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Vor dem Hintergrund des 1700-jährigen Bestehens der jüdischen Gemeinschaft in Deutschland und des 76. Jahrestages der Befreiung des Konzentrations- und Vernichtungslagers Auschwitz-Birkenau am 27. Januar hat das Landeskabinett am Dienstag, 26. Januar 2021, eine Erklärung zum jüdischen Leben in Nordrhein-Westfalen verabschiedet und damit ein deutliches Zeichen zur Bekämpfung des Antisemitismus gesetzt.

Der Bevollmächtigte der Bundesrepublik Deutschland für kulturelle Angelegenheiten im Rahmen des Vertrags über die deutsch-französische Zusammenarbeit, Ministerpräsident Armin Laschet, und ARTE Education starten am 15. Februar 2021 eine Kooperation: Damit erhalten rund 25.000 Schülerinnen und Schüler an 26 Schulen in ganz Deutschland Zugang zu Educ’ARTE, der Schulmediathek des europäischen Kultursenders ARTE.

Die Messe MEDICA ist die weltweit größte und wichtigste Veranstaltung der Gesundheitswirtschaft. Vom 20. bis 23. November 2013 präsentieren sich zusammen mit der parallel stattfindenden Messe COMPAMED 5.493 Aussteller aus 66 Ländern auf dem Messegelände in Düsseldorf. Rund 250 Unternehmen und Institutionen aus Nordrhein-Westfalen stellen hier ihre Produkte und Dienstleistungen aus. Auch die NRW-Landesregierung ist auf der MEDICA mit einem Landesgemeinschaftsstand vertreten (Halle 3, Stand C 80). Dort präsentieren sich 47 Unternehmen, Hochschulen, Institute, Forschungseinrichtungen, Initiativen und Verbände. Während der vier Messetage gibt es auf dem NRW-Stand ein umfangreiches Vortrags- und Veranstaltungsprogramm. Die für die Gesundheitswirtschaft zuständigen Ministerinnen und Minister Barbara Steffens (Gesundheit), Garrelt Duin (Wirtschaft) und Svenja Schulze (Wissenschaft) haben die MEDICA und den Landesgemeinschaftsstand am 20. November 2013 besucht.

Der Erfolg der Einführung der Umlagefinanzierung in der Altenpflege übertrifft alle Erwartungen. „Innerhalb von nur 18 Monaten konnte die Zahl der Auszubildenden in der Altenpflege in Nordrhein-Westfalen um rund 45 Prozent gesteigert werden“, erklärte Ministerin Barbara Steffens in Düsseldorf. „Das ist ein großer Erfolg dieser politischen Maßnahme im Kampf gegen den drohenden Pflegenotstand. Er macht in beeindruckender Weise deutlich, wie viele junge Menschen sich in Nordrhein-Westfalen für diesen verantwortungsvollen Beruf begeistern lassen, wenn Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber ihr Engagement bei der Ausbildung verstärken“, so Ministerin Steffens weiter.

In den Monaten September und Oktober suchen erneut viele Erstsemester und Studienortwechsler ein bezahlbares Zimmer in Campusnä-he. „Zu Semesterbeginn wird gerade die Wohnungssuche für viele Studierende zur Herausforderung“, sagte Wissenschaftsministerin Svenja Schulze. Sie appellierte insbesondere an Privatpersonen in Hochschulregionen: „Helfen Sie mit und vermieten Sie Ihren freien Wohnraum an Studentinnen und Studenten. Das müssen nicht immer langfristige Mietangebote sein. Oftmals ist Studierenden schon geholfen, wenn sie in den ersten Semesterwochen eine feste Bleibe haben, von der aus sie eine längerfristige Lösung finden können.“

Bereitschaft und Mut zu einem anderen Umgang mit Menschen mit Demenz fordert Barbara Steffens, Ministerin für Gesundheit, Emanzipation, Pflege und Alter, anlässlich des Welt-Alzheimertags. „Menschen mit Demenz gehören in die Mitte der Gesellschaft und nicht ausgegrenzt“, erklärte Ministerin Steffens in Düsseldorf. „Wenn wir bereit sind, ein zunächst als nicht ,normgerecht‘ empfundenes Verhalten von Menschen mit Demenz, ihre eigene Form des Ausdrucks von Gefühlen und Bedürfnissen als krankheitstypisch wahrzunehmen und verstehen zu lernen, kann dies sehr bereichernd sein“, so Steffens weiter.Obwohl die Zahl von Menschen mit Demenz seit Jahren steigt, würden sie zu oft nur als Versorgungsproblem gesehen. Das werde den Menschen, ihren Lebensbiographien, ihren Bedürfnissen und auch dem oft aufopferungsvollen Einsatz ihrer Angehörigen nicht gerecht. „Wir sollten unseren Blick auf von Demenz Betroffene verändern, sie wie alle anderen als Menschen in ihrer Einzigartigkeit anerkennen. Unter einer Ausgrenzung leiden die Betroffenen und nicht zuletzt auch ihre Angehörigen.“

Der Haushaltsentwurf für das Ministerium für Schule und Weiterbildung sieht für das Jahr 2013 insgesamt 15,1 Milliarden Euro vor. Das sind rund 194 Millionen Euro mehr als im Vorjahr. Mit einem Anteil von 25,2 Prozent an den Gesamtausgaben ist dies der größte Einzeletat im Landeshaushalt.

NRW-Verbraucherschutzminister Johannes Remmel bedauert die Weigerung des deutschen Lebensmittelhandels, im Zuge des Skandals um falsch deklarierte Rindfleischlieferungen auf einer zentralen Internet-Plattform weitreichende Informationen für die Verbraucherinnen und Verbraucher bereit zu stellen. „Inzwischen nähern wir uns der Zahl von zwei Dutzend Rückrufen und Verkaufsstopps und das führt zu einer großen Unübersichtlichkeit. Ich verstehe nicht, warum der Handel und die Ernährungsindustrie den Verbraucherinnen und Verbrauchern nicht entgegenkommen und auf einer zentralen Plattform alle Produktrückrufe veröffentlichen. Diese Weigerung ist nicht im Interesse der Kundinnen und Kunden“, kritisierte Remmel.

Schulministerin Sylvia Löhrmann hat auf der Bildungsmesse „didacta“ in Köln mit den Vertreterinnen und Vertretern der Unfallkasse Nordrhein-Westfalen, des BKK-Landesverbandes NORDWEST und der Sportjugend des Landessportbundes den Relaunch des Schulsportportals des Landes NRW freigeschaltet: www.schulsport-nrw.de. Ministerin Löhrmann bezeichnete das Portal als gelungenes Beispiel für die Qualitätsentwicklung im Schulsport: „Das Schulsportportal ist einzigartig. Alle am Schulsport Interessierten, vor allem natürlich unsere Lehrerinnen und Lehrer, können dieses Instrument nutzen, um einen guten, gesundheitsorientierten und sicheren Sportunterricht zu planen und durchzuführen. Es unterstreicht die besondere Bedeutung des Fachs auf den Stundenplänen.“

Das Wissenschaftsministerium fördert drei weitere deutsche Forschertalente aus dem Ausland, damit sie in Nordrhein-Westfalen eine Nachwuchsgruppe aufbauen können. „Das deutschlandweit einzigartige Rückkehrerprogramm hat bislang 14 Spitzenforscherinnen und -forscher zurück nach NRW gebracht. Ich bin froh, dass wir nun drei weitere hochqualifizierte Talente an unsere Universitäten zurückholen konnten", freute sich Wissenschaftsministerin Svenja Schulze. „Das zeigt die Stärke des Wissenschaftsstandortes NRW.“ Die drei Nachwuchswissenschaftlerinnen und -wissenschaftler aus den Bereichen Chemie und Medizin sind bei der Ausschreibungsrunde 2012 des NRW-Rückkehrerprogramms erfolgreich gewesen.

Der Internationale Frauentag am 8. März 2013 erinnert daran, dass Frauen viele frauenpolitische Erfolge errungen haben. Ministerin Barbara Steffens: „Es gibt aber noch erheblichen Handlungsbedarf in Sachen Gleichberechtigung. Das zeigt die Lebenswirklichkeit in unserem Land, in dem es immer noch Gewalt gegen Frauen und männerdominierte Aufsichtsräte gibt. Außerdem verdienen Männer bei vergleichbarer Tätigkeit immer noch mehr als Frauen. Deshalb ist und bleibt Frauenpolitik ein zentrales gesellschaftspolitisches Thema.“
Das gilt auch für die gesundheitliche Versorgung von Mädchen und Frauen.

Die kommunalen Ordnungsbehörden haben auf Weisung des Ministeriums von Februar bis Juni 107.653 Preisangaben in 4467 Geschäften des Lebensmitteleinzelhandels überprüft. Dabei wurden 18.797 Verstöße festgestellt, im Durchschnitt vier Verstöße pro Filiale. „Unsere Aktion zeigt: Verbraucherinnen und Verbraucher werden oft über die Preise von Lebensmitteln und anderen Waren im Dunkeln gelassen. Sie müssen beim Einkauf auf einen Blick erkennen können, welches das günstigste Produkt ist. Das geht nicht, wenn Preise fehlen, unleserlich, falsch berechnet oder nicht zuzuordnen sind“, sagte NRW-Verbraucher­schutzminister Johannes Remmel.

Mit einer Landesinitiative zur interkulturellen Öffnung will das NRW-Integrationsministerium die kulturelle Vielfalt in der nordrhein-westfä­lischen Arbeitswelt fördern. Helfen soll dabei die Partnerschaftsver­einbarung „Vielfalt verbindet. Interkulturelle Öffnung als Erfolgsfaktor“. Dafür werben der Integrationsminister Guntram Schneider und seine Staatssekretärin für Integration, Zülfiye Kaykin, ab sofort in den kommu­nalen Verwaltungen, in Unternehmen und Verbänden.

Anlässlich des 10. Jahrestages der Einführung der offenen Ganztagsschule (OGS) im Primarbereich haben Schulministerin Sylvia Löhrmann und Familien- und Jugendministerin Ute Schäfer in Hamm die Ganz-tagsmesse des Landes Nordrhein-Westfalen eröffnet.