Pressemitteilungen

Nordrhein-Westfalen und Albanien möchten ihre Wirtschaftspartnerschaft ausbauen. Das hat Staatssekretär Dr. Günther Horzetzky bei einem Treffen mit dem albanischen Wirtschaftsminister Arben Ametaj in Düsseldorf erklärt.

Der Anteil des ersatzlos ausgefallenen Unterrichts im Schuljahr 2014/15 beträgt nach der aktuellen Stichprobenuntersuchung des Schulministeriums 1,7 Prozent. Das sind 0,7 Prozentpunkte weniger als bei der letzten Untersuchung im Schuljahr 2009/10. Damals lag der Unterrichtsausfall bei 2,4 Prozent.

Die Gestaltung der Energiewende ist für die nordrhein-westfälische Landesregierung ein zentrales Projekt. Daher hat das Kabinett in seiner Sitzung eine Stellungnahme des Landes an die Bundesregierung zur Neuordnung des Strommarktes beschlossen. Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) hat dazu im Oktober 2014 das Grünbuch „Ein Strommarkt für die Energiewende“ vorgestellt, das mit den Bundestagsfraktionen, den Ländern und den gesellschaftlichen Gruppen diskutiert wird.

NRW-Innenminister Ralf Jäger hat das bundesweite Betätigungsverbot gegen den Verein „Satudarah Maluku MC“ und die Verbote von sieben Chaptern der „Satudarah“ begrüßt und als „wichtigen Beleg für das entschlossene Vorgehen der Sicherheitsbehörden im Kampf gegen gefährliche Kriminelle“ bewertet.

Im Rahmen eines Förderwettbewerbs haben sich landesweit 43 ländliche Regionen um die Auswahl als LEADER-Region für die aktuelle EU-Förderperiode beworben. Für die erfolgreichen Wettbewerbsteilnehmer stehen bis zum Jahr 2020 insgesamt rund 70 Millionen Euro bereit, um Ideen und Strategien für die Entwicklung der ländlichen Räume in Nordrhein-Westfalen zu realisieren.

Jüdisches Leben und jüdische Kultur tragen nach den Worten von Sozialminister Guntram Schneider dazu bei, dass Nordrhein-Westfalen heute ein Land der Vielfalt ist. „Ich bin dankbar dafür, dass Sie hier sind“, sagte Minister Schneider in Düsseldorf anlässlich des Auftakts der Jüdischen Kulturtage an die Adresse der jüdischen Gemeinden in NRW. „Und ich bin froh, dass Dr. Josef Schuster, der Präsident des Zentralrats, die Juden in Deutschland zum Bleiben ermuntert hat. Sie gehören zu NRW – unser Land braucht sie.“

Erneut hat der Tourismus in Nordrhein-Westfalen ein Rekordergebnis erzielt: 2014 kamen erstmals 21,2 Millionen Gäste. Auch die Zahl der Übernachtungen stieg mit 47,9 Millionen auf einen neuen Rekordwert.

Rund 155.000 Betreuungsplätze für unter dreijährige Kinder stehen in diesem Kindergartenjahr in Nordrhein-Westfalen zur Verfügung. Das ist gegenüber 2010 mit rund 88.000 Plätzen eine Steigerung von rund 75 Prozent. Bezogen auf die ein- und zweijährigen Kinder – also die Kinder, die seit dem 1. August 2013 einen Rechtsanspruch auf einen Betreuungsplatz haben – beträgt die Versorgungsquote rund 52,9 Prozent. Bezieht man die unter einjährigen Kinder in die Berechnung mit ein, dann hat NRW eine Versorgungsquote von rund 35,4 Prozent.

Den Wettbewerb Gesundheitswirtschaft hat Gesundheitsministerin Barbara Steffens in Aachen eröffnet. 37,5 Millionen Euro stellen Land und EU gemeinsam zur Förderung innovativer Projekte und Dienstleistungen dafür im so genannten Leitmarkt Gesundheit zur Verfügung.

Um gesund aufwachsen zu können, benötigen Heranwachsende passgenaue Unterstützungsangebote und vor allem ein sicheres und bewegungsaktivierendes Umfeld. „Kinder brauchen gesunde Lebenswelten. Konkret heißt das: Sie benötigen ausreichend Freiräume, die sie zur Bewegung anregen und wo sie ihr Kindsein leben können.