionalplanungsbehörden öffentlich ausgelegt; er kann aber auch von zuhause aus im Internetauftritt der Landesregierung unter www.nrw.de/landesplanung eingesehen werden. Hinweise und Anregungen zu dem neuen Landesentwicklungsplan können der Landesplanungsbehörde auf schriftlichem Weg, per E-Mail oder dem dafür eingerichteten Online-Beteiligungsverfahren übermittelt werden.

Die Innovationsregion Rheinisches Revier (IRR) will ihre Arbeit künftig auf ein kleineres Gebiet konzentrieren und sich dazu in den nächsten Monaten organisatorisch neu aufstellen. Das ist das Zwischenergebnis der laufenden Diskussion im Beirat der IRR. „Mit Blick auf die Energiewende wollen wir das Rheinische Revier auf der Grundlage seiner Kernkompetenzen zukunftsfähig weiterentwickeln“, sagte Staatssekretär Dr. Günther Horzetzky. Ansatzpunkte hierfür sehe er etwa in der Energieforschung, bei den Strom-Speichertechnologien oder beim klimaneutralen Bauen. Die Diskussionen der vergangenen Wochen im Beirat um die Fortentwicklung der IRR hätten jedoch gezeigt, „dass die Konzentration der IRR auf das Braunkohlenplangebiet im engeren Sinne konkretere strukturpolitische Ansatzpunkte bietet“, sagte Horzetzky.