Pressemitteilungen

Die Zahl der Studienanfängerinnen und Studienanfänger wie auch die Zahl der Fächer mit lokalen NC-Beschränkungen gehen leicht zurück. Wissenschaftsministerin Svenja Schulze hat gemeinsam mit Vertretern der NRW-Landesrektorenkonferenzen der Universitäten und der Fachhochschulen erste Schätzzahlen der Hochschulen zum Wintersemester 2015/16 in Nordrhein-Westfalen vorgestellt.

Um mehr bezahlbaren Wohnraum für alle zu schaffen, will Wohn- und Bauminister Michael Groschek die Förderkonditionen für den sozialen Mietwohnungsbau noch einmal deutlich verbessern und die Bauvorschriften lockern.

Schulministerin Sylvia Löhrmann hat das Rivius Gymnasium im sauerländischen Attendorn besucht und sich die Arbeit mit dem multimedialen Schulbuch „mBook“ im Geschichtsunterricht einer sechsten Klasse angesehen.

Nach der Bilanz der Zentralen Informationsstelle Sporteinsätze ist die Gewalt im Fußball sowohl bundesweit als auch in Nordrhein-Westfalen in der vergangenen Saison zurückgegangen. „Weniger Gewalt im Fußball ist ein gutes Signal und ein Zeichen dafür, dass die Fans ihre neuen Freiräume verantwortungsvoll genutzt haben“, sagte Innenminister Ralf Jäger in Düsseldorf.

Mit mehr als 1,1 Milliarden Euro werden ab jetzt finanzschwache Kommunen in Nordrhein-Westfalen unterstützt. NRW-Kommunalminister Ralf Jäger begrüßt die aktuelle Entscheidung des Landtages zur Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes in NRW.

Die Landesregierung hat wenige Tage nach dem UN-Gipfel in New York den Entwurf der Nachhaltigkeitsstrategie für NRW beschlossen und damit wichtige Weichen für die Entwicklung des Landes gestellt.

Pflegeministerin Barbara Steffens fordert den Bund auf, im Rahmen der Pflegereform die Mitspracherechte der Pflegebedürftigen und ihrer Angehörigen zu stärken und unterstützt entsprechende Forderungen der Betroffenenverbände - wie aktuell heute von der Bundesinteressenvertretung für alte und pflegebetroffene Menschen (BIVA).

Das Kabinett hat den Entwurf der Landesregierung für ein Gesetz zur Änderung des Lehrerausbildungsgesetzes beschlossen. „Wir halten an den bewährten Grundstrukturen der Lehrerausbildung fest. Mit den jetzt vorgenommenen Änderungen und Weiterentwicklungen reagieren wir auf die veränderten Anforderungen für die Lehrkräfte, die sich seit der ‚großen Reform‘ in 2009 ergeben haben“, erklärte Schulministerin Sylvia Löhrmann.

Um der fortschreitenden Konvergenz der Medien auch gesetzgeberisch Rechnung zu tragen, haben Bund und Länder vereinbart, gemeinsam die Medienordnung zu überprüfen und weiterzuentwickeln. Die Bund-Länder-Kommission für eine konvergente Medienordnung widmet sich in fünf Arbeitsgruppen unter anderem den Themen Jugendschutz/Jugendmedienschutz, Kartellrecht/Medienvielfalt und Plattformregulierung.

Die Landesregierung hat sich mit dem 2013 verabschiedeten Klimaschutzgesetz zur Umsetzung einer klimaneutralen Landesverwaltung verpflichtet. Dazu gehört auch die Versorgung der Landesgebäude mit Ökostrom: Rund 337 Gigawattstunden Strom pro Jahr werden ab 2016 zu 100 Prozent aus erneuerbaren Energien gedeckt.

Der Aufbau neuer und die Intensivierung bestehender Schulpartnerschaften zwischen Berufsschulen in Deutschland und Polen stehen im Mittelpunkt eines dreitägigen Seminars zur Berufsbildungszusammenarbeit, das heute in Düsseldorf beginnt. Schulministerin Sylvia Löhrmann betonte bei der Eröffnung die Bedeutung grenzüberschreitender Mobilität in der Berufsausbildung.