Pressemitteilungen

Nordrhein-Westfalen hat exzellente Ressourcen, um zum führenden Forschungsland für Energie- und Klimaschutz in Europa zu werden.

Schulministerin Sylvia Löhrmann hat dem Verein „Gemeinsam Leben – Gemeinsam Lernen“ in Bonn zum 35-jährigen Jubiläum gratuliert und auf der Festveranstaltung die Bedeutung der gemeinnützigen Arbeit für die Inklusion hervorgehoben.

Das Umweltministerium unterstützt Bürgerinnen und Bürger, die sich ehrenamtlich für Umwelt- und Naturschutz sowie für die Entwicklung des ländlichen Raumes einsetzen.

Der Vorstand der Sparkasse Düsseldorf hätte nicht darüber entscheiden dürfen, den Gewinn von 104 Millionen Euro aus dem Jahresabschluss 2014 fast vollständig den Rücklagen zuzuführen, ohne die Interessen seiner Organe zu berücksichtigen. Das geht aus einem Bescheid hervor, den das Finanzministerium NRW als Aufsicht der Sparkassen des Landes am Donnerstag an Vorstand und Verwaltungsrat zustellte.

Justizminister Thomas Kutschaty, Pfarrer Dr. Antonius Hamers, Direktor des Katholischen Büros der Bischöfe, und Diözesan-Caritasdirektor Dr. Frank Joh. Hensel haben am 7. Juni 2016 in der Düsseldorfer Staatskanzlei eine Kooperationsvereinbarung unterzeichnet. Damit intensivieren sie ihre Zusammenarbeit bei der Vermeidung von Ersatzfreiheitsstrafen.

Sozialminister Rainer Schmeltzer hat die Verabschiedung des Inklusionsstärkungsgesetzes im nordrhein-westfälischen Landtag begrüßt: „Dies ist ein wichtiger Schritt auf dem Weg in die inklusive Gesellschaft, in der Menschen mit Behinderungen selbstverständlich dazu gehören.“

Ein weiterer Tatverdächtiger im Zusammenhang mit dem Bombenanschlag auf den Essener Sikh-Tempel am 16. April wurde gestern in Gelsenkirchen festgenommen.

Weiterbildungsministerin Sylvia Löhrmann ist vom Deutschen Volkshochschul-Verband (DVV) für vier Jahre in seinen Beirat für Weiterbildung berufen worden.

Im Rahmen der Veranstaltungsreihe „Europa Erlesen“ hat die in Paris lebende deutsch-jüdische Schriftstellerin Gila Lustiger ihren Essay „Erschütterung. Über den Terror“ im Düsseldorfer Stadttor vorgestellt. Darin verarbeitet sie die Erfahrungen mit den Terroranschlägen des Jahres 2015 in Paris. Mit der Autorin Gila Lustiger wird in der Reihe ‚Europa erlesen‘ ein hochaktuelles Thema diskutiert. Die Autorin ist eine exzellente Beobachterin der französischen und europäischen Gesellschaft.

Bis Ende September 2016 sollen in NRW alle Asylsuchenden einen Asylantrag gestellt haben und erkennungsdienstlich erfasst worden sein. Nach Angaben der Kommunen warten bislang rund 109.000 Personen auf die Eröffnung ihres Asylverfahrens durch das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF). Um die Asylverfahren zu beschleunigen, hat das Land zur Unterstützung des BAMF ein Konzept entwickelt.

Die landesweite erste Clearingstelle zur Verbesserung der gesundheitlichen Versorgung von Zuwanderern mit ungeklärtem Versicherungsstatus startet in Köln. Vor allem bei Personen, die aus Südosteuropa einreisen, aber auch bei Menschen aus Drittstaaten (Länder außerhalb des Europäischen Wirtschaftsraums) ergeben sich immer wieder Probleme bei der medizinischen Versorgung im Regelsystem, weil unklar ist, wer die Kosten trägt.

Gleich zwei der fünf Gewinnerschulen beim diesjährigen Wettbewerb um den Deutschen Klimapreis der Allianz Umweltstiftung kommen aus Nordrhein-Westfalen: Das Pictorius Berufskolleg in Coesfeld und die Ingeborg-Drewitz Gesamtschule in Gladbeck wurden für ihre Klimaschutz-Projekte jeweils mit 10.000 Euro ausgezeichnet.