Baureife Projekte für 1,1 Milliarden Euro in der Schublade

Gute Nachrichten für das staugeplagte NRW: Einschließlich des 740 Millionen Euro schweren Neubaus der Leverkusener Rheinbrücke liegen in Nordrhein-Westfalen aktuell baureife Projekte in Höhe von 1,152 Milliarden Euro in der Schublade. Neu dazu gehört ab sofort auch die Ortsumgehung Wesel auf der B58 mit einem Volumen von 90 Millionen Euro. Die zuständige Bezirksregierung in Düsseldorf hat mitgeteilt, dass keine Eilanträge gegen das Vorhaben eingegangen sind. Das Land NRW wird nun unverzüglich die Zustimmung des Bundesverkehrsministeriums zu einem schnellstmöglichen Baubeginn beantragen.
 
Allein seit Anfang des Jahres sind somit vier weitere Projekte planfestgestellt worden: Neben der Ortsumgehung Wesel liegen auch für die Maßnahmen auf der A40 und B236 bei Dortmund sowie für die A33 bei Bielefeld Baurecht vor. Für diesen Planungsvorrat in Höhe von 244 Millionen Euro wartet das Verkehrsministerium auf die Baufreigabe des Bundes.
 
„Gegen Stau hilft nur Bau. NRW hat seine Hausaufgaben gemacht“, erklärte Verkehrsminister Michael Groschek. „Unser milliardenschwerer Planungsvorrat zeigt, wie gut der Landesbetrieb Straßenbau NRW gewappnet ist. NRW hat damit genügend baureife Projekte in der Schublade und ist für die Zukunft bestens gerüstet.“
 
Außerdem fertig geplant sind bereits die beiden Abschnitte der A1 zwischen Lotte und Lengerich mit einem Volumen von 168 Millionen Euro. Würde der Bund von seinem Vorhaben absehen, diese Streckenabschnitte mithilfe von Öffentlich-private Partnerschaft (ÖPP) umzusetzen, könnte das Land NRW mit dem Bau beginnen. Bis Ende des Jahres sollen zudem weitere Projekte mit Baurecht in Höhe von zusätzlichen 418 Millionen Euro vorliegen.
 
Bereits 2016 hat NRW Straßenbaumittel des Bundes in Höhe von knapp 1,1 Milliarden Euro abgerufen – so viel wie nie zuvor. 2016 gehörte NRW zu gerade einmal fünf Bundesländern, die mehr Mittel für den Bundesfernstraßenbau abrufen konnten als im Verfügungsrahmen vorgesehen – dagegen konnten gleich elf Bundesländer die zur Verfügung gestellten Gelder nicht komplett abrufen. Einmalig wurden 2013 rund 42 Millionen Euro an Bundesfernstraßenmittel nicht verausgabt. In 2014 (+95,8 Millionen Euro), 2015 (+17,9 Millionen Euro) und 2016 (+23,9 Millionen Euro) hat NRW vom Bund dagegen mehr Mittel abgerufen als eigentlich vorgesehen – insgesamt mehr als 137 Millionen Euro zusätzlich. Unabhängig vom aktuellen Planungsvorrat wird NRW in diesem Jahr Bundesfernstraßenmittel in Höhe von voraussichtlich 1,2 Milliarden Euro umsetzen – dies wäre ein weiterer Rekord.
 
Nach dem verstärkten Personalabbau der Vergangenheit hat Minister Groschek die Kehrtwende eingeleitet: Erstmals seit 2007 arbeiten bei Straßen.NRW wieder mehr als 1.600 Ingenieurinnen und Ingenieure (Planer). Zugleich hat NRW die Mittel für externe Planungsleistungen mit 63 Millionen Euro seit 2010 nahezu verdoppelt. Als zusätzliche Unterstützung ist 2014 die Deutsche Einheit Fernstraßenplanungs- und -bau GmbH DEGES beauftragt worden für NRW zusätzliche Brückenprojekte umzusetzen.

Die Projekte des Jahres 2017:
 
Seit Anfang des Jahres sind zum Planungsvorrat für die Rheinbrücke und den A1 – Ausbau (ÖPP) Planfeststellungsbeschlüsse für folgende vier Projekte erlassen worden:

	Abschnitt	Mio. Euro
A 40	AS Dortmund/o (B 236) – AK Dortmund/Unna	105,1
B 236	Stadtgrenze DO/Schwerte – AS Schwerte (A 1)	19,5
A 33	B 61 Zubringer Bielefeld/Ummeln	29,0
B 58	OU Wesel	90,0
Gesamt (gerundet)		244

 
Das Bauprogramm ließe sich aufstocken, wenn die für ÖPP vorgesehenen Abschnitte der A 1 konventionell finanziert würden:
 
Bereits planfestgestellt aber vom Bund für ÖPP vorgesehen:

	Abschnitt	Mio. Euro
A 1	AS Lengerich/Tecklenburg – AK Lotte/Osnabrück	153,2
	Hiervon bereits Brücken Exterheide, Smanforde und Habichtswald im Bau	- 63,2
A 1	N DEK-Brücke – AS Lengerich/Tecklenburg	78,2
Gesamt (gerundet)		168

 
Bis Ende des Jahres erwartet das Verkehrsministerium weitere Planfeststellungsbeschlüsse für folgende Projekte:

	Abschnitt	Mio. Euro
B 474	OU Datteln	27,0
A 57	AK Meerbusch – AS Krefeld/Oppum (evtl. ÖPP)	46,8
B 67	Reken – Dülmen	72,3
B 508	TOU Kreuztal	39,0
A 46	Westring – AK Sonnborn	22,9
B 65	OU Minden mit Gesamtkosten	25,0
B 51	OU Köln/Meschenich	19,8
A 59	AS Flughafen – AD Köln/Porz	41,3
B 61	Nordring Herford bis B 239	7,9
Gesamt (gerundet)		302

 
ÖPP

	Abschnitt	Mio. Euro
A 1	Greven – nördl. DEK-Brücke	39,1
A 1	AS Münster-Nord – AS Greven (76,9 Mio. €)	76,9
Gesamt (gerundet)		116