Ministerpräsident Hendrik Wüst trifft Friedensnobelpreisträger und ehemaligen Präsidenten Polens Lech Wałęsa

Ministerpräsident Hendrik Wüst: Das Lebenswerk von Lech Wałęsa ist Vorbild für den selbstlosen Einsatz gegen staatliche Unterdrückung, für gelebte Demokratie und für ein Europa der Werte.

6. Dezember 2021
Polen-Flagge

Ministerpräsident Hendrik Wüst hat den Friedensnobelpreisträger und ehemaligen Präsidenten der Republik Polen, Lech Wałęsa, in Essen getroffen.

Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen

Ministerpräsident Hendrik Wüst hat am Montag, 6. Dezember 2021, den Friedensnobelpreisträger und ehemaligen Präsidenten der Republik Polen, Lech Wałęsa, in Essen getroffen. Neben der Vertiefung der traditionell engen bilateralen Beziehungen zwischen Nordrhein-Westfalen und Polen waren auch die gemeinsamen Herausforderungen im Kampf gegen die COVID-19-Pandemie sowie die Zukunft der Europäischen Union Themen des Gesprächs.

Ministerpräsident Hendrik Wüst: „Das Lebenswerk von Lech Wałęsa ist mehr denn je Vorbild für den selbstlosen Einsatz gegen staatliche Unterdrückung, für gelebte Demokratie und für ein Europa der Werte. Umso mehr freue ich mich über den persönlichen Austausch mit Lech Wałęsa heute.“ Der Ministerpräsident weiter: „Die Solidarność hat auch im Westen große Strahlraft entwickelt. Was als Streik für die Arbeiterrechte anfing, entwickelte sich zu einer breiten, friedlichen Bewegung für Freiheit und Demokratie. So haben Wałęsa und seine Wegbegleiterinnen und -begleiter erreicht, was vielen damals unmöglich erschien: Den Fall des Eisernen Vorhangs und die Vereinigung Europas. Wir Deutschen haben jeden Grund, Polinnen und Polen für dieses Geschenk der Geschichte dankbar zu sein.“

Ministerpräsident Hendrik Wüst ging auch auf die besonderen Verbindungen beider Länder ein: „Polen und Nordrhein-Westfalen unterhalten vielseitige, enge und freundschaftliche Beziehungen. Davon zeugen die große und engagierte polnische Gemeinschaft in Nordrhein-Westfalen, ein dichtes Netz von über 200 kommunalen und schulischen Partnerschaften sowie die kürzlich erneuerte Zusammenarbeit mit der Woiwodschaft Schlesien. Polen ist für uns auch ein wichtiger wirtschaftlicher Partner.“

Im Gespräch waren sich Lech Wałęsa und Hendrik Wüst einig, dass die besonderen Beziehungen zwischen Nordrhein-Westfalen und Polen eine gute Basis bilden, auch aktuelle Herausforderungen in der Europäischen Union anzusprechen. Nordrhein-Westfalen stünde fest an der Seite Polens, das angesichts der Instrumentalisierung von illegaler Migration durch das belarussische Regime die EU-Außengrenze schützt. Der Missbrauch von menschlichen Schicksalen sei abscheulich, die gemeinsamen Anstrengungen Polens, Deutschlands, und der Europäischen Union, solche hybriden Angriffe zu unterbinden, seien von großer Bedeutung für die Stabilität der EU. Auch der Konlikt zwischen der Regierung Polens und den europäischen Institutionen zur Rechtsstaatlichkeit war eines der Themen. Lech Wałęsa und der Ministerpräsident teilten die Überzeugung, dass die Europäische Union ihre Werte schützen und deswegen die hierfür entwickelten Instrumente konsequent anwenden müsse.

Hintergrund Lech Wałęsa

Lech Wałęsa war seit den 1970er Jahren Impulsgeber der antikommunistischen Streiks in der Danziger Werft. 1980 gründete er die erste freie Gewerkschaft im ehem. Ostblock, die Solidarność, deren Vorsitzender er bis 1991 war. Nach Einführung des Kriegsrechts in Polen 1981 wurde er inhaftiert, nach Entlassung führte er die knapp Zehn-Millionen starke demokratische Opposition in Polen zu Verhandlungen mit den kommunistischen Machthabern, dem sogenannten Runden Tisch, der den friedlichen Systemwechsel in Osteuropa und in der DDR einleitete. 1990-1995 war er erstes demokratisches gewähltes Staatsoberhaupt Polens. Für sein politisches Engagement wurde Wałęsa 1983 mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichnet. 2017 nahm er in Aachen den Ehren-Polonicus-Preis für seinen Einsatz für Europa und für die deutsch-polnischen Beziehungen entgegen.

Zusammenarbeit zwischen Nordrhein-Westfalen und Polen

Über 220.000 polnische Staatsbürgerinnen und Staatsbürger sowie 650.000 Menschen polnischer Herkunft leben aktuell in Nordrhein-Westfalen. Wirtschaftlich bestehen enge Verbindungen: Polen ist der siebtgrößte Handelspartner Nordrhein-Westfalens. Zahlreiche Institutionen sowie deutsch-polnische Vereine und Verbände pflegen kulturellen und zivilgesellschaftlichen Austausch. Die Landesregierung stellt mit Europaminister Dr. Holthoff-Pförtner den Ko-Vorsitz des interregionalen Ausschusses im Rahmen der Deutsch-Polnischen Regierunsommission. Die Partnerschaft zur Woiwodschaft Schlesien ist in eine trilaterale Zusammenarbeit mit der französischen Region Hauts-de-France, das sogenannte Regionale Weimarer Dreieck, eingebettet.

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