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Spatenstich beim Max-Planck-Institut Mülheim an der Ruhr, von links nach rechts: Prof. Frank Neese, Prof. Serena DeBeer, Willi Schlamann, Prof. Walter Leitner, OB Ulrich Scholten, Prof. Robert Schlögl, Staatssekretärin Annette Storsberg, Christian Andreas Maeder (Nickl & Partner), Maximilian Prugger (stellv. Generalsekretär Max- Planck-Gesellschaft), Arnold Fessen (Bezirksbürgermeister Mülheim)

Land NRW investiert 45 Millionen Euro in Ausbau des Max-Planck-Instituts für Chemische Energiekonversion

Staatssekretärin Storsberg beim Spatenstich in Mülheim/Ruhr

In Mülheim an der Ruhr startet der Neubau des Max-Planck-Instituts für Chemische Energiekonversion (MPI CEC). Auf dem Kahlenberg entstehen in zwei Bauabschnitten vier neue Gebäude mit einer Gesamtnutzfläche von 4.500 Quadratmetern. Für Neubau, Umbau, Sanierung und Grundstücke stellt das Land Nordrhein-Westfalen insgesamt 45 Millionen Euro zur Verfügung.

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Ministerin Scharrenbach: Maßnahmenpaket der Landesregierung verbessert finanzielle Rahmenbedingungen von Städten, Gemeinden und Kreisen

Die Landesregierung wird mit einem umfassenden Maßnahmenpaket die finanziellen Rahmenbedingungen von Städten, Gemeinden und Kreisen in Nordrhein-Westfalen umfassend verbessern. Das Geld für die Kommunen soll im Gemeindefinanzierungsgesetz um 829,6 Millionen Euro auf 11,47 Milliarden Euro erhöht werden. Die darin enthaltenen pauschalen Investitionsmittel steigen um 135,4 Millionen Euro auf 1,7 Milliarden Euro.

  • Wahlen
  • Press Release
  • 09/04/2017

Wahlbenachrichtigungen zur Bundestagswahl 2017 sind versandt

Landeswahlleiter Wolfgang Schellen: „Briefwahl in Städten und Gemeinden ab sofort möglich“

Rund 13,1 Millionen Wahlberechtigte in Nordrhein-Westfalen haben in den letzten Tagen eine Wahlbenachrichtigung von ihrer Gemeinde erhalten. Empfänger sind alle, die wahlberechtigt sind und bis zum Stichtag (42. Tag vor der Wahl, 13. August 2017) in das Wählerverzeichnis eingetragen wurden.

Ministerpräsident Armin Laschet trifft Oberbürgermeister vom Diesel-Verbot betroffenen Kommunen

Ministerpräsident Armin Laschet: Wir brauchen schnelle und wirksame Lösungen für unsere Kommunen

Ministerpräsident Laschet trifft Oberbürgermeister der von Dieselfahrverboten bedrohten NRW-Kommunen und stellt Eckpunkte-Papier zur Umrüstung von dieselbetriebenen ÖPNV-Bussen vor

Ministerpräsident Armin Laschet ist am Freitag mit den Oberbürgermeistern der von möglichen Fahrverboten betroffenen Kommunen sowie Vertretern der Kommunalen Spitzenverbände zusammengekommen. Bei den Beratungen geht es unter anderem darum, sich für das Gespräch zur Diesel-Problematik am kommenden Montag im Bundeskanzleramt abzustimmen.

Bild Justiz Recht Hammer
  • Justiz
  • Press Release
  • 09/01/2017

Probleme am Gartenzaun: Sprinkleranlage, Fallobst & Co.

Die Sprinkleranlage Ihres Nachbarn verpasst Ihrem Auto bei jeder Umdrehung eine „Dusche“? Dieser meint aber, Sie können Ihr Auto doch anders hinstellen? Ihr Nachbar sammelt das von Ihrem Baum gefallene Obst auf. Darf er das? Habe ich einen Beseitigungsanspruch bei der inzwischen drei Meter hohen Hecke des Nachbarn?

Nordrhein-Westfalen gibt 100 Millionen Euro für die Modellvorhaben Emissionsfreie Innenstadt und den schnellen Ausbau der Elektromobilität

In der ersten Runde des Wettbewerbs fördert das Land innovative Konzepte der Stadt Bonn

Um die Innenstädte von Emissionen zu entlasten, unterstützt das Wirtschaftsministerium die Kommunen bei der Entwicklung innovativer Mobilitätskonzepte. In der ersten Runde des Wettbewerbs Emissionsfreie Innenstadt erhielt die Stadt Bonn den Zuschlag und wird nun mit maximal zehn Millionen Euro gefördert. Die Jury überzeugten Pläne zum Ausbau multimodaler Mobilstationen ebenso wie Maßnahmen zur Stärkung der Nah- und Elektromobilität. Teil des Bonner Konzepts ist der Ausbau des Ladesäulennetzes für E-Bikes sowie E-Autos und -Nutzfahrzeuge. In der zweiten Runde im November wählt die Jury weitere Kommunen aus, die insgesamt 30 Millionen Euro erhalten können.

Ministerpräsident Laschet empfängt neuen niederländischen Botschafter
  • Europa
  • Press Release
  • 08/30/2017

Ministerpräsident Laschet empfängt neuen niederländischen Botschafter

Würdigung der engen Partnerschaft zwischen Nordrhein-Westfalen und den Niederlanden

Ministerpräsident Armin Laschet hat den neuen Botschafter des Königreichs der Niederlande in Deutschland, Wepke Kingma, zu einem Gespräch in der Staatskanzlei empfangen. Ton Lansink, Generalkonsul der Niederlande in Düsseldorf, nahm an dem Treffen ebenfalls teil. Wepke Kingma wurde am 29. August 2017 als Botschafter des Königreichs der Niederlande in Deutschland akkreditiert.