Ministerpräsident Armin Laschet ordnet Zuständigkeit für Medien neu

31. August 2017
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Ministerpräsident Armin Laschet übernimmt die Zuständigkeit für Medien innerhalb der Landesregierung.

Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen

Ministerpräsident Armin Laschet erklärt: „Minister Dr. Stephan Holthoff-Pförtner ist ein überzeugter Anhänger des dualen Systems von öffentlich-rechtlichem Rundfunk und privater Verlegerlandschaft, die Medienvielfalt garantiert. Ich schätze seine über Parteigrenzen hinweg anerkannte medienpolitische Sachkenntnis und kulturpolitische Kreativität. Ihm ist jedoch wichtig, jeden Anschein zu vermeiden, er könne nicht mit der notwendigen Unvoreingenommenheit Entscheidungen als Medienminister fällen. Daher habe ich seinem Wunsch entsprochen, die Zuständigkeit für Medien in der Staatskanzlei organisatorisch zu verändern.“
 
Der Ministerpräsident wird diese Zuständigkeit innerhalb der Landesregierung selbst übernehmen. Die damit verbundenen Aufgaben, insbesondere die Vorbereitung und Begleitung von Rundfunkstaatsverträgen, werden wie in vielen anderen Bundesländern durch den Chef der Staatskanzlei wahrgenommen.
 
Minister Dr. Stephan Holthoff-Pförtner erklärt: „Ich bedaure diesen Schritt, aber ich halte ihn für notwendig, damit diese Landesregierung unbeeinträchtigt für die Zukunftsfähigkeit unseres vielfältigen Medienstandorts Nordrhein-Westfalen arbeiten kann.“
 

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