Pressemitteilungen

Die NRW-Badegewässer haben weiterhin eine gute bis ausgezeichnete Wasserqualität. Das zeigen die Messungen der Gesundheitsämter, die die Badegewässer an 108 offiziellen Messstellen in NRW regelmäßig auf ihre Wasserqualität untersuchen. Die Messungen erfolgen dabei nach einer EU-weiten Richtlinie. Das Land Nordrhein-Westfalen hat im Jahr 2013 an 97 Messstellen die Wasserqualität mit „ausgezeichnet“ bewertet, an sechs Messstellen mit „gut“. Ein „ausreichend“ erhielt nur der Elfrather See in Krefeld. Der Grund dafür sind Verunreinigungen mit Fäkalien durch eine große Population von Wasservögeln oder Wildgänsen. Das Baden ist jedoch auch hier möglich. Vier EU-Badegewässer in NRW sind noch nicht lange genug in der Bewertung und erhalten deshalb keine Auszeichnung. Diese wird erst vergeben, wenn in vier aufeinanderfolgenden Jahren eine gleichmäßige Wasserqualität nachgewiesen werden konnte. Eine endgültige Bewertung durch die EU steht noch aus.

Kulturministerin Ute Schäfer hat in Recklinghausen die Ruhrfestspiele 2014 eröffnet. „Kultur auf hohem Niveau zu präsentieren und gleichzeitig ein breites Publikum zu erreichen – das ist und bleibt das Markenzeichen der Ruhrfestspiele. Das macht dieses Festival einmalig“, erklärte Schäfer zur Eröffnung. Unter dem Motto "INSELREICHE. Land in Sicht – Entdeckungen" nehmen die Ruhrfestspiele die Besucher bis 15. Juni 2014 mit auf eine faszinierende Expedition. Im Fokus der Spielzeitreise stehen Inseln – sowohl im geographischen als auch metaphorischen Sinne. Eröffnet wurden die Ruhrfestspiele rechtzeitig zum 450. Geburtstag des großen englischen Dramatikers und Lyrikers William Shakespeare mit dem „Inselwerk“ der Weltliteratur: "Der Sturm".

Kulturministerin Ute Schäfer hat heute in Recklinghausen die Ruhrfestspiele 2014 eröffnet. "Kultur auf hohem Niveau zu präsentieren und gleichzeitig ein breites Publikum zu erreichen - das ist und bleibt das Markenzeichen der Ruhrfestspiele. Das macht dieses Festival einmalig", erklärte Schäfer zur Eröffnung.

Mit der Auftaktveranstaltung „Filmquiz Europa“ in der Düsseldorfer Staatskanzlei ist in Nordrhein-Westfalen die Europawoche 2014 gestartet. Die Europawoche dauert bis zum 11. Mai 2014. Während dieser Zeit finden in ganz NRW zahlreiche Veranstaltungen und Projekte rund um das Thema Europa statt. Bei dem Filmquiz unter dem Titel „In Vielfalt geeint“, mit dem Europa-Staatssekretär Marc Jan Eumann die Europawoche eröffnet hat, stellen Prominente den Bürgern Quizfragen zu aktuellen europapolitischen Themen wie zum Beispiel zur Europawahl 2014 oder zu den Grundrechten in der EU. Europaministerin Angelica Schwall-Düren: „Bei diesem Quiz in Zusammenarbeit mit den Bürgern Europas erfahren die Teilnehmerinnen und Teilnehmer viele spannende Details und können ihr Europa-Wissen erweitern.“

Mit Unterstützung des Landes sollen Pflegeeinrichtungen verstärkt in die Lage versetzt werden, Heimbewohnerinnen und -bewohnern eine Sterbebegleitung nach den Prinzipien der Hospizarbeit anzubieten: Würdevoll, selbstbestimmt und möglichst schmerzfrei. Dazu fördert das Land zwei Ansprechstellen zur Pflege Sterbender, Hospizarbeit und Angehörigenbegleitung (kurz: ALPHA-Stellen): Für das Rheinland in Bonn, für Westfalen in Münster. Außerdem wird Pflegeeinrichtungen mit der neuen Broschüre „Hospizkultur und Palliativversorgung in Pflegeeinrichtungen in Nordrhein-Westfalen - Umsetzungsmöglichkeiten für die Praxis“ ein schriftlicher Leitfaden angeboten.

Umweltminister Johannes Remmel hat am Mittwoch, den 30. April 2014 die diesjährige Sommertour des Ministeriums gestartet. Unter dem Motto ‚WildesNRW‘ werden sich Minister Remmel und der Parlamentarische Staatssekretär Horst Becker mit einer landesweiten Tour bis in den Herbst hinein über die Vielfalt an Lebensräumen und Arten, den Artenverlust in NRW und erfolgreiche Schutzprojekte vor Ort informieren. „Unser Land hat eine einzigartige faszinierende und beeindruckende Natur, ein Hort für Tausende von Tieren und Pflanzen – ein Schatz direkt vor unserer Tür. Ein Schatz, der immer wieder neu entdeckt werden will. Aber eben auch ein Schatz, den es für die nächsten Generationen zu erhalten gilt“, betonte Remmel.

Unter dem Titel „Die Ruhe weg“ hat Verkehrsminister Michael Groschek gemeinsam mit dem Vorstandssprecher der Rheinbahn AG, Dirk Biesenbach, den 17. bundesweiten Tag gegen Lärm eröffnet. Rund 100 Gäste aus Politik, Wirtschaft und Wissenschaft waren an diesem Tage der Einladung zum Betriebshof der Düsseldorfer Rheinbahn in Lierenfeld gefolgt. Highlight der Veranstaltung war die Präsentation eines neuen Hochgeschwindigkeitsschienenschleifwagens der Rheinbahn. Mit diesem innovativen Gerät können Schienen nahezu geräuschlos geschliffen werden. Düsseldorf ist die erste Stadt in Deutschland, in der dieses neue Modell zum Einsatz kommen wird.

Die Städte und Gemeinden in NRW erhalten zehn Millionen Euro gezielt für den Aufbau kommunaler Warnsysteme. Damit können sie ihre Warnmöglichkeiten ausbauen und weiterentwickeln, um im Katastrophen- oder Schadensfall schnell und flächendeckend zu informieren und zu warnen. „Großfeuer, Hochwasser, Zugunfälle oder Orkane können plötzlich und jederzeit auftreten. Wir wollen im Ernstfall noch schneller reagieren können“, erklärte NRW-Innenminister Ralf Jäger in Düsseldorf. Die Warnung der Menschen wird von den Städten, Gemeinden und Kreisen wahrgenommen. Das Land unterstützt sie mit der zweckgebundenen Zuwendung bei der Erfüllung dieser wichtigen kommunalen Aufgabe. Die Städte und Gemeinden entscheiden dabei in eigener Zuständigkeit, wie sie die Bevölkerung im Katastrophenfall warnen. Die Zuwendung erfolgt unbürokratisch in Form von Pauschalen, Anträge sind nicht erforderlich. Die Verwendung der Mittel muss bis Ende 2015 nachgewiesen werden.

Erfolgreicher und zügiger Innovationstransfer von der Forschung in die Versorgungspraxis: Forschungsprojekte und der Aufbau des „Netzwerkes Genomische Medizin“ an der Uniklinik Köln wurden seit 2011 mit Mitteln des Landes Nordrhein-Westfalen gefördert. Wissenschaftliche Veröffentlichungen dazu belegen ein verlängertes Überleben durch individuelle Diagnostik und Therapie bei Lungenkrebspatienten. Die AOK Rheinland/Hamburg übernimmt als erste gesetzliche Krankenversicherung in Deutschland die Diagnostik-Kosten. Personalisierte Therapieansätze auf Basis genetischer Untersuchungen haben insbesondere beim Lungenkrebs in den letzten Jahren zu einem Therapiewechsel und einer höheren Lebenserwartung für die Patienten geführt.

Hochwasser, große Brände, Zugunfälle, Orkane und weitere Katastrophen: „Hier spielt es keine Rolle, aus welchem Land die Hilfe kommt. Wichtig ist, dass sie schnell und unbürokratisch kommt“, erklärte NRW-Innenminister Ralf Jäger in Enschede. Gemeinsam mit dem niederländischen Minister für Sicherheit und Justiz, Ivo Opstelten, unterzeichnete der NRW-Innenminister dort eine Vereinbarung zur grenzüberschreitenden Kooperation in Katastrophenfällen. Kurze Kommunikations- und Anforderungswege für den Krisenfall sind jetzt verbindlich festgelegt. „Wir wollen uns gegenseitig effektiv und unkompliziert unterstützen. Katastrophen können wir nur Hand in Hand und in nachbarschaftlichem Miteinander bewältigen“, betonte Jäger.

Für den Bau eines neuen Abwasserkanals von der Warsteiner Brauerei zur kommunalen Kläranlage Warstein des Ruhrverbandes stellt das Umweltministerium der Stadt Warstein eine Million Euro zur Verfügung. Der Neubau des Kanals wird rund 1,5 Millionen Euro kosten. Der Kanal soll luftdicht verschlossen und mit Revisionsschächten versehen werden. Das Ziel ist, zukünftig jeden Aerosolaustrag aus dem Kanal, der unter anderem durch das Zentrum der Stadt Warstein führt, auszuschließen.

Das am 9. April vom Düsseldorfer Landtag verabschiedete Wohnungsaufsichtsgesetz ist am 30.04.2014 in Kraft getreten. Damit haben die Kommunen jetzt mehr Möglichkeiten, gegen Vermieter vorzugehen, die ihre Wohnungen vernachlässigen. Das Artikelgesetz zur Novellierung des Wohnungsaufsichtsrechts und zur Änderung des Gesetzes zur Förderung und Nutzung von Wohnraum für das Land Nordrhein-Westfalen (WFNG NRW), so die vollständige Bezeichnung, ist jetzt im Gesetz- und Verordnungsblatt verkündet worden (GV.NRW vom 29.04.2014, S. 269).

Die Kommunen in Nordrhein-Westfalen haben im vergangenen Jahr fast eine Milliarde Euro aus Bundesmitteln für die Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung erhalten. „Dies ist eine beträchtliche Entlastung unserer Städte und Gemeinden, da die ursprüngliche Sozialhilfe eine rein kommunale Leistung war“, sagte Sozialminister Guntram Schneider in Düsseldorf zu den jetzt vorliegenden Zahlen für das Jahr 2013. „Die Landesregierung hat unter Führung von Ministerpräsidentin Hannelore Kraft in langwierigen Verhandlungen maßgeblich dazu beigetragen, dass der Bund hier zunehmend Verantwortung übernimmt“, betonte der Minister.

Lärm zählt zu den größten Gesundheitsrisiken in unserer mobilen Gesellschaft. Schwerwiegende Folgen sind Herz-Kreislauf-Erkrankungen, Schlafstörungen und Stress. Die Weltgesundheitsorganisation WHO schätzt, dass Umweltlärm im Westen Europas jedes Jahr zum Verlust von über einer Million gesunden Lebensjahren führt. „Lärm ist eine ernste Bedrohung für unsere Gesundheit, Lärm macht krank. Wir müssen die Bürgerinnen und Bürger vor allem in den Städten besser schützen. Jede Verringerung von Lärm ist ein Gewinn für das persönliche Wohlbefinden und für die Gesundheit“, sagte Umweltminister Johannes Remmel zum 17. Tag gegen Lärm.

Innenminister Ralf Jäger hat in Duisburg das kriminalpräventive Projekt „klarkommen! Chancen bieten durch Prävention vor Ort“ gestartet. „Wir wollen mit dieser Initiative gezielt den Kindern und Jugendlichen, die aus den ärmsten Regionen Südosteuropas und Nordafrika zu uns kommen, Hilfe und Unterstützung geben“, erklärte er. „Mehr Integration und weniger Kriminalität. Das sind die Ziele von „klarkommen!“. Umgesetzt wird das Projekt zunächst in Duisburg. Kompetente Sozialarbeiter leisten konkrete Hilfe - passgenau und unbürokratisch. Die Initiative „klarkommen!“ begegnet dem Problem, dass in einigen Städten Kinder und Jugendliche mit Zuwanderungshintergrund vermehrt Straftaten begehen. „Die Folgen der Taten sind Verunsicherung der Menschen und Misstrauen gegenüber allen Zuwanderern. Deshalb handeln wir“, sagte Jäger. Für ihn steht fest: „Zuwanderung bringt uns allen viele Vorteile. Wir müssen aber dafür sorgen, dass sie funktioniert.“