Pressemitteilungen

  • Justiz
  • Press Release
  • 05/05/2015

Die Landesregierung hat die Planungen von Justizminister Thomas Kutschaty zur Einführung des elektronischen Rechtsverkehrs (ERV) und der elektronischen Akte in der Justiz gebilligt. Diese Planungen sehen unter anderem eine Zentralisierung der Informationstechnik für die Gerichte und Staatsanwaltschaften vor, um den Datenschutz und die Datensicherheit zu erhöhen.

Finanzminister Norbert Walter-Borjans begrüßt neue Leitlinien für angemessene Richtergehälter

Das Bundesverfassungsgericht hat in seiner heutigen Entscheidung über die Besoldung der Richterinnen und Richter sowie der Staatsan¬wältinnen und Staatsanwälte das Land Nordrhein-Westfalen bestätigt.

  • Schule
  • Press Release
  • 05/05/2015

Schulministerin Sylvia Löhrmann: „Inklusion ist in Nordrhein-Westfalen bereits gelebte Praxis und wird mehr und mehr zur Normalität. Das zeigt sowohl der Blick in die Schulen, als auch auf die Zahlen. Mehr als jede dritte Schülerin und jeder dritte Schüler mit einem Bedarf an sonderpädagogischer Unterstützung besucht bereits eine allgemeine Schule.“

„Bei der Verbesserung der Krankenhaushygiene und des Infektionsschutzes darf es keinen Stillstand geben“, dies betonte Gesundheitsministerin Barbara Steffens am Dienstag anlässlich der Vorstellung der landesweiten Hygiene-Initiative der Krankenhausgesellschaft NRW (KGNW) unter dem Titel „Gemeinsam Gesundheit schützen. Keine Keime. Keine Chance für multiresistente Erreger“.

Minister Duin: SMART.NRW ist ein hervorragendes Beispiel für die Digitalisierung der Wirtschaft in Nordrhein-Westfalen

Um die Effizienz in der Logistik zu steigern, wurden in den vergangenen Jahren in vielen Brachen die Warenflüsse erfolgreich optimiert, etwa in der Bekleidungsindustrie. Dort werden durch den Einsatz der RFID-Technologie (RFID = Radio Frequenz Identifikation) Warenflüsse aufgenommen und digitalisiert. Die Echtzeitinformationen über jeden einzelnen Artikel und seinen Standort zu jeder Zeit ermöglichen eine optimale Disposition.

  • Justiz
  • Press Release
  • 05/04/2015

Ruth-Maria Eulering ist die neue Leiterin der Justizakademie des Landes Nordrhein-Westfalen in Gustav-Heinemann-Haus in Recklinghausen. Justizminister Thomas Kutschaty überreichte der 53 Jahre alten Juristin am 04. Mai 2015 in Düsseldorf den Abordnungserlass. Frau Eulering ist Nachfolgerin von Oberstaatsanwalt Dr. Maik Wogersien, der seit Januar 2015 die Zweigstelle der Staatsanwaltschaft Münster in Bocholt leitet.

  • Press Release
  • 05/04/2015
Nachhaltiger NGA-Netzausbau als Chance für Nordrhein-Westfalen

Die NRW.BANK hat zusammen mit dem Ministerium für Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk die Ergebnisse einer Studie zum Ausbau des Breitbandnetzes der nächsten Generation (NGA-Netz) vorgestellt. Die Autoren von MICUS Strategieberatung beziffern den Investitionsbedarf und geben strategische, organisatorische, rechtliche und fördertechnische Handlungsempfehlungen, um den Breitbandausbau in NRW zu beschleunigen.

  • Press Release
  • 05/04/2015
Erforschung von Volkskrankheiten - 200.000 Menschen nehmen teil

Wissenschaftsministerin Svenja Schulze hat das Düsseldorfer Studienzentrum der Nationalen Kohorte (NAKO) eröffnet. An der größten Gesundheitsstudie Deutschlands nehmen in den nächsten Jahren insgesamt 200.000 Menschen teil – jeder zwanzigste davon aus Düsseldorf. Mit der Studie wollen Bund und Länder große Volkskrankheiten wie Krebs, Demenz oder Diabetes erforschen. Die Ergebnisse sollen dabei helfen, Vorbeugung, Diagnostik und Therapie zu verbessern.

  • Europa
  • Press Release
  • 05/02/2015

Im Rahmen der Europawoche vom 2. bis zum 10. Mai 2015 finden in ganz Nordrhein-Westfalen zahlreiche Veranstaltungen und Projekte rund um das Thema Europa statt. Europaministerin Angelica Schwall-Düren lädt am 5. Mai 2015 in Kooperation mit dem „zakk“ und dem „Pitcher Poetry Slam“ zu einem besonderen Poetry Slam im NRW-Forum in Düsseldorf ein.

Landesgesetzliche Grundlage geschaffen - Innenminister Jäger: Abschiebungshaft kann stets nur ultima ratio sein

Mit dem jetzt vom Landtag verabschiedeten Abschiebungshaftvollzugsgesetz NRW ist die notwendige landesgesetzliche Grundlage für den Vollzug des Abschiebungsgewahrsams in Nordrhein-Westfalen geschaffen worden.