Pressemitteilungen

In Paderborn ist mit Förderung des Landes ein bundesweit einmaliges Projekt entstanden: ein inklusiver Golfplatz. „Hier spielt das Handicap keine Rolle, denn hier ziehen Menschen – ob mit oder ohne Behinderung – bei Arbeit und Sport gemeinsam an einem Strang“, sagte Staatssekretär Dr. Wilhelm Schäffer in Paderborn, wo er im Rahmen seiner Inklusionstour die Sportanlage Haxterpark besuchte. „Während man mit dem Golfsport meist den Begriff ‚exklusiv’ in Verbindung bringt“, so der Staatssekretär im NRW-Arbeits- und Sozialministerium weiter, „gilt hier in Paderborn das Prinzip ‚Inklusion’. Und das in doppelter Hinsicht: Hier arbeiten Menschen mit oder ohne Behinderung nicht nur gemeinsam daran, den Betrieb am Laufen zu halten. Hier können sie auch bei einem faszinierenden Sport Seite an Seite ihr Handicap verbessern.“

Er ist ein echter Star und kommt gerade bei Kindern besonders gut an: „Jünter“ - das sympathische Maskottchen des Fußballvereins Borussia Mönchengladbach. Er trägt vorbildlich einen Fahrradhelm auf dem Kopf, hat die Fahrradprüfung in der Tasche und wirbt zusammen mit Verkehrssicherheitsberater Erwin Hanschmann von der Polizei Mönchengladbach für sicheres Fahrradfahren im Straßenverkehr. Was dem sportlichen Fohlen bislang fehlte war ein passender, verkehrssicherer Drahtesel. Heute hat „Jünter“ im Borussia-Park endlich sein Fahrrad bekommen, mit dem er sicher zu Schulen und zu den Spielen seiner Fohlenelf radeln kann. „Jünter“ liebt nicht nur den Fußball. Er setzt sich auch vorbildlich für sicheres Fahrradfahren ein“, lobte NRW-Innenminister Ralf Jäger in Mönchengladbach. „Ich finde es großartig, dass uns die Borussia dabei unterstützt, auch die schwächeren Verkehrsteilnehmer zu schützen“, erklärte der Minister. „Damit ist sie bundesweit Spitzenreiter.“

Das MBWSV stellt die Weichen in der Denkmalförderung neu. Zinsgünstige Darlehen der NRW.BANK mit einem Volumen von 60 Millionen Euro pro Jahr ersetzen 6 Millionen Euro, die bisher als Zuschüsse gewährt worden sind. Dabei können künftig mit einer langen Tilgungsfrist nicht nur die denkmalbedingten Mehrkosten einer Baumaßnahme, sondern die Gesamtkosten des Umbaus für die Förderung zugrunde gelegt werden. „Auf diese Weise kann beispielsweise ein Eigentümer eines Denkmals die Darlehensförderung nicht nur für die denkmalgerechte Erneuerung seiner Fenster, sondern für seinen gesamten Umbau beantragen“, sagte Michael Groschek, Minister für Wohnen und Stadtentwicklung. Die beiden Darlehensprogramme stehen ab dem 1. Oktober 2013 zur Verfügung.

In den ersten sechs Monaten des Jahres 2013 nahm das Land NRW insgesamt 22,7 Milliarden Euro Steuern ein. Damit flossen 4,1 Prozent mehr in die Landeskasse als im Vorjahreszeitraum, in dem 21,8 Milliarden erreicht wurden. Der Zuwachs liegt leicht über der prognostizierten Steigerung von 3,3 Prozent, die dem Haushaltsplan für das Jahr 2013 zugrunde liegt. „Unsere Halbjahresbilanz 2013 zeigt erneut, dass wir die Einnahmen realistisch schätzen - auch wenn die ersten sechs Monate noch keine belastbaren Rückschlüsse auf das Gesamtjahr zulassen“, erklärte Finanzminister Norbert Walter-Borjans. Bis Ende 2013 sieht der Haushaltsplan Steuereinnahmen von 44,8 Milliarden Euro vor. Die weiterhin gute Lage auf dem Arbeitsmarkt führte zwischen Januar und Juni 2013 zu einem Anstieg der Lohnsteuereinnahmen von 5,9 Prozent auf 7,3 Milliarden Euro.

„Ich kann nicht kommen, ich habe das Haus voller Handwerkerinnen!“ Eine solcher Satz klingt noch immer wie Zukunftsmusik. Nach wie vor entscheiden viele Jungen und Mädchen nach althergebrachten Klischees bei der Berufswahl. Das Handwerkerinnenhaus in Köln leistet einen wertvollen und beispielhaften Beitrag dazu, dass sich dies ändert. Es bietet in seinen Werkstätten Handwerkskurse für Schülerinnen ab der 5. Klasse, um Vorbehalte gegenüber vermeintlichen Männerberufen abzubauen, und so die Chancen bei der Berufswahl für Mädchen zu erhöhen. „Im Handwerkerinnenhaus werden Talente junger Mädchen gefördert, die sonst vielleicht verborgen geblieben wären. Diese Talente zu vernachlässigen, sollten wir uns nicht länger leisten. Deshalb unterstützt die Landesregierung Projekte, die für Chancengleichheit sorgen. Für Jungs kann der Beruf Erzieher genauso das Richtige sein, wie für Mädchen Tischlerin zu werden“, erklärte Arbeitsminister Guntram Schneider am Montag beim Besuch des Hauses in Köln.

Dr. Holger Schrade ist zum Präsidenten des Landesarbeitsgerichts in Hamm ernannt worden. Justizminister Thomas Kutschaty hat dem 49-jährigen Juristen im Justizministerium die Ernennungsurkunde ausgehändigt. Dr. Holger Schrade wird zum 1. August 2013 Kristina Göhle-Sander folgen, die Ende Juli in den Ruhestand treten wird. Dr. Holger Schrade begann seine Laufbahn im richterlichen Dienst des Landes Nordrhein-Westfalen im August 1996 und wurde am 9. November 1998 zum Richter am Arbeitsgericht in Herne ernannt.

Ministerin Sylvia Löhrmann hat in Vertretung der Ministerpräsidentin den Verdienstorden der Bundesrepublik Deutschland an 15 Bürgerinnen und Bürger aus Nordrhein-Westfalen überreicht. In einer Feierstunde in der Villa Horion in Düsseldorf, die von 1961 bis 1999 der Amtssitz der Ministerpräsidenten von Nordrhein-Westfalen gewesen ist, lobte die Ministerin die herausragenden Verdienste dieser Frauen und Männer für die Gemeinschaft und hob den besonderen Wert des ehrenamtlichen Engagements hervor. „Ihr Engagement ist so vielfältig wie unsere Gesellschaft selbst“, so die stellvertretende Ministerpräsidentin, und sie ergänzte: „Wofür auch immer Sie sich engagiert haben, Sie haben es – im wahrsten Sinne des Wortes – in herausragender Weise getan und sich um das Allgemeinwohl verdient gemacht.“ Ein solcher Einsatz für die Mitmenschen - etwa in Sportvereinen, Kirchen, in der Kommunalpolitik, in der Pflege von Angehörigen, in der Betreuung von Jugendlichen oder psychisch Kranken sowie in der Krebsforschung und -behandlung – werde zu Recht mit der Verleihung des Bundesverdienstordens ausgezeichnet.

Ministerin Sylvia Löhrmann hat in Vertretung der Ministerpräsidentin den Verdienstorden der Bundesrepublik Deutschland an 15 Bürgerinnen und Bürger aus Nordrhein-Westfalen überreicht. In einer Feierstunde in der Villa Horion in Düsseldorf, die von 1961 bis 1999 der Amtssitz der Ministerpräsidenten von Nordrhein-Westfalen gewesen ist, lobte die Ministerin die herausragenden Verdienste dieser Frauen und Männer für die Gemeinschaft und hob den besonderen Wert des ehrenamtlichen Engagements hervor. „Ihr Engagement ist so vielfältig wie unsere Ge¬sellschaft selbst“, so die stellvertretende Ministerpräsidentin, und sie ergänzte: „Wofür auch immer Sie sich engagiert haben, Sie haben es – im wahrsten Sinne des Wortes – in herausragender Weise getan und sich um das Allgemeinwohl verdient gemacht.“ Ein solcher Einsatz - etwa in Sportvereinen, Kirchen, in der Kommunalpolitik, in der Pflege von Angehörigen, in der Betreuung von Jugendlichen oder psychisch Kranken sowie in der Krebsforschung und -behandlung – werde zu Recht mit der Verleihung des Bundesverdienstordens ausgezeichnet.

Die Entscheidung in der zweiten Runde des Innovationswettbewerbs „Digitale Medien NRW“ ist gefallen: 15 Projekte aus den verschiedens¬ten Bereichen der digitalen Wirtschaft wurden der Landesregierung von einer unabhängigen Experten-Jury zur Förderung mit insgesamt rund 2,3 Millionen Euro vorgeschlagen. Der Wettbewerb ist Teil der Initiative „Digitales Medienland NRW“, mit der die Landesregierung NRW in Kooperation mit der Film- und Medienstiftung NRW die Gründung und Innovation in der digitalen Wirtschaft in Nordrhein-Westfalen nachhaltig stärken möchte. Im November 2012 wurden in der ersten Runde des Wettbewerbs bereits 1,5 Millionen Euro an neun Projekte vergeben.

1181 Kinder und Jugendliche aus ganz Nordrhein-Westfalen haben sich in diesem Jahr mit 414 Beiträgen am bundesweiten Geschichtswettbe¬werb des Bundespräsidenten beteiligt. 76 Beiträge davon wurden jetzt als Landessiegerinnen und Landessieger ausgezeichnet. Die Marien¬schule aus Münster erhielt den Preis als landesbeste Schule. NRW-Europaministerin Dr. Angelica Schwall-Düren überreichte den Schüle¬rinnen und Schülern der Jahrgangsstufen 12 und 13 im Haus der Geschichte in Bonn die Auszeichnungen.

Die Entscheidung in der zweiten Runde des Innovationswettbewerbs „Digitale Medien NRW“ ist gefallen: 15 Projekte aus den verschiedensten Bereichen der digitalen Wirtschaft wurden der Landesregierung von einer unabhängigen Experten-Jury zur Förderung mit insgesamt rund 2,3 Millionen Euro vorgeschlagen. Der Wettbewerb ist Teil der Initiative „Digitales Medienland NRW“, mit der die Landesregierung NRW in Kooperation mit der Film- und Medienstiftung NRW die Gründung und Innovation in der digitalen Wirtschaft in Nordrhein-Westfalen nachhaltig stärken möchte. Im November 2012 wurden in der ersten Runde des Wettbewerbs bereits 1,5 Millionen Euro an neun Projekte vergeben.

Der 2012 gegründete Landesbeirat „Arbeit gestalten NRW“ hat sich zum Ziel gesetzt, die Verbreitung eines betrieblichen Gesundheitsmanagements in kleinen und mittleren Unternehmen im Land aktiv zu unterstützen. Einen entsprechenden Beschluss fasste das Gremium bei seiner Sitzung im Arbeitsministerium in Düsseldorf. Im Landesbeirat sind Arbeitgeberverbände, Gewerkschaften und Sozialversicherungsträger vertreten. Betriebliches Gesundheitsmanagement gewinnt in einer alternden Gesellschaft zunehmend an Bedeutung für die Wirtschaft. Das Ministerium für Arbeit, Integration und Soziales fördert Betriebe finanziell, die sich entsprechend beraten lassen. „Gutes Gesundheitsmanagement in Betrieben schafft und erhält Arbeitsplätze und ist mit Blick auf Fachkräftesicherung ein wichtiger Wirtschaftsfaktor“, sagte Arbeitsminister Schneider. Das Ministerium fördert Betriebe, die sich beraten lassen auch finanziell. Das Angebot an die Unternehmen besteht in der 50-Prozent-Finanzierung einer sogenannten Potentialberatung, bei der Möglichkeiten unter anderem für gesunde Arbeitsbedingungen ausgelotet werden.

Im Rahmen der Reihe „Wirtschaftsdialog vor Ort“ hat Wirtschaftsminister Garrelt Duin dem Handwerk einen Zuwendungsbescheid für das Projekt „Zukunftsinitiative Handwerk NRW 2.0 – Professionalisierung im Handwerk“ überreicht. „Die guten Erfolge des nordrhein-westfälischen Handwerks sind Ergebnis ständiger Marktanalyse, professioneller Beratung und passgenauen Coachings. Das möchten wir mit der ‚Zukunftsinitiative Handwerk 2.0’ weiter unterstützen“, erklärte Wirtschaftsminister Garrelt Duin bei der Übergabe des Zuwendungsbescheids an den stellvertretenden Vorsitzenden der Landesgewerbeförderungsstelle des nordrhein-westfälischen Handwerks, Andres Ehlert, und Prof. Dr. h. c. Wolfgang Schulhoff, Präsident der Handwerkskammer Düsseldorf.

Ab sofort können die Kommunen in NRW besser auf Gefahren im Straßenverkehr reagieren. Innenminister Ralf Jäger hat eine Vorschrift geändert, die den Ordnungsämtern erlaubt, überall dort zu blitzen, wo zu schnell gefahren wird. Gemeinsam mit Verkehrsminister Michael Groschek will er so die Sicherheit auf den Straßen erhöhen. „Die Menschen in den Städten und Gemeinden wissen, wo Blitzen für mehr Sicherheit von Fußgängern und Radfahrern sorgt“, erklärte Jäger in Düsseldorf. Mit dieser flexiblen Strategie für mehr Verkehrssicherheit hat die NRW-Polizei seit 2011 sehr gute Erfahrungen gemacht. Seitdem geht die Zahl der Toten und Verletzten durch zu hohe Geschwindigkeit immer weiter zurück. „Es geht hier ganz klar um mehr Verkehrssicherheit und weniger Tote.“, bekräftigte Verkehrsminister Michael Groschek.

'Jura für Kids: Eine etwas andere Einführung in das Recht' heißt das Jugendbuch von Nicola Lindner, das jetzt als Sonderauflage der Landeszentrale für politische Bildung Nordrhein-Westfalen herausgegeben wird. Warum muss man eigentlich zur Schule gehen? (...) Dies sind nur drei von vielen Fragen, auf die der anschauliche Leitfaden durch unsere Rechtsordnung spannende Antworten liefert. Empfohlen wird das Buch ab zwölf Jahren.